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Arbeitswelt

Wie geht streiken in Österreich?

Der Streik ist eines der wichtigsten Mittel der Arbeitnehmer:innen im Kampf um bessere Bedingungen. Warnstreiks und Streikfreigabe. Was bedeuten diese Begriffe und wie geht streiken in Österreich?

In der Metallindustrie haben sich Gewerkschaften und Arbeitgeber:innen nun nach wochenlangen Lohnverhandlungen geeinigt. Beinahe wäre aber gestreikt worden – Warnstreiks und Streikfreigabe standen bereit. Was bedeuten diese Begriffe und wie geht streiken in Österreich?

Was ist ein Streik?

Ein Streik, häufig auch Arbeitskampf genannt, ist die organisierte, planmäßige und kollektive Unterbindung des normalen Arbeitsablaufs, für einen bestimmten Zweck. Die Arbeitnehmer:innen legen also gemeinsam die Arbeit nieder und üben so Druck auf Arbeitgeber:innen aus, um ein gemeinsames Ziel zu erreichen – zum Beispiel höhere Löhne.

Wer darf streiken in Österreich?

Streiken können alle Arbeitnehmer:innen – sowohl Angestellte, Arbeiter:innen als auch Lehrlinge. Die Berufsschule müssen Lehrlinge allerdings auch während des Streiks besuchen.

Was für Streikarten gibt es?

Abwehrstreiks: Arbeitnehmer:innen kämpfen gegen eine Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen 

Angriffsstreiks: Verbesserungen sollen erzwungen werden. 

Warnstreiks: zeitlich befristet und sollen, wie der angekündigte Streik der Beschäftigten der Metallindustrie, den Ernst der Lage vermitteln.

Außerdem wird unterschieden zwischen:
– Generalstreik, bei dem die Arbeitnehmer:innen eines ganzen Landes streiken,
– Vollstreik, bei dem die Beschäftigten einer Branche streiken,
– Teilstreik, wo nur ein Teil der Beschäftigten sich am Arbeitskampf beteiligt,
– Schwerpunktstreik, wo nur bestimmte Betriebe betroffen sind und
– Solidaritätsstreik, wenn es nicht um die eigenen Interessen geht, sondern darum, andere zu unterstützen

Wann beginnt ein Streik?

Bei Verhandlungen gibt es unterschiedliche Eskalationsstufen. Verhandlungen werden durchaus abgebrochen und Streiks angedroht. Ein tatsächlicher Streik ist in der Regel aber erst der letzte Schritt. Dann hat weder Verhandeln noch Schlichten gegriffen. Die Metaller standen mit Warnstreiks auf Stufe 4 von 7 Eskalationsstufen. Die genaue Eskalationspyramide findest du hier. 

Wie viel streiken die Österreicher:innen?

Im internationalen Vergleich streiken die Österreicher:innen sehr wenig. Pro Tausend Beschäftigte gab es laut Statista seit 2011 pro Jahr nur zwei ausgefallene Arbeitstage aufgrund von Streiks. Nur in der Schweiz ist es mit einem Tag noch weniger. Die meisten ausgefallenen Tage gab es in Belgien mit 97, gefolgt von Frankreich mit 93 Tagen.

Ist streiken in Österreich überhaupt erlaubt?

Ja, streiken ist in Österreich erlaubt. Zwar gibt es, im Gegensatz zu vielen anderen Ländern, kein gesetzlich festgeschriebenes Streikrecht. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) garantiert allerdings das Recht, Gewerkschaften zu gründen, diesen beizutreten und in wichtigen Fällen Kampfmaßnahmen zu setzen. Dazu gehören auch Streiks. Außerdem gewährleistet Artikel 8 des UN-Sozialpaktes, dem Österreich beigetreten ist, ein Streikrecht. Streiken ist also erlaubt und nicht strafbar. Eine Kündigung, weil jemand an einem Streik teilnimmt oder -genommen hat, ist deshalb rechtswidrig.

Was droht Arbeitnehmer:innen, wenn sie streiken?

Eine Kündigung ist, wie gesagt, unzulässig. Während eines Streiks ruhen nämlich die Rechte und Pflichten, die aus dem Arbeitsvertrag hervorgehen. Das bedeutet, Arbeitnehmer:innen müssen nicht arbeiten, allerdings Arbeitgeber:innen auch kein Entgelt bezahlen. Deswegen ist die Streikfreigabe wichtig.

Was ist eine Streikfreigabe?

Nach Abstimmung mit den Betriebsräten und den Arbeitnehmer:innen wird beim Vorstand des Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) eine Streikfreigabe eingeholt. Zahlen Arbeitgeber:innen während des Streiks kein Entgelt, unterstützt der ÖGB die Arbeitskämpfer:innen finanziell.

Was ist ein Streikfonds?

Der Streikfonds ist ein Fonds, der aus Mitgliedsbeiträgen der ÖGB-Mitglieder besteht. Aus diesem Topf unterstützt der ÖGB Mitglieder:innen, wenn ihre Arbeitgeber:innen im Streikfall kein Entgelt bezahlen. 

 
 

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