Morgenmoment
/ 11. Oktober 2021

Guten Morgen!

Das Wochenende war für Journalist:innen und Politikinteressierte nicht ganz das, was man ruhig und erholsam nennt. Wir haben am Montag danach trotzdem einen leiwanden Morgenmoment für dich! Zusammengeschustert von Tom Schaffer.

#1 Möchtest du das teilen?

Sebastian Kurz tritt wegen der schwerwiegenden Vorwürfe der Korruptionsermittler:innen, die vergangene Woche nach einer Hausdurchsuchung im Bundeskanzleramt und in der ÖVP-Zentrale öffentlich wurden, als Bundeskanzler zurück. Bis zu seiner formalen Entlassung durch den Bundespräsidenten ist er aber noch im Amt. Vermutlich heute wird das passieren, und dann auch sein Nachfolger präsentiert und angelobt. Alexander Schallenberg war bisher österreichischer Außenminister und soll nun ins Kanzleramt wechseln. Schallenberg ist Diplomat und kein Mitglied einer Partei. Aber ganz so einfach und neutral ist es mit seiner politischen Zugehörigkeit dann natürlich nicht. Wer ist Alexander Schallenberg?

#2 Lesetipp

Sebastian Kurz selbst verschwindet nicht von der Bildfläche. Er wechselt in den österreichischen Nationalrat. Verhindern hätte zumindest die ÖVP sowieso nicht wollen. Aber überhaupt niemand hätte das verhindern können. Kurz hat ein Rückkehrrecht. Parlamentarier sind vor strafrechtlicher Verfolgung eigentlich besonders gut geschützt. Und gegen Kurz wird strafrechtlich ermittelt. Ist das der Grund für seinen Einzug dorthin? Die Frage taucht derzeit vielerorts auf. Die Antwort ist aber ziemlich sicher nein.

#3 Hast du das gesehen?

In der ÖVP distanziert sich öffentlich fast niemand von Kurz. Er wird sogar ihr Klubobmann im Parlament und bleibt weiter ihr Parteichef. Kurz wird also weiter großen Einfluss auf die Republik haben. Die belastenden Ermittlungsergebnisse der Korruptionsstaatsanwaltschaft gehen auch nicht einfach weg. Die juristische Unschuldsvermutung gilt natürlich für alle. Die Fragen nach Sauberkeit und "Tadellosigkeit" stellen sich aber natürlich nicht nur Kanzler:innen, sondern auch für Parlamentarier:innen, Klubobleute und Parteichef:innen (und allen anderen Menschen im Land). Da gibt es auch eine nicht-rechtliche, sondern moralische und politische Dimension.

Die politische Kurz-Verteidigung beruht aber darauf, die Grenze des Anstands erst beim Strafrecht zu ziehen. Wie viel Offensichtliches man dafür ausblenden muss, das konnte man bei einem bizarren Auftritt von Wolfgang Rosam beim Runden Tisch im ORF vergangene Woche sehen. Der PR-Strategie hat viele Jahre lang für die ÖVP gearbeitet. Im ORF durfte er zur ÖVP-Krise Stellung nehmen und Sebastian Kurz verteidigen. Zeit für die Pausetaste.

 

#4 Gezeichnet

Die ÖVP-Krise wird die Regierung vermutlich noch länger beuteln. Gleichzeitig kommen mit den für die entscheidenden Stellen nun anscheinend geklärten personellen Fragen auch die inhaltliche politische Arbeit wieder in den Fokus. Vergangene Woche schien es möglich, dass die bereits angekündigte "ökosoziale" Steuerreform nun doch nicht kommen soll. Das dürfte jetzt vom Tisch sein. Gut also, dass der neue Hebel der Macht sich des Themas annimmt und zeigt, wie seriös dabei gearbeitet wurde.

Das nächste Wochenende kommt bestimmt! Die nächste Hausdurchsuchung auch?

Tom

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