#NatsAnalyse
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Natascha Strobl

/ 14. Oktober 2020

Einer der beliebtesten Sätze von Finanzminister Gernot Blümel zur Rechtfertigung seiner budgetären Krisen-Investitionspolitik lautet, dass "kurzfristig natürlich Keynes, langfristig aber sicherlich Hayek" recht hätte. Dieses Statement ergibt selbst in sich keinen Sinn, was will uns Blümel damit also sagen?

Zum Einen ist es "Namedropping". Blümel zeigt: Er kennt die Namen wichtiger Ökonomen und schmückt sich damit. Blümel ist damit belesen und theoretisch beschlagen und kann quasi aus dem Effeff ökonomische Theorien zu einem launigen Bonmot zusammen fassen. Wir kennen dieses Verhalten von Anfang 20-jährigen WU- oder PoWi-Studenten auf Studiparties, die damit glauben, Erstsemester beeindrucken zu können.

Zum Zweiten ist hier auch eine bestechende Hybris verpackt. Nicht nur kennt Blümel die beiden Theoretiker (die immerhin zwei der wichtigsten Ökonomen des 20. Jahrhunderts sind), er schafft es auch, eine Synthese aus diesen zu bilden. Er hat die magische Formel zwischen den beiden (vermeintlichen) Polen gefunden und schafft es mit Verve, seine Budgetpolitik als Kompromiss zwischen den Beiden zu gestalten. Eine dezent hochgegriffene Einordnung eines schnöden Budgets.

Zum Dritten ist es eine Rechtfertigung. Dieser Satz zeigt auch ein Zurückrudern, denn in der Krise muss investiert werden, um die Wirtschaft am Laufen zu halten. Ohne Staatshilfe (und damit ohne Steuergeld) geht es also nicht. Die Realität gibt also Keynes (und Anderen) recht. Das kann Blümel aber natürlich nicht einfach zugeben, also muss er diese Einsicht einschränken, indem er Hayek beifügt. 

Zum Vierten ist der Satz auch eine Drohung bzw. ein Versprechen. Je nach ideologischer Ausrichtung kann man dies so oder so auffassen: Ja, kurzfristig nimmt der Staat viel Geld in die Hand, aber nein, das bleibt nicht so. Dementsprechend gibt es auch keine demokratische Kontrolle über die zig Milliarden, die an Steuergeld fließen (etwa an die AUA), sondern sie werden einfach ausgeschüttet. Aber langfristig zieht sich der Staat wieder zurück und es kommt zu Deregulierung und Liberalisierung. Also einer Vergemeinschaftung der Krisenverluste und einer Privatisierung der Gewinne.

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