Warum private Medien nicht auf das Ende des ORF hoffen sollten

Vor einigen Jahren stand Wolfgang Fellner längere Zeit im Zentrum von Vorwürfen sexueller Belästigung. Der Gründer und Herausgeber der Mediengruppe ‘Österreich’zog sich daraufhin zwar vorrübergehend vom Bildschirm zurück - letztlich blieb er aber im Amt und moderiert inzwischen wieder seine Show. Konsequenzen? Fehlanzeige. Trotzdem wäre niemand auf die Idee gekommen, wegen dieses Skandals die Existenzberechtigung seines Medienhauses ganz grundsätzlich in Frage zu stellen.

Nach dem Abgang Roland Weißmanns als Generaldirektor des ORF, ebenfalls wegen Vorwürfen sexueller Belästigung, bietet sich in der medialen Berichterstattung hingegen ein anderes Bild: reihenweise stellen Journalist:innen die Frage: braucht es ein öffentlich-rechtliches Medienangebot wie den ORF überhaupt?

Zum Beispiel hinterfragt Oliver Pink in seinem Leitartikel in der “Presse”, ob der Staat ein Medienunternehmen finanzieren müsse. Er kommt zum Schluss: “Wenn am Ende nur ORFIII, angereichert mit öffentlich-rechtlich relevanten Stücken von ORF2, übrig bliebe, wäre es auch okay.” So ein Vorschlag würde bedeuten, dem ORF 90 Prozent seiner Mittel zu streichen und aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nur noch einen Rumpffunk zu machen. 

Auch Robert Treichel fragt in seinem Profil-Leitartikel, “ob der Staat überhaupt TV- und Radiosender und Internetportale betreiben soll. Können das private Medienhäuser nicht genauso gut?” Gleich im nächsten Satz liefert er die Antwort auf seine Frage: “[A]ls stellvertretender Chefredakteur eines in Privatbesitz befindlichen Nachrichtenmagazins” antworte ich darauf mit Ja. profil und viele andere Medien in diesem Land berichten so, wie es das Gesetz eigentlich nur vom ORF verlangt – ausgewogen, um Wahrheit und Objektivität bemüht.”

Es ist keine Frage des Bemühens Einzelner

Und tatsächlich glaube ich auch, dass sich die meisten österreichischen Journalist:innen ehrlich um Wahrheit und Objektivität bemühen - und das in einem zunehmend schwierigeren Marktumfeld, wo Werbeeinahmen zu Online-Plattformen abwandern und immer kleinere Redaktionen immer mehr journlistischen Content produzieren müssen. 

Das Problem ist aber keines des individuellen Bemühens, es ist ein strukturelles: jedes Medium kämpft mit Abhängigkeiten, je nachdem wie es finanziert wird und wem es gehört. Das lässt sich nicht vermeiden.

Medien, die sich primär über Werbung finanzieren, sehen sich regelmäßig genötigt, ein ‘anzeigenfreundliches’, redaktionelles Umfeld zu schaffen. Vor allem große Anzeigenkunden bekommen da schonmal eine Sonderbehandlung, wie das Medienwatchblog Kobuk am Beispiel der Boulevard-Berichterstattung über Supermarktketten gezeigt hat. Das Fazit ihrer Analyse: “Alle Zeitungen haben eine äußerst positive Schlagseite”.

Abhängigkeiten von gewinnorientierten Privatmedien

Hinzu kommt: Bei privaten Medien entscheiden die Eigentümer über die Blattlinie sowie Herausgeberschaft und Chefredaktion. Durch diese Grundsatz- und Personalentscheidungen haben sie massiven Einfluss auf die Art und Weise der Berichterstattung. Im Extremfall kann das wie im Fall des größten österreichischen Privatsenders ServusTV dazu führen, das die Einrichtung eines Betriebsrats dadurch verhindert wird, dass der Eigentümer mit der Abwicklung des gesamten Unternehmens droht. 

Abhängigkeiten von öffentlich-rechtlichen Medien

Bei öffentlich-rechtlichen Medien wie dem ORF in Österreich oder ARD und ZDF in Deutschland ist die Abhängigkeit von Werbekund:innen geringer, schließlich finanzieren sie sich maßgeblich über Rundfunkbeiträge, in Österreich und Deutschland ausgestaltet als Haushaltsabgabe. Es gibt auch keinen Eigentümer im klassischen Sinn, selbst ein Milliardär kann den ORF nicht aufkaufen.

Allerdings sind öffentlich-rechtliche Medien in gleich zweifacher Weise abhängig von der Politik: Erstens bestimmt die Politik über den demokratische Programmauftrag sowie die Art und Höhe der Finanzierung. Zweitens verfügt die Politik, je nach Ausgestaltung der Aufsichtsorgane, über mehr oder weniger direkten politischen Einfluss auf die Personalauswahl öffentlich-rechtlicher Medien. 

Der Umgang macht einen Unterschied

Sowohl bei privaten als auch bei öffentlich-rechtlichen Medien ist die Bandbreite sehr groß, wie mit solchen Abhängigkeiten umgegangen werden kann. So sollen beispielsweise Redaktionsstatuten die Durchgriffsmöglichkeiten der Eigentümer beschränken. Auch eine organisatorische Trennung zwischen Redaktion und Anzeigenabteilungen gilt als Brandmauer. In der Praxis zeigt sich aber, dass solche Vorkehrungen von Medium zu Medium teilweise sehr unterschiedlich wirksam sind.

Bei öffentlich-rechtlichen Medien macht es einen großen Unterschied, wer über die Entsendung von Mitgliedern in Aufsichtsgremien entscheidet. Wärhend beispielsweise in Österreich die Mehrheit im ORF-Stiftungsrat regelmäßig mit der Mehrheit im Nationalrat, wechselt, hat in Deutschland der Ausgang der Bundestagswahl kaum Einfluss auf die Zusammensetzung des Fernsehrats im nationalen Sender ZDF. Dessen Aufsicht hängt viel stärker von den 16 deutschen Bundesländern und diversen Verbänden ab, die Mitglieder entsenden. 

Wir sehen also: alle Medien kämpfen mit Abhängigkeiten. Es gibt aber große Unterschiede in der Art der Abhängigkeit -  zum Beispiel ob von privaten Eigentümern oder demokratisch gewählten Parteien - und im Umgang mit diesen Abhängigkeiten. 

Eine Demokratie braucht die Mischung

Was aber bedeutet es, wenn sich Abhängigkeiten prinzipiell nicht vermeiden lassen? Dass für eine möglichst vielfältige und demokraktische Öffentlichkeit, keine Form der Abhängigkeit dominieren sollte. Mit anderen Worten: selbst bei redlichem Bemühen “um Wahrheit und Objektivität” profitiert unsere Demokratie davon, wenn dieses Bemühen vor dem Hintergrund unterschiedlicher Abhängigkeiten passiert, die sich wechselseitig ausgleichen und kontrollieren.

Konkret profitieren wir also davon, wenn es neben privaten, profitorientierten Medienangeboten auch solche gibt, die primär einem demokratischen Auftrag verpflichtet sind. Nicht, weil sie inhärent besser wären, sondern weil sie mit anderen Abhängigkeiten zu kämpfen haben und unsere demokratische Öffentlichkeit robuster ist, wenn nicht nur eine Medienlogik dominiert.

Die Krise der Medien

Mit dem Internet wandern allerdings auch die Werbegelder von den großen Medien weg. Werbetreibende suchen nach billigeren und treffsichereren Kanälen. Die klassischen Medien sind deshalb seit Jahrzehnten in einer schlimmer werdenden Dauerkrise. Die Balance der Medienöffentlichkeit wankt. Dafür können öffentlich-rechtliche Medien nichts - die Werbegelder fließen eher an Big-Tech-Plattformen. Presseverleger und viele ihrer Journalist:innen fordern trotzdem eine Beschneidung öffentlich-rechtlicher Angebote, vor allem im Internet. 

Die aktuellen Vorkommnisse im ORF sind deshalb nur ein Anlass, diese Forderungen neuerlich und mit besonderem Nachdruck aufs Tapet zu bringen. Auch Oliver Pink spricht in seinem Presse-Leitartikel davon, dass “das derzeitige ORF-Konstrukt jedenfalls wettbewerbsverzerrend ist”. 

Gemeinsame Herausforderungen für Private und ORF

Grund dafür ist eine Perspektive, die den Wettbewerb zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Medien als Nullsummenspiel um Aufmerksamkeit begreift: wer sich im Internet auf orf.at informiert, tut das nicht bei der privaten Konkurrenz; wer ORF-Radios hört, kann nicht gleichzeitig ein Privatradio hören.

So eine Nullsummen-Perspektive greift jedoch gleich in mehrfacher Hinsicht zu kurz. Erstens ist es alles andere als ausgemacht, dass aus weniger öffentlich-rechtlichen Angeboten mehr Geld für private, gewinnorientierte Medien aus Österreich würde. Im Gegenteil, auch der ORF leidet darunter, dass jüngere Zielgruppen immer weniger lineares Fernsehen und Radio konsumieren, sie ihre Aufmerksamkeit vor allem den großen Big-Tech-Plattformen schenken.

Gesetze beschränken den ORF

Dort, auf sogenannten Drittplattformen, darf allerdings der ORF nur in sehr engen gesetzlichen Grenzen aktiv sein. Und die Errichtung einer eigenen, öffentlich-rechtlichen Plattform - als Alternative und Ausweichroute zu den großen Kommerzplattformen - ist ihm überhaupt verboten. 

Auch für private Medien könnte es deshalb sogar von Vorteil sein, nicht weniger, sondern mehr ORF im Internet zu haben: so wie der ORF den Löwenanteil der Austria Presseagentur (APA) finanziert, von deren Dienstleistungen die allermeisten privaten Medienanbieter tagein und tagaus profitieren, könnte er auch eine digitale Plattforminfrastruktur auf Basis von offener Software und offenen Standards finanzieren, die dann auch von privaten Medien mitgenutzt werden kann.

Öffentlich-rechtliche Sender stärken Medienwirtschaft

Zweitens ist die Nullsummen-Denke vor allem im Bereich der Werbefinanzierung verfehlt: 

“Einschränkungen der Werbemöglichkeiten, wie sie in den letzten Jahren gesetzlich festgelegt wurden, haben zwar den Werbedruck beim ORF reduziert, sind aber nicht automatisch privaten Medien oder dem heimischen digitalen Markt zugutegekommen, sondern den internationalen Anbietern.”

Das sage nicht ich, sondern Philipp König, Chef des Privatradio-Angebots Kronehit. Er betont, dass Werbung in ORF-Angeboten wie Ö3 dabei hilft, die Preise zu stabilisieren und Radiowerbung an sich überhaupt relevant zu halten. 

Mit anderen Worten: Werbung in öffentlich-rechtlichen Angeboten hilft dabei, Werbung in Radio und Fernsehen insgesamt relevant zu halten - und so auch den Werbeerlösen privater Anbieter. Das zeigt sich auch in vielen anderen Ländern. Der Medienforscher Jakob-Moritz Eberl sagt:

 “Wo öffentlich-rechtliche Angebote gut finanziert sind, sind häufig auch kommerzielle Medienmärkte stärker entwickelt.”

Öffentlich-rechtliche Stärkung für Kultur und Medien

Drittens und über den Werbemarkt hinaus stärken öffentlich-rechtliche Angebote den Medien- und Kulturstandort. Gemeinsam mit Kolleg:innen hat die Ökonomin Marianna Mazzucato herausgearbeitet, wie die öffentlich-rechtliche BBC die Kultur- und Kreativindustrie insgesamt stabilisiert. Sie ist Auftraggeber, Investor und Innovator - gerade auch wenn es um größere, risikoreichere Produktionen geht. Umgekehrt wären starke Einschnitte bei öffentlich-rechtlichen Angeboten gleichbedeutend mit einer massiven und tiefgreifenden Schrumpfung der europäischen Kultur- und Medienindustrie.

Für kleine Länder wie Österreich gilt das noch einmal ganz besonders: ohne ORF würden viele Filme und Serien gar nicht oder nicht in Österreich produziert werden. Und, auch private Produktionen müssten deshalb mit einem viel, viel kleineren Pool an Kreativen arbeiten. Ohne öffentlich-rechtliche Finanzierung müssen viele Menschen aus dem  Kultur- und Mediensektor fliehen.

Zusammengefasst ist es also überhaupt nicht klar, dass private Medien von weiteren Einschränkungen öffentlich-rechtlicher Angebote profitieren würden. Wahrscheinlicher ist eher das Gegenteil: in manchen, vor allem digitalen Bereichen würden sie von einem Ausbau öffentlich-rechtlicher Angebote profitieren.

Mehr öffentlich-rechtliche Angebote

Ganz besonders gilt das bei fehlenden Angeboten für junge Zielgruppen. Während ARD und ZDF in Deutschland seit ziemlich genau zehn Jahren mit ihrem gemeinsamen Jugendangeobt FUNK junge Menschen zwischen 15 und 25 Jahren bespielen, gibt es sowas in Österreich einfach gar nicht. Auch das bringt Nachteile für private Anbieter mit sich, weil so ein öffentlich-rechtliches Jugendangebot auch ein Talente-Inkubator und Labor für innovative Online-Formate ist, die für private Medien oft zu riskant sind.

Diese und viele weitere Ideen für den Aus- und Umbau öffentlich-rechtlicher Online-Angebote werden sich aber nur dann realisieren lassen, wenn der Skandal rund um den Rücktritt des ORF-Generaldirektors primär als Chance für Erneuerung gesehen und auch genutzt wird. 

Anmerkung im Sinne der Transparenz: Leonhard Dobusch ist wissenschaftlicher Leiter und Mitgründer des Momentum Instituts - zu dem auch MOMENT.at gehört - und seit Juni 2025 Mitglied des Stiftungsrats im ORF. Darüber bloggt er auch.