Friedrich Merz: Plötzlich Kanzler?

Blickt man auf die jüngsten Monate seiner Kanzlerschaft zurück, stellt sich die Frage, ob Friedrich Merz überhaupt Kanzler sein möchte. Er gibt pampige Antworten und allgemein das Gefühl, das alle einfach zu blöd sind zu verstehen wie toll seine Politik ist - vor allem die allgemeine Bevölkerung. 

So war allein sein Sommerinterview gespickt von Aussagen, die lehrmeisterhaft und arrogant waren. Etwa die Antwort auf die Frage, ob die Geldflüsse von Deutschland in die Ukraine gerechtfertigt sind. Merz meinte dazu, dass das schönste Elterngeld nichts zählt, wenn man nicht in Freiheit lebt.

Mit so einer patzigen Antwort gießt er Wasser auf die Mühlen jener, die einen Widerspruch zwischen Hilfe der Ukraine und einem funktionierenden Sozialstaat sehen. Sie macht unnötig den Widerspruch zwischen Elterngeld und Ukrainehilfe auf und bringt sich und jene, die der Ukraine weiterhelfen wollen, in die Defensive. 

Denn was man aus so einer Aussage heraushört, ist, dass es für das Elterngeld jetzt leider keine Ressourcen mehr gibt und dort gekürzt werden muss. (Das ist auch genau das, was die Regierung Merz macht.) Merz sagt quasi selbst, dass der Sozialstaat für andere Sachen gekürzt wird - wie Verteidigung und Ukraine. Das ist ein AfD-Wählerbeschaffungsprogramm. Gleichzeitig stellt er längeres Arbeiten und weniger Pension in Aussicht. 

Erstaunliche Fehler

Auf die desaströsen Beliebtheitswerte angesprochen stellt er beleidigt fest, dass alle unpopulär sind, die einem Land Veränderung zumuten. Angesichts der schlechtesten Beliebtheitswerte eines Kanzlers jemals ist das eine erstaunlich wenig selbstreflektierende Aussage. 

Das kommt alles unmittelbar nach seinem Zusammenstoß mit einer Kinderärztin in einer anderen TV-Sendung. Die hatte seine Einsparungen im Gesundheitssystem kritisiert. Merz hatte ihr daraufhin ausgerichtet, dass sie “Nutznießerin” des Gesundheitssystems ist. Ähnlich wie Christian Stocker in Österreich hätte er eigentlich wissen müssen, dass es, bei allen inhaltlichen Schärfen, nie ein gutes Bild macht als Politiker öffentlich auf Mütter, Ärztinnen, Feuerwehrleute oder Sanitäter loszugehen. 

Wie ins kalte Wasser geworfen

Zuvor hat er auf einer Pressekonferenz Optimismus und Zuversicht angeordnet, als sei das etwas, das man verordnen kann und nicht vermitteln muss. 

Als Draufgabe lässt Merz wissen, dass es in Sachsen-Anhalt keine Zusammenarbeit mit der Linken geben wird. Das ist die einzige Möglichkeit eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern. Entweder er bricht seine großspurige Ansage oder er ermöglicht der AfD ihre erste Regierung. 

Mit all diesen Auftritten wirkt Merz plötzlich wie ein Mann, der unvorbereitet und über Nacht Kanzler geworden ist und vor seinem ersten Medientraining ins Fernsehen geschleift wurde.

Das alles kommt nach einem Sommer, in dem er drei Wochen Urlaub gemacht hat und kein Wort über Hitze(schutz), Waldbrände und Klimakrise verloren hat. Merz ist ein Desaster als Kanzler. Inhaltlich hat er außer den Kürzungen und der Aussicht auf einen mühsamen Alltag nichts zu bieten. Seine Forderung nach Optimismus und Zuversicht sind diametral entgegen der Politik, die er vermittelt. 

Keine Vision

Es ist schon klar, dass er keine sozialdemokratische Vision einer Zukunft präsentiert, aber er präsentiert nicht mal eine einend konservative. Wie soll Deutschland in fünf oder zehn Jahren miteinander leben? Was eint und verbindet dieses Land? An welchem gemeinsamen Projekt soll die Bevölkerung arbeiten, so dass sie in Zukunft besser lebt als in der Gegenwart? Diese Fragen werden nicht einmal gestreift.

Stattdessen hofiert ein Kanzler seine eigenen Befindlichkeiten und erweckt den Eindruck, als sei es eine Zumutung, dass er überhaupt etwas gefragt wird. Das ist insofern bitter, weil es das Rezept für eine überlegene AfD-Mehrheit ist. Die Regierung Merz ist die letzte Regierung, die durch gute Politik die AfD in Schach halten könnte. Sie tut das Gegenteil.