Die ÖVP will eher Wettbewerbe gewinnen als Probleme lösen
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  Natascha Strobl

/ 24. August 2021

Egal ob in der Pandemie-Bekämpfung oder in der Afghanistan-Krise. Für Sebastian Kurz und die ÖVP scheint nicht zu zählen, Probleme zu lösen, sondern besser auszusehen als andere. Natascha Strobl analysiert.

Der Text zum Video

Sebastian Kurz äußerte sich erst gar nicht und dann sehr heftig zu der humanitären Katastrophe in Afghanistan. Er lässt zunächst seinen Innenminister mit harten Ansagen vorpreschen. Niemand soll aufgenommen werden. Kurz selbst legt nach: Österreich hat sein Soll erledigt und macht jetzt nicht mehr mit.

Seine “Idee”: Die geflüchteten Menschen sollen in die umliegenden Länder gebracht werden, Hauptsache nicht zu uns. Dass damit Länder wie der Iran, Pakistan (die die Taliban erst groß gemacht haben) oder die autoritär regierten Tadschikistan und Usbekistan gemeint sind, sagt er natürlich nicht. 

Es passt aber zur immer wieder erkennbaren ÖVP-Kommunikationsstrategie, die den Wettbewerbsgedanken herausstreicht. Österreich habe schon so viel gemacht und müsse deswegen in der aktuellen Situation nichts machen. Damit ist Asylpolitik eine Art Europameisterschaft und nicht das Erfüllen eines Menschenrechts. 

Diese Logik wendet die ÖVP nicht nur bei Asyl, sondern auch z.B. bei der Pandemie seit deren Beginn an.

Die jeweiligen Krisen müssen nicht für sich gelöst werden, weil sie in einem absoluten Verständnis schlimm sind. Sie müssen nur relativ zu anderen Ländern gemeistert werden. Nach dem Motto: Hauptsache besser als die Anderen. Und wenn man das in Wahrheit nicht immer ist, kann man zumindest behaupten, dass man besser sei als die Anderen.

Diese Logik macht die eigentlichen Opfer der jeweiligen Krisen unsichtbar. Sie sind nur noch Spielfiguren, die man verschieben kann oder die ausscheiden, wenn sie Pech haben. 

Kurz und die ÖVP machen sich in dieser Wettbewerbslogik nämlich selbst zum größten Opfer. 

Für Afghanistan heißt der eigene Opfer-Mythos, man haben schon so viel getan. Damit haben wir den Opfer-Wettbewerb gewonnen. Damit werden dann auch Abschiebefantasien ins Kriegsgebiet oder die Aus- und Überreizung der Menschenrechte gerechtfertigt.

Das ist eine Eskalationsstufe weiter von der ohnehin minimalsten Minimalforderung. Etwa „Können wir wenigstens Kinder retten“ und „Können wir wenigstens die Leute retten, die für die österreichischen Soldat:innen gearbeitet haben und denen jetzt deswegen der Tod droht.“

Nein. Nicht einmal das geht. Sie sind die Verlierer_innen in der Wettbewerbslogik der ÖVP, die nur sich selbst als Gewinner:innen kennt. Es gibt keinen Platz für die Anderen.
 

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