Metallarbeiter

Schweißer in einem Betrieb. // Photo by Daniel Wiadro on Unsplash

 

/ Andreas Bachmann
/ 18. September

Darum geht's:

  • Eine Rezession liegt vor, wenn die Wirtschaft über einen längeren Zeitraum schrumpft. Übliches Mittel dagegen: Sparen und Steuern senken.

  • Der Staat kann der drohenden Krise aber auch begegnen, indem er investiert, zum Beispiel neue Schulen baut, und so selbst das Wachstum ankurbelt.

  • Wenn das gelingt, haben mehr Menschen einen Job und gibt es mehr Steuereinnahmen (und neue Schulen haben wir auch).

  • Der Metaller-Branchenverband nutzt die Krisenangst aus, um vor den anstehenden Lohnverhandlungen Druck auf die ArbeitnehmerInnen zu machen.

Was ist überhaupt eine Rezession?

Die Rezession ist klar definiert: Alle drei Monate zieht man Bilanz, wie sich die Wirtschaft eines Landes entwickelt hat. Jedes Jahr besteht aus vier solcher Zeiträume von drei Monaten, deshalb werden sie Quartale genannt. Wie stark sich die Wirtschaft verändert, wird in Prozent angegeben. Schrumpft sie, steht also ein Minus vor der Zahl. Passiert das einmal, ist das für die Experten ein erstes Krisenzeichen. Aber erst, wenn auch in den folgenden drei Monaten die Wirtschaft schrumpft, spricht man von einer Rezession.

"Davon ist aktuell noch nicht die Rede”, schreibt dazu der Ökonom Philipp Heimberger in einem Beitrag für das Momentum-Institut. Aber: Das Gespenst der Rezession geht um in der Welt, in Europa und beim Nachbarn Deutschland. Dort schrumpfte die Wirtschaft in den vergangenen drei Monaten leicht, um 0,1 Prozent. Der Wirtschaftsmotor von Österreichs wichtigstem Handelspartner stottert. Das “kann natürlich dramatische Auswirkungen haben”, warnte Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einem Interview. Sein Rezept: Steuern runter und sparen.

Viele ExpertInnen beurteilen das anders: Ökonom Heimberger, der am Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche forscht, rät zu einer “expansiven Budgetpolitik, welche die Gesamtwirtschaft stützt”. Soll heißen: Wenn die Wirtschaft schwächelt, soll der Staat Geld in die Hand nehmen und selbst investieren. Österreich kann damit kaputte Schulen sanieren und neue bauen und mehr für Natur- und Klimaschutz tun. Ein Bündel dieser Maßnahmen nennt man Konjunkturpaket. “Das stünde im Interesse der Vielen”, schreibt Heimberger.

Gibt der Staat jetzt Geld für sinnvolle und notwendige Dinge aus, kann ihm das sogar helfen, seine Schulden im Griff zu behalten. Bleibt der Staat untätig, können die Folgen einer wirtschaftlichen Krise, wie hohe Arbeitslosigkeit, das Budget erst recht belasten. Denn machen die Unternehmen weniger Gewinne, zahlen sie auch weniger Steuern und nimmt somit der Staat weniger ein. Gibt es Entlassungswellen, hat der Staat höhere Sozialausgaben. Weniger Einnahmen, mehr Ausgaben, das könnte Österreich sich und seinen BürgerInnen ersparen.

Zu investieren ist jetzt besonders günstig, denn die Zinsen sind im Keller. Das klingt erst einmal unlogisch: Wer heute Geld am Sparbuch liegen hat, erhält dafür so gut wie keine Zinsen mehr. Durch die Inflation wird es sogar weniger. Wer einen Kredit aufnimmt, muss dank der niedrigen Zinsen weniger Geld zurückzahlen, als er sich ausgeborgt hat. Und das gilt auch für den Staat.

Druck machen mit der Krisen-Angst

Schlägt man die Zeitungen auf, liest man davon nichts. “Sparen” heißt das Zauberwort. Und mit der Angst vor der Flaute wird Druck gemacht: Derzeit starten die Lohnverhandlungen für die 135.000 Beschäftigten der österreichischen Metallindustrie.

“Die Party ist vorbei”, sagte Christian Knill, Vertreter der Arbeitgeber vor wenigen Tagen. Es seien “keine großen Sprünge möglich”, warnt er die ArbeitnehmerInnen vor. Die Absicht dahinter ist klar. Die Krise an die Wand zu malen, soll die Beschäftigten dazu bringen, auf etwas zu verzichten, was ihnen zusteht: ihren gerechten Anteil am gemeinsam erarbeiteten Unternehmenserfolg.

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