Arbeiten gehen
Am Weg zur Arbeit. Foto: Marten Bjork / Unsplash  
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Redaktion

/ 23. Januar

Einen “noch strengeren Vollzug” beim Arbeitslosengeld wünscht sich Bundeskanzler Sebastian Kurz. Arbeitslosengeld sei schließlich nicht für jene da, die nicht arbeiten wollen.

Die Betonung einer solchen Selbstverständlichkeit hilft ihm dabei, großflächigen Missbrauch in den Raum zu stellen. Den gibt es zwar gar nicht. Dafür aber immer mehr Sanktionen gegen Menschen in Arbeitslosigkeit, zeigen Analysen des Momentum Instituts.

Sanktionen sind bürokratisch aufwändig, machen das AMS zur Überwachungsbehörde statt zum Unterstützer von arbeitssuchenden Menschen - und sie bringen wenig, wie das WIFO herausfand.

Die nackten Zahlen geben für mehr Härte jedenfalls keinen Anlass, denn die Statistik zeigt: mehr als drei Viertel der AMS-Sanktionen betreffen gerade nicht die Verweigerung von Jobs.

Der Anstieg von Sanktionen im Jahr 2019 geht vor allem auf versäumte Schulungstage zurück, darunter sind viele Jugendliche.

Nach strengeren Sanktionen zu rufen, obwohl in einer von AMS selbst in Auftrag gegebenen Studie des WIFO (PDF-Download) kein Beleg für die Wirksamkeit zu finden ist, muss man wohl politische Propaganda nennen.

Was wirklich gegen Langzeitarbeitslosigkeit hilft, sind staatliche Beschäftigungsprogramme. Diese erhöhen die Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen um das Vielfache, zeigt ein Policy Brief des Momentum Instituts - das Programm wurde von Türkis-Blau aus ideologischen Gründen beendet. Aktuell gibt es übrigens rund 400.000 Arbeitslose in Österreich. Und 65.000 offene Stellen. 

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