Corona-Krise: Städte und Gemeinden brauchen dringend Geld

Es wird also Geld brauchen, damit die Gemeinden und Städte liquide bleiben und einen reibungslosen Ablauf des täglichen Lebens garantieren können.

Wenn Gemeinden finanziell ins Strudeln kommen, so bedeutet das praktisch, dass plötzlich der Kindergarten eine hohe Gebühr einheben muss oder wichtige zukünftige Investitionen nicht umgesetzt werden könnten. Das wäre allerdings langfristig ein “wirtschaftlicher Wahnsinn” und würde die Krise nur verschlimmern, wie uns der steirische SPÖ-Landtagsabgeordnete Wolfgang Moitzi am Beispiel seiner Gemeinde Spielberg erklärt: “Wir wollten heuer die Volksschule sanieren und eine Kinderkrippe bauen. Das haben wir schon aufs nächste Jahr verschoben. Doch um die Wirtschaft während und nach Corona am Leben zu halten, müssten wir jetzt erst recht investieren, damit regionale Betriebe und Firmen an Aufträge kommen!”

Ein anderes Beispiel: Alleine in der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten haben 150 Betriebe um Kurzarbeit angesucht. Derzeit wird die Fachhochschule St. Pölten um einen Zubau erweitert, der 55 Millionen Euro kostet – die Frage ist nun, wo das Geld für solche Projekte herkommen sollen.

Corona-Krise: Gemeinden und Städte brauchen Hilfs- und Konjunkturpakete

Nicht nur Moitzi, sondern auch Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl ist sich sicher: “Ohne Geld vom Bund gibt es keine Impulse für die lokale Wirtschaft.” Damit greift auch ein ÖVP-Politiker die Bundesregierung und damit seinen Parteichef Sebastian Kurz an. Unabhängig von der politischen Einstellung sind sich BürgermeisterInnen bundesweit einig: Es braucht nicht nur finanzielle Hilfspakete für die Gemeinden und Städte, damit diese überhaupt über die Runden kommen – es braucht dazu auch Konjunkturpakete, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln.

Doch schauen wir uns zunächst einmal genauer an, warum sich die Corona-Krise so sehr auf die Städte und Gemeinde auswirkt.

Was es dringend braucht: