Blaha steht mit erhobenen Armen da und blickt in die Kamera. Neben ist ist eine Montage von Sumsi der Sparbiene mit dem Gesicht von Gernot Blümel zu sehen.

Staatschulden Österreichs? Wer soll das bezahlen. Moment Mal mit Barbara Blaha.

/
/ 28. Oktober 2020

Österreichs Staatsschulden werden immer mehr. Schulden machen. Immer mehr Schulden. Überall Schulden. Die erdrücken uns, ich sag es euch. Wir müssen da… Moment mal!

Die Krise kostet uns eine Stange Geld. Was heißt Stange, das ist ein Pfosten, ein Mast: Unternehmensrettung, Fixkostenzuschuss, Familienbonus, Härtefallfonds, Einmalzahlung Arbeitslosengeld, und so weiter. Schulden, Schulden, Schulden, so schnell wie derzeit Schulden macht Kanzler Kurz sonst nur Selfies mit erleuchteten Fans.

Ausgerechnet Finanzminister Blümel, im echten Leben eine Kreuzung aus dem Sparefroh und der Raika-Sumsi, nimmt soviel Schulden auf wie nie zuvor in der Geschichte der Republik Österreich. Die Staatsschulden steigen von 69 auf gut 85 Prozent. Schluck. PANIK! Blümel selbst sagt: Spätestens 2023 müssen wir mit dem Schuldenabbau anfangen. Manchen kann es gar nicht schnell genug gehen, schon kommendes Jahr muss man einsparen. Sonst werden wir alle sterben. Tod durch Schulden. Oder so. 

Staatsschulden sind sinnvoll 

Erstens: Die Schulden machen wir nicht, weil es so lustig ist, sondern weil es sinnvoll ist: Jeder Euro, den wir an Arbeitslose weiterreichen.  Jeder Euro, mit dem wir ein Unternehmen retten. Jeder Euro, den wir jetzt Schulden machen, sorgt dafür, dass die Menschen in Österreich auch Geld zum Ausgeben haben.

Und das ist gut. Wer etwas einkaufen kann, zahlt Mehrwertsteuer, wer seinen Job behält, zahlt Einkommensteuer. Das heißt: Jeder Euro, mit dem wir jetzt einen Job oder ein Unternehmen retten, jeder Euro, mit dem wir jetzt Arbeitslosen ein würdiges Leben geben - kommt zu einem schönen Teil direkt wieder zurück in den Staatshaushalt.

Und hilft so doppelt: Einerseits kurbelt er die Wirtschaft an: wer mehr Geld hat, kauft mehr Lebensmittel ein, geht öfter zum Frisör und gönnt sich vielleicht doch mal einen Kinobesuch. Und andererseits landet ein Teil davon sowieso wieder im Haushalt. Das sichert also ein stabiles Budget. Jetzt Schulden machen heißt also, später mal weniger Schulden machen zu müssen. Eine schlaue Sache.

Zweitens: Viele Maßnahmen, die derzeit Dellen ins Budget hauen, haben ein Ablaufdatum: Kurzarbeit, Unternehmensrettung auf Staatskosten - alles Maßnahmen, die jetzt, in der akuten Krise, wichtig sind. Aber auf Sicht wieder wegfallen. 

Zinsen für Staatsschulden fallen

Drittens: Seit Jahren fallen die Zinsen für Staatsschulden. Das heißt, wir geben derzeit viel weniger aus unserem Budget immer weniger Geld für Zinszahlungen aus, als geplant war. Aktuell kosten uns neue Schulden tatsächlich: gar nichts. Besser noch, wir verdienen sogar Geld damit. Anleger suchen in unsicheren Zeiten einen sicheren Hafen für ihr liebes Geld, und zahlen Österreich Geld dafür, dass sie uns ihr Geld borgen dürfen. 

Der Schlachtruf der Sparefroh-Ökonomen lautet trotzdem: Wir müssen sparen. Sparen, sparen, sparen. Dabei können wir uns aus der nächsten großen Krise nicht “heraussparen”, wir müssen uns herausinvestieren. Wir haben wichtige Investitionen schon viel zu lange vor uns hergeschoben wegen des Sparfetisch: Österreich müsste jetzt dringend viel Geld investieren, unsere Wirtschaft so umbauen, dass sie das Klima und uns rettet – statt den Planeten zu töten.

Die größte Gefahr ist derzeit also nicht, dass wir zu viele Schulden machen, sondern dass wir zu wenige Schulden machen. Wenn wir uns nur darauf beschränken, die ärgsten Krisenfolgen ein bisschen abzumildern, dann verschleppen wir dringend notwendige Investitionen. In erneuerbare Energiegewinnung. In öffentlichen Nahverkehr. In Bildung, in Pflege. 

Damit müssen wir heute beginnen, damit unsere Kinder und deren Kinder später einmal davon profitieren und darauf aufbauen können. 

Dir gefällt unsere Arbeit?

Das freut uns! Wir sind unabhängig von Parteien und Konzernen. Unterstütze unsere Arbeit mit deiner SPENDE. Jeder Beitrag, ist er noch so klein, ist wichtig!

Fünf wichtige Themen in nur drei knackigen Minuten. Hol dir deinen täglichen Morgenmoment per E‑Mail!

Ich bin einverstanden, einen regelmäßigen Newsletter zu erhalten. Mehr Informationen: Datenschutz.