Alexander Schallenberg

Alexander Schallenberg

Foto: BMEIA/CC BY 2.0

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/ 9. Oktober 2021

Alexander Schallenberg ist nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz neuer österreichischer Bundeskanzler. Wer ist der Mann?

Wer ist Alexander Schallenberg?

Alexander Schallenberg ist der österreichische Bundeskanzler. Er wurde 1969 nicht in Österreich geboren, sondern in Bern. Schon sein Vater war Diplomat und unter anderem Botschafter in Indien, Spanien und Frankreich. Schallenberg hat Jus an der Uni Wien und in Paris studiert. Seit 1997 arbeitete er für das Außenministerium. Schallenberg hat vier Kinder ist der erste Kanzler der Zweiten Republik, der aus einer ehemaligen Adelsfamilie stammt. Er wäre demnach "Graf". Politisch und rechtlich hat das natürlich keine Bedeutung mehr.

Ist Alexander Schallenberg in der ÖVP?

Ja. Schallenberg war zwar lange Zeit kein Mitglied in der ÖVP. Seine Laufbahn ist aber eng mit der ÖVP verwoben. Er war beispielsweise (ab 2009 neben dem in den Chat-Protokollen maßgeblich beteiligten Thomas Schmid) Sprecher im Außenministerium des ÖVP-Chefs Michael Spindelegger. Der gilt auch als politischer Förderer von Sebastian Kurz und hat ihn 2011 auch in die Regierung geholt.

Schallenberg gilt als langjähriger Vertrauter von Sebastian Kurz und arbeitete auch unter ihm in seiner Zeit als Außenminister. 2017 verhandelte er für die Partei das Kapitel Außenpolitik und Europapolitik mit der FPÖ. Seine politischen Positionen sind meist das, was man von einem konservativen Politiker erwarten würde. "Er denkt meist wie Sebastian Kurz", schreibt der Standard. Als Außenminister zeigte er das vor allem in Bezug auf Asyl- und Migrationsfragen. Dass die ÖVP eine:n Politiker:in nominiert hätte, die der Partei politisch nicht entspricht, war nicht zu erwarten.

Schallenberg ist der ÖVP schließlich irgendwann zwischen seinem Eintritt in die Expertenregierung 2019 und 2020 auch beigetreten. Dem Profil sagte er: "Es gab ohnehin nie den geringsten Zweifel, wo ich politisch stehe". Er hat zuletzt die Solidaritätsbekundung zu Sebastian Kurz, es werde eine Weiterführung der türkis-grünen Koalition nur mit Sebastian Kurz an der Spitze und nicht nach einer Absetzung durch das Parlament geben, wie alle von der ÖVP nominierten Minister:innen unterschrieben.

Seit wann war Alexander Schallenberg Außenminister?

Schallenberg hat das Amt seit der Angelobung der Expertenregierung von Brigitte Bierlein inne, die nach der Ibiza-Affäre im Jahr 2019 eingesetzt wurde. Er behielt den Posten als einziger "Experte" dieser Regierung dann auch in der folgenden türkis-grünen Regierung.

Warum wurde Alexander Schallenberg Bundeskanzler?

Sebastian Kurz stand als Amtsinhaber unter Druck. Er wird in Korruptionsermittlungen der Staatsanwaltschaft als Beschuldigter geführt. Am 6. Oktober 2021 kam es deshalb zu Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Parteizentrale, im Bundeskanzleramt und im Finanzministerium.

Die Grünen hatten als Koalitionspartner in der Folge eine personelle Erneuerung der ÖVP-Regierungsmannschaft gefordert. Kanzler solle in Bezug auf Korruptionsverdacht eine "untadelige" Person werden. Als solche Person gilt Schallenberg trotz seiner persönlichen und inhaltlichen Nähe zu Kurz.

Was passiert mit Sebastian Kurz?

Sebastian Kurz bleibt vorerst Chef der ÖVP bleiben und wird auch der Obmann des ÖVP-Klubs im Parlament. Damit wird er politisch vorerst weiterhin gewichtig mitwirken. Offenbar will Kurz "wenn die Vorwürfe gegen ihn geklärt sind" wieder als Kanzler zurückkehren. Die Grünen haben das zumindest für diese Regierungsperiode aber bereits ausgeschlossen. Die ÖVP hat angekündigt, für die Aufhebung der Immunität, die Kurz als Parlamentarier vor Strafverfolgung genießt, selbst einen Antrag einzubringen.

Was du sonst noch wissen musst:

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