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„Dann sollen sie halt umziehen“ – Martin Kocher und der Klassenkampf von oben gegen Arbeitslose

„Dann sollen sie halt umziehen“ – Martin Kocher und der Klassenkampf von oben gegen Arbeitslose

Arbeitsminister Martin Kocher hat eine neue Idee: Arbeitslose sollen beliebig umziehen, um in Arbeit zu kommen. Welches Menschenbild dahinter steht und warum dieser Vorschlag kein Problem löst, erklärt Natascha Strobl.

Zumutbarkeit beim Jobwechsel: Was erlaubt ist und wo die Probleme liegen — Wenn sie zumutbar sind, muss man für Jobs zusammenpacken - oder einige Wochen ohne Geld auskommen.

Zumutbarkeit beim Jobwechsel: Was erlaubt ist und wo die Probleme liegen

Immer wieder wird das Thema neu aufgekocht: In Österreich gebe es zu viele Arbeitslose in einer Region, dafür zu viele Jobs in einer anderen. Arbeitslose Menschen sollen ihren Wohnsitz ändern, wenn die Wirtschaft ruft. Die Zumutbarkeit bei Arbeitslosen lässt dabei schon einiges zu. Arbeitsminister Kocher will noch eins drauflegen. Wir erklären, was bereits erlaubt ist, und warum Sanktionen der falsche Weg sind.

Inflation? Abgehoben. Minister? Auch.

Inflation? Abgehoben. Minister? Auch.

Aktuell ist Österreich trauriger Spitzenreiter bei der Teuerung. Andere Länder haben die Inflation deutlich besser im Griff. Trotzdem macht sich der Wirtschaftsminister keine Sorgen. Moment mal mit Barbara Blaha

Mehr Überstunden steuerfrei in Österreich? — Mehr Überstunden steuerfrei in Österreich? - Moment mal, sagt Barbara Blaha.

Mehr Überstunden steuerfrei in Österreich?

Arbeitsminister Martin Kocher greift einen Vorschlag der ÖVP auf. Im Arbeitskräftemangel könnten wir doch noch mehr Überstunden in Österreich steuerfrei machen. Moment mal mit Barbara Blaha.

Natascha Strobl

Klassenkampf von oben: Wie Wirtschaftsminister Kocher bei Familien kürzen will

Wirtschaftsminister Kocher versucht seit Monaten der Öffentlichkeit Kürzungen von Sozialleistungen schmackhaft zu machen. Dazu bemüht er dreiste Narrative und Frames.

Ein Porträt von Natascha Strobl

Wie degressives Arbeitslosengeld wirkt: “Ich gehe mit dem Taschenrechner zum Einkaufen”

Wie degressives Arbeitslosengeld wirkt: “Ich gehe mit dem Taschenrechner zum Einkaufen”

Wer in der Pandemie den Job verlor, hat seitdem 14 Prozent an Kaufkraft verloren. Das von Minister Martin Kocher geforderte degressive Arbeitslosengeld? Für Jasmin gibt es das schon. "Ich muss beim Einkaufen noch mehr schauen, ob ich mir das leisten kann", sagt sie. Ihr Leben wird immer teurer. Wünsche gehen sich für Jasmin schon länger nicht mehr aus, eine neue Anstellung auch nicht.

Langzeitarbeitslosigkeit: Was ist das Geheimnis des Erfolges von Wiener Neustadt?

Langzeitarbeitslosigkeit: Was ist das Geheimnis des Erfolges von Wiener Neustadt?

Langzeitarbeitslosigkeit wird oft als individuelles Versagen dargestellt. Doch die wenigsten Unternehmen geben Langzeitarbeitslosen überhaupt eine Chance. Selten werden sie auch nur zu Bewerbungsgesprächen einzuladen. Ist eine zuletzt erfolgreiche Region im Kampf dagegen, ein Hinweis wie man besser dagegen ankommt?

Arbeitslosengeld: Da geht noch weniger!

Arbeitslosengeld: Da geht noch weniger!

Arbeitsminister Kocher will eine Reform: Das Arbeitslosengeld soll mit der Zeit sinken. Weniger Arbeitslosengeld heißt auch, weniger Chancen für arbeitslose Menschen. Das degressive Arbeitslosengeld der Kocher-Reform ist also eine Armutsfalle. Was braucht es wirklich? Das neue Moment Mal mit Barbara Blaha.

Warum "faule Arbeitslose" ein neoliberaler Spin ist.

Warum "faule Arbeitslose" ein neoliberaler Spin ist.

Das Arbeitslosengeld ist in Österreich sehr niedrig. Denn den Arbeitslosen soll es richtig schlecht gehen. Dahinter steckt eine neoliberale Vorstellung: Arbeitslose seien faul und der Staat müsse sie sanktionieren, bis sie wieder hackeln gehen. Angebliche Expert:innen nennen das „Anreize setzen“. Politologin Natascha Strobl analysiert, warum „faule Arbeitslose“ ein neoliberaler Spin ist.

Posten für ihre Leute: Wie sich Sophie Karmasin als Ministerin ihren Job bei Insight Austria schuf

Posten für ihre Leute: Wie sich Sophie Karmasin als Ministerin ihren Job bei Insight Austria schuf

Sophie Karmasin ist eine der Hauptfiguren in der Affäre um das System Kurz. Derzeit sitzt sie in Untersuchungshaft. MOMENT-Recherchen zeigen: Als Familienministerin förderte sie massiv, das "Kompetenzzentrum" Insight Austria im IHS einzurichten. Später übernahm sie dort die Leitung. Dokumente legen nahe: Sie setzte enge Vertraute an Positionen, die darüber entschieden. Im Mittelpunkt steht die langjährige Generalsekretärin und Sektionschefin Bernadett Humer. Beratend für Karmasin tätig: Der heutige Arbeitsminister Martin Kocher.

Ein unmoralisches Angebot an Martin Kocher: Fördergeld der IV nur für Posten bei Insight Austria

Ein unmoralisches Angebot an Martin Kocher: Fördergeld der IV nur für Posten bei Insight Austria

Gab die Industriellenvereinigung der IHS-Forschungsgruppe Insight Austria von Martin Kocher Geld, wenn sie dafür einen Posten dort bekommt? Von Kocher versendete E-Mails legen das sehr nahe. Demnach stellte die IV mehr als 100.000 Euro in Aussicht. Bedingung: Deren Vertreter Clemens Wallner sollte stellvertretender Leiter bei Insight Austria werden - und wurde es auch.

"Sophie im IHS" – Wie Ex-Ministerin Karmasin bei Insight Austria "abgesichert" wurde

"Sophie im IHS" – Wie Ex-Ministerin Karmasin bei Insight Austria "abgesichert" wurde

Korruptionsermittler:innen interessiert, wie die Ex-Familienministerin Sophie Karmasin bei Insight Austria landete. Fragwürdig erscheint der WKStA auch, wie das „Kompetenzzentrum Verhaltensökonomie“ unter dem Dach des IHS gegründet wurde. Federführend dabei: der heutige Arbeitsminister und frühere Institutsleiter Martin Kocher und der Kurz-Vertraute Thomas Schmid. Den bat Sophie Karmasin immer wieder um Unterstützung: Sei es für Gespräche mit Kocher oder weil es „nicht so wie vereinbart rennt“ im IHS. Dort würden die Arbeiten von Karmasin nun genau geprüft, heißt es.

Beratung gegen unmenschliche Arbeit: Kocher streicht kleines Projekt mit großer Wirkung

Beratung gegen unmenschliche Arbeit: Kocher streicht kleines Projekt mit großer Wirkung

Wer in Österreich unter illegalen Bedingungen arbeiten muss und schlecht Deutsch spricht, bekommt bei der Beratungsstelle ASOARBA des ÖGB Hilfe. Das Projekt ist nachgefragt und erfolgreich. Jetzt will Arbeitsminister Martin Kocher die Beratungsstelle kaputtsparen. Warum?

Arbeitsminister Martin Kocher vs. Arbeitslose

Arbeitsminister Martin Kocher vs. Arbeitslose

Martin Kocher hat in der ZiB 2 am Sonntag mit ORF-Moderator Martin Thür über mehr Druck für Arbeitslose gesprochen. Wir drücken die Pausetaste für den Arbeitsminister.

Martin Kocher zu Vermögenssteuern: „Die gibt es in Österreich“ — Der von der ÖVP ins Amt geholte Arbeitsminister Martin Kocher. // Foto: Helmut Fohringer / APA

Martin Kocher zu Vermögenssteuern: „Die gibt es in Österreich“

"Es gibt Vermögenssteuern in Österreich", sagt Arbeitsminister Martin Kocher. Und es brauche auch keine weiteren Abgaben auf Vermögen um die Kosten der Coronakrise zu bewältigen. Aber wieviel an Vermögenssteuern müssen Reiche in Österreich heute zahlen? Die Antwort: Extrem wenig, auch im internationalen Vergleich. Als Kocher noch nicht Minister war, konnte er höheren vermögensbasierten Steuern durchaus noch etwas abgewinnen.

Martin Kocher vs. Notstandshilfe

Martin Kocher vs. Notstandshilfe

Die Erhöhung der Notstandshilfe läuft aus. Die Regierung streicht dadurch Langzeitarbeitslosen 120 Euro im Monat. Für die Schwächsten gibt also es so wenig wie möglich. Und warum? Im Interview in der Zeit im Bild 2 liefert Arbeitsminister Martin Kocher absurde Begründungen, er wolle mal "schauen“.

Wir haben die Pausetaste gedrückt und machen den Faktencheck. Denn wenn es um Armut geht, reicht "schauen" nicht aus.