Ich bin ein Polizist und links und würde mich freuen, wenn ihr das lest

Vielleicht haben viele von euch mit der Polizei eher schlechte Erfahrungen gemacht. Oder zumindest Videos und Medienberichte  über solche Erfahrungen gelesen. Ich habe da noch immer einen Kollegen im Kopf, der 2021 bei einer Klimademo einen Demonstranten in die Nieren geschlagen hat. Ich konnte es gar nicht glauben, was da passiert und viele andere Kolleg:innen auch nicht.

Das sind, auch wenn es anders aussieht, keine alltäglichen Situationen, sondern Ausnahmen. Ich möchte dennoch klar festhalten: Unsere Fehlerkultur bei der Polizei bessert sich, aber sie ist noch immer unzureichend ausgeprägt.

Es wird ermittelt

Der Polizist aus diesem Vorfall ist später verurteilt worden. Generell ist es so, dass gegen uns ebenfalls ermittelt wird, wenn wir etwas Unerlaubtes tun. Ich denke da an die unfassbaren Szenen in den USA, als Rene Good und Alex Pretti erschossen wurden. Solche Fälle prägen das Bild von Polizei, sind aber mit österreichischen Abläufen nicht vergleichbar. Wenn wir unsere Waffe verwenden müssen, werden wir grundsätzlich wie jede andere Person behandelt.

In absolut jeder Situation, in der wir schießen und jemand zu Schaden kommt, wird ermittelt. Wenn du auf dem Ballhausplatz bist, der Präsident geht mit dem Hund Gassi und jemand rennt mit erhobener Machete auf ihn zu, um ihn zu töten, ist es vollkommen wurscht, ob du oder ich zur Waffe greifen. In Österreich gelten die Gesetze für alle, also auch für uns. 

Was die Gerichte dann feststellen, ist wieder eine andere Sache und liegt nicht in unserer Hand. Wenn Fälle wiederum nicht vor Gericht landen oder niemand verurteilt wird, weil Kolleg:innen einander kein Hackl ins Kreuz hauen wollen, ist das für mich nicht akzeptabel.

Wir kommen erst, wenn irgendwas passiert

Generell ist das Misstrauen zwischen euch und uns kein Zufall. Das liegt daran, dass ihr diese Stories lest oder selbst erlebt. Aber wir treffen mit der Bevölkerung auch fast ausschließlich in unangenehmen Situationen direkt aufeinander. Zu schnell gefahren? Radl gefladert? Ihr beobachtet eine Schlägerei und ruft uns? Egal, was ist: Wir kommen meist erst, wenn etwas passiert ist.

Das bedeutet, dass wir nur in für euch schlechten oder unangenehmen Situationen auf euch stoßen. Diese sind aber Teil unseres Jobs. Wir haben um drei am Nachmittag in der Regel schon unzählige Male mit Fahrer:innen darüber diskutiert, dass sie zahlen müssen, wenn sie in der 30er-Zone zu schnell fahren – selbst wenn es nur "ein paar km/h" sind. Aus solchen Situationen entsteht oft die angespannte Beziehung zwischen Polizei und Bevölkerung.

Und ich will klar sagen, dass die allermeisten "Kiberer" nicht Strafen verteilen, weil sie so eine große Freude daran haben. Es liegt daran, dass wir die Gesetze vollziehen, die uns vorgegeben werden. Ob jedes Gesetz auch gut ist, ist eine andere Geschichte – aber solange es gilt, sind wir verpflichtet, es anzuwenden.

Wir sind zu wenige

Was uns die Arbeit massiv erschwert, ist die Personalnot. Das ist übrigens der Grund, warum wir meistens mit dem Auto herumfahren und nur sehr selten im Grätzl mit euch direkt in Kontakt treten können. Dazu kommt, dass Österreich wächst. Wenn es heute rund zehn Prozent weniger Polizist:innen auf der Straße als vor zehn Jahren gibt und mehr Menschen hier leben, ist das naheliegenderweise problematisch. 

Es wäre super, wenn sich mehr Menschen dafür entscheiden würden, Polizist:in zu werden. Am besten aus allen Bevölkerungsschichten – auch aus jenen, die der Polizei traditionell eher kritisch gegenüberstehen. Das würde die Arbeit erleichtern.

Ja, es gibt Probleme

Als ich angefangen habe, wurden nur die besten Bewerber:innen genommen. Teilweise wurde sogar das soziale Umfeld überprüft. Das ist heute unvorstellbar. Mittlerweile wirft die Politik die Netze weiter. Spätestens seit Herbert Kickl Innenminister war. Unter dem hat sich nix verbessert. Die Standards sind formal gleich geblieben, in der Praxis wurden sie gesenkt.

Ich fürchte außerdem, dass es unterschiedliche Motive gibt, Polizist:in zu werden. Bei Jüngeren merkt man oft, dass sie sich als „harter Hund“ beweisen wollen. Uns fehlen häufig erfahrene Kolleg:innen, die solches Verhalten bremsen.  Wenn ich manche Chatprotokolle aus Medienberichten lese, denke ich mir: Diese Personen sollten keine Uniform tragen. 

Große Veränderungen

Zudem sind wir mit großen Veränderungen konfrontiert. Wir werden weniger respektiert. Was sich gerade meine Kolleginnen anhören müssen, ist alles andere als in Ordnung. Da wird dir zuweilen von vielen Höflichkeit als Schwäche ausgelegt. 

Das gilt vor allem in Ballungszentren bei Jugendlichen. Viele Einsätze betreffen Migrant:innen. Auch da gilt: Wir kommen vor allem in Kontakt, wenn es Schwierigkeiten gibt. Das prägt.

Manche Kolleg:innen kommen damit nicht zurecht und betreiben dann Racial Profiling. Das ist natürlich klar verboten. Aber eine kleine Anmerkung dazu: Wenn wir einen Schwerpunkt zum Aufenthaltsrecht machen, müssen wir beim ersten Hinsehen eine Auswahl treffen. Den Hipster am Klapprad halten wir dann eher weniger auf.

Manches wird tatsächlich ärger

Insgesamt haben diese Veränderungen Auswirkungen, weil wir uns entsprechend darauf einstellen müssen und mehr Kräfte einsetzen müssen. Die fehlen dann wieder woanders. 

Aus meinem Arbeitsalltag habe ich außerdem den Eindruck, dass manche Delikte brutaler geworden sind. Ein Beispiel: Wenn früher zwei gerauft haben, haben die Nasen geblutet – heute gibt’s öfter Stichwunden. Das ist allerdings kein wissenschaftlicher Befund, sondern meine Beobachtung.

Das können wir gar nicht

Manches ist heute viel besser als früher: Es gibt viel weniger Morde beziehungsweise Verbrechen gegen Leib und Leben. Und du darfst dich nicht täuschen lassen, wenn es mehr Anzeigen gibt. Wir als Gesellschaft achten viel mehr auf uns und andere. Vor 50 Jahren hätte kein Polizist eine Anzeige aufgenommen, wenn ein Mann eine Frau auf der Straße belästigt hätte. Heute schon.

Letztlich ist es auch so, dass wir zu vielen Situationen gerufen werden, für die wir keine Lösung haben. Wenn irgendwo eine beeinträchtige Person sich etwas auffälliger verhält, werden wir gerufen. Aber wir sollen Gesetze einhalten und Übertretungen bestrafen. Gut, dann bekommt er eine Verwaltungsstrafe - und dann? Das Organstrafmandat löst für diese Person original nichts. Da ist die Politik gefordert, mehr Sozialarbeit zu ermöglichen.

In Wien gibt es da übrigens spannende Ansätze mit Grätzlpolizist:innen. Diese sind besonders geschult und treten mit Unternehmen, Vereinen und so weiter aktiv in Kontakt. Da könnten die anderen Bundesländer auch hinsehen, weil es präventiv wirkt. 

Keine Zustände wie in den USA

Wo wir ebenfalls zur Vorbeugung auftauchen, sind Demonstrationen. Unser Auftrag lautet: Wir schützen das Versammlungsrecht, alle anwesenden Personen sowie das Eigentum Fremder. Oftmals sind das Überstundendienste, und dann tritt eben manchmal der Fall ein: Du bist motivierter Idealist, wir sind zuweilen übermüdet und überarbeitet und kommunizieren direkter, als du es gerne hättest. Und manchmal - wie am Anfang erwähnt - machen Kolleg:innen Dinge, die gar nicht gehen.

Wenn dann gelegentlich auch eine Straftat aus der Demo heraus passiert, müssen wie die Übeltäter:innen finden und bestrafen. Also wenn zum Beispiel jemand eine Bengalo zündet oder die Veranstaltung trotz Ankündigung nicht verlassen wird, dürfen wir nicht wegschauen. Wenn sich die Person nicht stellt oder nicht alle gehen, müssen wir die Identität aller Anwesenden fest stellen, wenn der Einsatzstab es uns vorschreibt. Mein einziger Tipp um das zu vermeiden ist: Wenn du merkst, das rund um dich etwas offensichtlich Verbotenes passiert, schau, dass du wegkommst.

Die Polizei ist kein rechter Block

Die meisten von uns sind keine Ideolog:innen, sondern Angestellte im öffentlichen Dienst. Mehr als zwei Drittel von uns wählen beispielsweise bei Personalvertretungswahlen rot und schwarz. Da sind wir weit weg von einer demokratiegefährdenden Lage - auch wenn leider viele Enttäuschte zu den Blauen gehen und wir leider wissen, was das für Auswirkungen haben kann

Dass sich die Polizei von heute auf morgen in radikale Schlägertrupps wandelt, halte ich für unwahrscheinlich. Es ist zwar schon so, dass mein oberster Vorgesetzter der Innenminister ist, aber wir Polizist:innen vollziehen, was gesetzlich vorgesehen ist. Wenn Gesetze geändert werden, muss das verfassungs- und EU-rechtskonform geschehen. Das sind zusätzliche, hohe Hürden. Da ist es in erster Linie egal, was irgendein:e Politiker:in auf X oder im Bierzelt poltert. 

Man darf uns kritisieren. Man sollte es sogar. Aber man sollte wissen, wovon man spricht. Am Ende sind wir dazu da, dass die Rechte aller Menschen geachtet werden.

Über diesen Text: Für unsere Reihe "Was ich wirklich denke" arbeiten unsere Journalist:innen mit Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Positionen zusammen. Sie erzählen uns, auf welche Rahmenbedingungen sie dabei stoßen, wie sie die Situation erleben und wie es ihnen dabei geht.  Aus diesen Gesprächen und nach Faktenchecks entstehen dann die Texte. Die Perspektive bleibt die der Befragten. Auf Wunsch können sie dabei anonym bleiben.