Nationalbank-Chef verirrt sich in die Tagespolitik: Was erlaube Kocher?

Ein sehr unzufriedener Fußballtrainer Giovanni Trapattoni fragte sich in einer legendären Pressekonferenz einmal: „Was erlaube Strunz?“ Die Frage stelle ich mir derzeit bei der spielerischen Leistung des Nationalbank-Gouverneurs Martin Kocher.

Der ist jetzt ein Jahr in Amt und Würden und seine Presseabteilung hat ihm anlässlich dazu einen Interview-Rundumschlag organisiert. Das ist zwar noch keine großartige Leistung, aber trotzdem in fast jeder Zeitung ein Interview wert.

Der Gouverneur offenbart dabei ein reichlich seltsames Verständnis seines Amtes. Kocher baut die Nationalbank zum Think Tank um und möchte sie (und sich) als „Anwältin der langen Frist“ inszenieren. Er will sich regelmäßig mit Analysen in die Details der Wirtschaftspolitik einmischen und Vorschläge machen.

Das klingt, als könnte er sich nicht von seinen früheren Jobs als IHS-Chef und Wirtschaftsminister lösen. In beiden Funktionen muss man sich in die Niederungen der heimischen Wirtschaftspolitik hinabbegeben und damit Fragen zu jeder Kleinigkeit der endlosen Liste an wirtschaftspolitischen Maßnahmen beantworten: Spritpreisbremse, Pensionssystem, Vermögensteuer u. v. m.

Die Aufgabe der Nationalbank

Ganz anders die Nationalbank. Sie druckt und verteilt unser Bargeld, kontrolliert die Banken und beschützt den Zahlungsverkehr, der für das reibungslose Funktionieren der (Geld-)Wirtschaft unabdingbar ist. Ihr Gebäude sieht architektonisch massiv aus, stabil wie ein Fels in der Brandung. Selbst wenn Flutwellen von Banken- und Finanzkrisen ins Land schwappen.

Was die Notenbank nicht sein sollte: der nächste dahergelaufene neoliberale Think Tank. Davon haben wir erstens schon genug. Zweitens schadet das dem Ansehen der Nationalbank und ihrer Glaubwürdigkeit unmittelbar wie auch langfristig.

Das Amtsverständnis von Martin Kocher

Der Gouverneur tut leider genau das. Er mischt sich unnötigerweise in die Details der Spritpreisbremse ein und will ganz nebenbei die Grundsätze der Lohnpolitik der Sozialpartner umwerfen, um seine ideologische Vorstellung von mehr Privatpensionen im Pensionssystem unterzubringen. Anstatt der Regierung dankbar zu sein, dass sie seinen Job macht – die Inflation zu senken –, spricht er sich gegen Preisbremsen aus.

Dazu findet er die Steuerquote aus ideologischen Gründen zu hoch und bemüht politische Stehsätze wie „Arbeit muss sich lohnen“. Nun darf, muss und soll ein Nationalbank-Gouverneur warnen, wenn er die Finanzstabilität Österreichs im Großen bedroht sieht. Aber sich solchermaßen in die vielen Niederungen der Lohn- und Sozialpolitik einzumischen, ist ein Fauxpas.

Schließlich würde der Gouverneur selbst blöd schauen, wenn plötzlich der Finanzminister jede seiner geldpolitischen Entscheidungen im EZB-Rat kommentieren würde. Dort ist Kocher ein ziemlicher „Falke“, will Zinserhöhungen um jeden Preis. Ob die Wirtschaft dabei abstürzt und die Arbeitslosigkeit steigt, ist für ihn zweitrangig.

Kritisieren kann man an dieser Einstellung viel. Doch alle Minister der Bundesregierung haben sich bislang nobel zurückgehalten.

Die Zentralbank ist nicht für die Parteipolitik gedacht

Es passt auch nicht zur wirtschaftspolitischen Architektur im Euroraum. Die Zentralbank ist unabhängig. Politiker sollen sich dort nicht einmischen. Umgekehrt gilt das Gleiche. Übersetzt heißt das: Du tust mir nicht weh, ich dir nicht.

Das ist nicht das beste System. Europa hätte mehr Erfolg, wenn die Zentralbank, die Regierungen und die Sozialpartner zusammenarbeiten würden. Eine gemeinsame Strategie für Zinsen, Löhne und Staatsbudgets festlegen, um das Wirtschaftswachstum zu steigern und die Teuerung zu drücken. Noch in den 1970er-Jahren hat das auch in Österreich ausgezeichnet funktioniert. Doch derzeit gelten andere Regeln, mit strikter Trennung der Institutionen.

Überparteilichkeit sieht anders aus

Der Gouverneur will wohl einfach nur mehr Aufmerksamkeit. Das ist schade. Er hat als Nationalbank-Gouverneur die Chance, sich von der ÖVP zu emanzipieren, die ihn ins Ministeramt und in die Nationalbank gehievt hat. Und dafür in wirklich wichtigen Stunden – etwa bei großen Krisen – zu glänzen. Ähnlich wie sich Parteipolitiker emanzipieren, die zum Parlamentspräsidenten oder Bundespräsidenten gewählt werden. Deren Amtsverständnis ist überparteilich. Ihre Aufgabe – das Funktionieren des Staates sicherzustellen – ist wichtiger als mediale oder parteipolitische Punktesiege. Kocher sollte rasch zur Einsicht gelangen, dass auch er sein Amt so anlegen müsste. Dass er auch nach einem Jahr in seiner neuen Rolle nicht zu dieser Schlussfolgerung kommt, spricht bislang nicht für ihn.

P. S.: Ein Kennzeichen eines guten Notenbankers ist, dass er seine Worte mit Bedacht wählt. Verstörend für Interessierte ist deshalb Kochers Aussage in diesem Interview: „Die Nationalbank bringt die österreichische Position im EZB-Rat ein.“ Der Rat, dem Kocher angehört, entscheidet, wie hoch die Zinsen für den gesamten Euroraum und damit auch für Österreich sind. Kochers Vorvorgänger im Amt, Ewald Nowotny, wurde nie müde zu betonen, dass die Gouverneure dort über die Zinsen im Euroraum als Ganzes entscheiden müssen. Keinesfalls nur Lobbyisten für das eigene Land sein dürfen, wie es Kochers Wortwahl suggeriert.

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