Ungleichheit
Hier geboren und trotzdem kein Wahlrecht: Fehlende Demokratie in Österreich
30. November 2023
Hier geboren und trotzdem kein Wahlrecht. Österreich ist Schlusslicht bei der Einbürgerung. Schuld daran sind alte Gesetze und das Sträuben der Politik. Die neue Kolumne von Ebru Sokolova zur fehlenden Mitbestimmung der Vielen.
Über 1,7 Millionen Menschen besitzen in Österreich die Staatsbürgerschaft nicht. Das liegt daran, dass Österreich zum Europäischen Schlusslicht gehört, was die Einbürgerung betrifft. Schuld daran sind alte Gesetze und das Sträuben der Politik gegen eine Erleichterung zum Zugang.
Dadurch erwartet uns in den nächsten Jahren allerdings ein starkes Demokratiedefizit. In Wien dürfen mittlerweile über 30% nicht mitbestimmen. Diese Zahl wird nicht kleiner werden, da die nächsten Generationen dieser Menschen oft ebenso nicht wählen dürfen, wenn sich an den Gesetzen nichts ändert.
Mehr dazu:
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