Ex-Kanzler Sebastian Kurz mag das Parlament weiterhin nicht.

Sebastian Kurz mag das Parlament nicht besonders. Er war immer nur ein Teil im wichtigsten Haus der Volksvertretung, während er auf ein Amt in der Regierung wartete. Und dann hat ihn der Nationalrat auch noch abgewählt. Ein Jahr nachdem Korruptionsermittlungen zu seinem Rücktritt geführt haben, hat sich an seiner Abneigung offenbar nichts geändert. Politologin Natascha Strobl deutet einmal mehr auf Sebastian Kurz‘ Respektlosigkeit dem österreichischen Parlament gegenüber hin.

Medienpräsenz durch neues Buch

Sebastian Kurz ist weg. Er ist zur Seite getreten. Er kommt bestimmt nicht wieder zurück. Deswegen tingelt Kurz jetzt ein Jahr später durch alle Fernsehformate und gibt Interviews zu seinem neuen Buch. Darin sagt er nichts Aufregendes, schon gar nichts Selbstreflektierendes. Für die Aufarbeitung der Ära Kurz werden andere Bücher herhalten müssen.

Beachtlich ist aber, was er nach wie vor vom Parlament hält: nämlich nicht viel. Der Anti-Parlamentarismus zieht sich durch Kurz’ politisches Schaffen als roter Faden. Am deutlichsten wurde er nach seiner Abwahl nach der Ibiza-Affäre. Da verkündete er am selben Abend vor seinen Getreuen: „Das Parlament hat bestimmt, das Volk wird entscheiden“

Und nun verunglimpft er in der ZIB2 das Parlament als Ort „negativer Energien“, das „nicht so seins“ wäre. Als ob seine Befindlichkeit irgendeine Relevanz hätte.

Der erste entlassene Kanzler

Das Parlament ist eine eigenständige Institution. Seine Aufgabe ist die Kontrolle der Regierung. Regierungen in Österreich spüren davon meist wenig. Denn ihre Parteien haben normalerweise eine Mehrheit. In Krisenzeiten zeigt sich aber der Wert dieser Kontrollfunktion. Und Krisen haben die Kurz-Regierungen genug verursacht. Das Parlament kann die Aufarbeitung von Korruption und anderen Verbrechen einleiten. Es kann eine Regierung sogar zur Verantwortung ziehen – zum Beispiel Minister:innen entlassen. Sebastian Kurz weiß das. Seine türkis-blaue Regierung war die erste und einzige überhaupt, die unfreiwillig vom Parlament entlassen wurde.

Wie Sebastian Kurz gegen das Parlament wettert

Die Kontrolle ist wichtig, damit es eben keine Übermacht der Regierung gibt. Dieses Verhältnis wurde gerade durch die Regierungen Kurz stark belastet. Sein fehlender Respekt vor dem Parlamentarismus passt daher ins Bild.

Sebastian Kurz hat in seiner Amtszeit immer wieder die Justiz und das Parlament angegriffen. Er hat vieles gestört, was es zum Funktionieren einer Demokratie braucht. Hoffentlich hat Österreich ein Parlament, dass dies in Ruhe und Klarheit aufarbeiten kann.