Symbolbild Grundeinkommen: Eine Holzpuppe in der Form einer älteren Dame steht vor einer Packung Euro-Scheine

Ein Grundeinkommen ist ein Mindesteinkommen. Andere staatliche Leistungen ersetzt es nicht.

Foto: blickpixel/1905 images/Pixabay

/
Max Kasy

/ 14. Dezember 2020

Ein Grundeinkommen ist ein Mindesteinkommen, das alle bekommen. Sie bekommen als einzelne Personen (und nicht als Haushalte). Dafür ist es egal, ob man reiche Eltern hat, ob man arbeitslos sind, wie viel man früher verdient hat, wie alt man ist, und so weiter. Ein Grundeinkommen bedeutet, das alle ein Anrecht haben auf eine grundlegende wirtschaftliche Absicherung.

Österreich hat kein Grundeinkommen. Aber es gibt ein paar ähnliche Programme, wie Mindestpension, Kinderbeihilfe und Mindestsicherung. Ein Grundeinkommen wird von sehr verschiedenen Leuten befürwortet. Ein Grundeinkommen wird auch von sehr verschiedenen Leuten abgelehnt. Woran liegt das? Und was sind die wichtigsten Argumente dafür und dagegen?

"Grundeinkommen": Aufs Kleingedruckte kommt es an

Wenn Leute "Grundeinkommen" sagen, meinen sie oft sehr verschiedenes. Deswegen kommt es oft zu Missverständnissen.

Eine erste wichtige Frage ist, wie die Steuern ausschauen, aus denen das Grundeinkommen finanziert wird. Machbare Vorschläge für ein Grundeinkommen kombinieren das  Grundeinkommen mit Steuern auf andere Einkommen, wobei die Steuern mit dem Einkommen steigen. Bei so einer Kombination bekommen arme Leute mehr. Reichere Leute zahlen mehr Steuern als das Grundeinkommen ausmacht, darum haben sie dadurch ein bisschen weniger. 

In so einer Variante ist ein Grundeinkommen auch leicht finanzierbar, wenn wir wollen. Und kaum jemand wird aufhören zu arbeiten, weil man ein Grundeinkommen nicht plötzlich ganz verliert, weil man ein bisschen mehr verdient.

Eine zweite wichtige Frage ist, was der Staat sonst noch so an Programmen hat. Verschiedene Leute haben besondere Bedürfnisse, zum Beispiel aufgrund ihres Alters oder wegen einer Behinderung. Gute Vorschläge für ein Grundeinkommen sagen, dass es zusätzliche Absicherung für diese speziellen Bedürfnisse braucht. Und genauso brauchen wir auch zusätzlich andere staatliche Leistungen in Bildung, Gesundheit, öffentlichem Verkehr und so weiter.

Grundeinkommen schafft die Möglichkeit, Nein zu sagen

Das vielleicht wichtigste Argument für ein Grundeinkommen ist die Möglichkeit, Nein zu sagen. Wenn es ein Grundeinkommen gibt, muss man sich nichts gefallen lassen aus Angst, ansonsten ganz ohne Einkommen dazustehen. 

Das gilt in der Arbeit. Wenn der Chef übergriffig ist, einen belästigt, sich an keine Regeln hält, nicht genug bezahlt, oder sich sonstwie schlecht verhält, kann man einfach gehen, wenn man die Sicherheit eines Grundeinkommens hat. ÖkonomInnen glauben, dass deswegen ein Grundeinkommen auch zu höheren Löhnen führt.

Die Möglichkeit Nein zu sagen gibt es mit einem Grundeinkommen auch gegenüber dem Staat. Wenn das Arbeitsmarktservice unnötige Kurse verschreibt, oder einen zwingen will, einen schlechten Job in einem ganz anderen Bereich anzunehmen, kann man  Nein sagen, ohne das Einkommen zu verlieren. 

Und die Möglichkeit Nein zu sagen gibt es in privaten Beziehungen. Wenn PartnerInnen gewaltsam sind, muss man mit einem Grundeinkommen nicht bleiben, weil man sich sonst die Miete nicht leisten kann. Aus all diesen Gründen hilft ein Grundeinkommen denen, die sonst immer in der schwächeren Position sind.

Was ein Grundeinkommen nicht ist

Aber ein Grundeinkommen kann trotzdem nicht die Lösung all unserer Probleme sein. Das muss es auch nicht sein, um trotzdem sinnvoll zu sein. Ein Grundeinkommen ersetzt nicht die staatlichen Leistungen, die wir aus vielen anderen Gründen brauchen - öffentliche Schulen, Gesundheitsversorgung, öffentliche Verkehrsmittel und so weiter. 

Und ein Grundeinkommen ersetzt auch nicht alles, was ein guter Arbeitsplatz bieten kann: Eine sinnvolle Beschäftigung und Selbstbewusstsein, KollegInnen und FreundInnen, einen Tagesrhythmus. Diese Dinge kann eine gute Arbeitsplatzgarantie bieten - wie wir sie im nächsten Beitrag diskutieren werden.

Der österreichische Top-Wirtschaftsprofessor Max Kasy erklärt normalerweise StudentInnen in Oxford und Harvard die Wirtschaft. MOMENT fordert ihn in der neuen Serie "Erklärs mir doch ganz einfach" heraus, komplizierte Konzepte und Begriffe in verständliche Sprache zu übersetzen.

Dir gefällt unsere Arbeit?

Das freut uns! Wir sind unabhängig von Parteien und Konzernen. Unterstütze unsere Arbeit mit deiner SPENDE. Jeder Beitrag, ist er noch so klein, ist wichtig!

Fünf wichtige Themen in nur drei knackigen Minuten. Hol dir deinen täglichen Morgenmoment per E‑Mail!

Ich bin einverstanden, einen regelmäßigen Newsletter zu erhalten. Mehr Informationen: Datenschutz.