Nieder mit den E-Autos

von Anna-Maria Hirschhuber

19. Januar 2023

Guten Morgen!

Wäre ich wirklich vom System benachteiligt, dann wär ich Pensionistin in Österreich. Die wahren Verbrecher sind aber E-Autos, den heutigen Morgenmoment hat dir Anna-Maria Hirschhuber geschrieben.

Anna-Maria Hirschhuber

#1 Möchtest du das teilen?

In der breiten Masse der Öffentlichkeit scheint Covid-19 Geschichte zu sein. Das Virus ist noch da, aber die letzten sichtbaren Überreste der Pandemiebekämpfung sind die bunten FFP2-Masken in den Wiener Öffis. Zehntausende Menschen aber leiden unter Long-Covid. Jedenfalls für sie ist die Pandemie alles andere als vorbei.

#2 Hast du das gesehen?

Besteuert die Reichen! Das fordern mehr als 200 Millionär:innen aus 13 Ländern – unter ihnen auch Marlene Engelhorn. Sie fordern die Staats- und Regierungschef beim Weltwirtschaftsforum in Davos dazu auf, Vermögenssteuern für Superreiche einzuführen.

@moment_magazin

Marlene Engelhorn, Millionenerbin und Mitglied der Organisation taxmenow, ist momentan in Davos beim Weltwirtschaftsforum. Dort fordert sie in einem offenen Brief gemeinsam mit mehr als 200 anderen Millionär:innen die höhere Besteuerung von Superreichen. Die teilnehmenden Millionär:innen kommen aus den unterschiedlichsten Wirtschaftsbereichen, auch Prominente wie z.B. der Schauspieler Mark Ruffalo sind dabei. #davos #WEF2023 #marleneengelhorn #engelhorn #vermögen #millionärin #taxmenow #taxtherich #eattherich #reichensteuer #reichtum #vermögenssteuer #erbschaftssteuer #worldeconimicforum #weltwirtschaftsforum

♬ Originalton – Moment Magazin

#3 Der Reihe nach

Pensionist:innen spüren die aktuell hohe Inflation genauso wie alle Menschen. Doch ihre Pensionen werden nicht an diese angepasst, sondern zwei Jahre zu spät. Wie das kommt?

Jedes Jahr werden die Pensionen “wertgesichert”, also an die Einkommensentwicklung angepasst. Aber nicht um den Wert des aktuellen Jahres, sondern um die Änderung im vorvergangenen Kalenderjahr. Die wegen der 2022 explodierten Inflation notwendige Erhöhung ihrer Pensionen, kommt bei Pensionist:innen also erst im Jahr 2025 an. Doch bis dahin haben sie schon tausende Euro verloren. Und jetzt fehlt vielen das Geld, um die erhöhten Lebenskosten zu stemmen.

Dazu kommt die sogenannte „Aliquotierung“ der Pension. Nur wer im Jänner in Pension geht, bekommt die volle Pensions-Erhöhung im nächsten Jahr. In den folgenden Monaten wird die Erhöhung immer niedriger. Wer 2023 mit 2.000 Euro pro Monat die Pension antritt, verliert 90 Euro pro Monat, berechnete die Arbeiterkammer. Noch mehr verliert, wer 2024 in Pension geht – hier gehen 160 Euro monatlich flöten.

Bei einer durchschnittlichen Bezugsdauer der Pension beträgt der Verlust 47.000 Euro bis 74.000 Euro, wenn man die Wertsicherung dazuzählt. In den nächsten drei Jahren werden bis zu 300.000 Menschen davon betroffen sein. Die AK fordert deswegen eine Schutzklausel für Pensionist:innen.

#4 In was für einer Welt leben wir eigentlich?

Öl- und Gas-Industrie zuerst. Republikaner:innen in Wyoming wollen, dass bis 2035 keine E-Autos mehr in dem US-Bundesstaat verkauft werden dürfen. Zum Schutz der Gas- und Öl-Industrie. Die hätte laut den Antragsteller:innen sehr viel für den Bundesstaat getan und Wohlstand gebracht. Dafür soll sie nun offenbar belohnt werden.

Die republikanischen Argumente gegen E-Autos: Sie seien schlecht für die Umwelt, weil man für die Produktion Stoffe aus anderen Ländern importieren müsste und verbrauchte Akkus auf Müllhalden landen würden. Dabei müssen auch Hersteller von Verbrenner-Autos Rohstoffe aus anderen Ländern zukaufen, etwa für Mikrochips, ohne die heute kein Auto auskommt. Und dass Akkus recyclebar sind, ignoriert der Antrag.

Mit ihrer Mehrheit im Parlament von Wyoming könnte die republikanische Partei das an Absurdität schwer zu übertreffende Verbot beschließen. Der Antrag könnte vor allem ein politisches Zeichen gegen US-Präsident Joe Biden sein. Dieser will, dass bis 2035 mindestens die Hälfte aller verkauften Autos elektrisch angetrieben werden. Zufällig genau dasselbe Jahr, bis zu dem E-Autos in Wyoming verboten werden sollen.

#5 Besser geht doch

Ein Sieg für die Pressefreiheit. Die philippinische Friedensnobelpreisträgerin von 2021 Maria Ressa wurde in einem Prozess wegen angeblicher Steuerhinterziehung in Manila freigesprochen. Es ging um ein Geschäft mit ausländischen Investor:innen aus dem Jahr 2015 im Zusammenhang mit Ressas Nachrichenseite. Das Verfahren war nach Ansicht von Ressa und von Beobachter:innen politisch motiviert.

2012 gründete Ressa das regierungskritische Nachrichtenportal “Rappler”. Die Berichterstattung unter anderem über die mit mörderischer Gewalt geführten „Anti-Drogen-Kampagne“ des autoritären Präsidenten Rodrigo Duterte brachte der Journalistin dutzende Gerichtsverfahren ein, gegen die sie teilweise heute noch immer kämpft.

Philippinen gilt als eines der gefährlichsten Länder weltweit für Journalist:innen. Mindestens 189 Reporter:innen wurden auch nach dem Sturz des Diktators Ferdinand Marcos 1986 noch getötet. Andere prominente Kritiker:innen von Duterte sitzen auch ein Jahr nach dessen Machtverlust noch in Haft.

#6 In eigener Sache

In unserer neuen Online-Veranstaltungsreihe „Diskutiere mit…“ wollen wir mit dir acht Mal im Jahr in verschiedenste Themen eintauchen. Unsere Expert:innen aus dem Momentum Institut geben dir einen halbstündigen Input zu ihrem Spezialgebiet, der dann von einer halbstündigen Diskussion abgerundet wird. Sei dabei und melde dich gleich an!