Staatsschulden und Budgetdefizit: Was ist das eigentlich? Und ist es schlecht?

Zu den Einnahmen gehören Steuern und Abgaben (Lohnsteuern, Mehrwertsteuern, Sozialversicherungsbeiträge und so weiter).

Zu den Ausgaben gehören Sozialleistungen (Arbeitslosengeld, Pensionen und so weiter) und direkte Ausgaben (zum Beispiel für Schulen oder Verkehrsnetze).

Wie sich Staatsschulden entwickeln

Wenn die Ausgaben kleiner sind als die Einnahmen, hat der Staat in diesem Jahr einen Budgetüberschuss. 

Wenn die Ausgaben größer sind als die Einnahmen, hat der Staat in diesem Jahr ein Budgetdefizit. Um das zu finanzieren, muss der Staat sich Geld von jemandem ausborgen, zum Beispiel von Banken, die die Ersparnisse von Haushalten weiter verborgen. Dieses ausgeborgte Geld trägt dann zu den Staatsschulden bei. 

Es ergibt keinen Sinn zu sagen, „wir alle haben Schulden“ (als BürgerInnen des Staates). Denn die BürgerInnen sind ja auch die, die dem Staat Geld borgen. 

Sind Einnahmen und Ausgaben in einem Jahr gleich groß, nennt man das ein „Nulldefizit„. Dann kommen keine neuen Schulden dazu. Es gibt prinzipiell keinen guten Grund, warum das Defizit gleich null sein sollte. Aber es gibt gute Gründe warum es nicht zu hoch sein sollte, und warum auch ein großer Budgetüberschuss schlecht ist.

Defizit und Umverteilung

Man hört öfters das Argument, dass wir nicht „über unsere Verhältnisse leben“ sollen, dass alle den Gürtel enger schnallen müssen, und wir eine „schwarze Null“ brauchen. Das ist Unsinn. Oft werden diese Argumente gebracht, um bestimmte Ziele zu verfolgen, zum Beispiel um bei den Sozialausgaben zu kürzen und von den Armen zu den Reichen umzuverteilen.

Heißt das im Umkehrschluss, dass Defizite immer gut sind? Nicht unbedingt. Es kommt vielmehr darauf an, wie die Einnahmen und Ausgaben aufgeteilt sind. Ein Defizit kann man zum Beispiel dadurch verringern, wenn man Vermögenssteuern einhebt oder Förderungen für Kohlekraftwerke kürzt. Oder man kann ein Defizit erhöhen, indem man Panzer kauft oder die Steuern für Reiche senkt. Es kommt aufs „Was“ an und nicht nur aufs „Wieviel“, beim Budget.

Defizit und Rezessionen

Ein Grund warum es aber wichtig ist, dass der Staat ein Budgetdefizit haben kann, ist die Möglichkeit, Schwankungen in der Wirtschaft auszugleichen. In einer Rezession werden viele Menschen arbeitslos. Wenn der Staat während einer Rezession Schulden macht, dann werden weniger Menschen arbeitslos. 

Wie funktioniert das? Der Staat borgt sich Geld aus, das sonst bei der Bank sitzt, und kauft damit Sachen – dafür werden Leute eingestellt. Die haben dann mehr Geld und können selber Sachen kaufen, für die noch weitere Leute eingestellt werden.

Muss der Staat das Geld später zurückzahlen? Meistens schon. Aber für ein Land wie Österreich ist das nicht so tragisch. Die Zinsen, die der Staat in Österreich für ausgeborgtes Geld zahlt, sind fast null und die Wirtschaft wächst über die Zeit. Deswegen schrumpfen die Schulden im Verhältnis zu den Steuereinnahmen von alleine, wenn sie nicht zu groß sind.

Heißt das, der Staat kann beliebig viel ausgeben, ohne die Steuern zu erhöhen? Nein, das kann sehr schiefgehen. Länder, die die Kontrolle über ihre Schulden verlieren (oft ohne eigene Schuld), haben schlimme Probleme. Oft müssen sie dann von internationalen Institutionen Geld annehmen, die ihnen dann die Politik diktieren – wie zum Beispiel in Griechenland vor ein paar Jahren. Dann gibt es keine demokratischen Entscheidungen mehr, und der Wohlfahrtsstaat wird zerstört.

Der österreichische Top-Wirtschaftsprofessor Max Kasy erklärt normalerweise StudentInnen in Oxford und Harvard die Wirtschaft. MOMENT fordert ihn in der neuen Serie „Erklärs mir doch ganz einfach“ heraus, komplizierte Konzepte und Begriffe in verständliche Sprache zu übersetzen.