NatsAnalyse Cover zeigt ein gezeichnetes Porträt von Natascha Strobl mit zwei Sprechblasen.
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Natascha Strobl

/ 19. Juni 2020

"Unschuldige Arbeitslose". Bei der Diskussion um die (Nicht-)Erhöhung des Arbeitslosengeldes, fallen diese Worte schnell. Egal ob vom grüne Gesundheitsminister Rudi Anschober, dem Wiener SPÖ-Stadtrat Peter Hacker oder vielen weiteren PolitikerInnen. Die Wortwahl wird wahrscheinlich nicht einmal gezielt oder bewusst eingesetzt, sondern ist viel mehr zur Phrase verkommen. Arbeitslos sein allein reicht nicht, um Hilfe zu verdienen. Es muss betont werden, dass dies ohne eigenes Verschulden passiert ist. Deswegen ist auch jede Unterstützung oder Hilfe wichtig und legitim. Diese Formulierung verdeckt aber mehr, als sie nutzt.

Verachtung und Hass

Der Frame „unschuldig“ zielt auf Emotionen. Arbeitslosigkeit allein wird als zu schwach empfunden, um etwas in uns auszulösen. „Unschuldig“ müssen diese Menschen auch sein. Sie dürfen also keinerlei „Schuld“ auf sich geladen haben. Das zeigt, dass es einen Grundverdacht gegen Arbeitslose gibt. Arbeitslose sind per se irgendwie „schuldig“.

Dahinter wiederum steckt der neoliberale Mythos, dass wenn man nur hart genug arbeitet, Wohlstand und Reichtum warten. Arbeitslosigkeit ist nicht nur die Verneinung dieses Versprechens, sie ist auch die Verneinung des hart Arbeitens, also der Leistung. Wer vermeintlich keine Leistung bringt, ist dann also auch selbst Schuld am eigenen Schicksal. Das ist ein Zirkelschluss, der eine emotionale Distanz zwischen Arbeitslosen und Arbeitenden herbeifürt.  Es soll keine Solidarität und Nähe geben. Arbeitslose sollen verachtet werden. Diese Verachtung gegenüber Arbeitslosen wird nicht nur über Gesetze und Verordnungen ausgetragen, sondern vor allem auf der kulturellen Ebene.

Owen Jones hat das in seinem Buch „Chavs“ für die britische Debatte sehr überzeugend ausgeführt. Es gibt auf Ebene der Worte, der Bilder, der Begriffe und Beispiele eine Kultur der Verachtung gegenüber arbeitslosen Menschen. Sie werden als faul, unzuverlässig, dumm, hyperkonsumierend und schmutzig dargestellt. Sie sind nicht in der Lage eigenständige Entscheidungen zu treffen, sondern müssen gegängelt werden.

Genau an diese Logik schließt etwa der österreichische Bundeskanzler an, wenn er davon fantasiert, dass es in Wien viele Familien gäbe, in denen lediglich die Kinder in der Früh aufstehen, um sich selbst zu versorgen und in die Schule zu gehen. Arbeitslose sind in diesem Beispiel nicht nur faul, sie sind auch noch schlechte Eltern. Diese Leute sind „schuld“ an allem Schlechten, was ihnen widerfährt. Diese erfundenen Beispiele, die wie selbstverständlich in den öffentlichen Diskurs geworfen werden, erzeugen Hass und Abscheu. 

Mildtätigkeit statt Rechte

Die Betonung auf die „Unschuld“ zeigt hier schon die Ausnahme an. Der Grundzustand ist die „Schuld“ und erst der Zusatz „unschuldig“ verneint diesen Grundzustand. Die „Unschuldigen“ sind jene, die durch die Pandemie in Arbeitslosigkeit geraten sind. Das sind Menschen, denen wir helfen sollen. Sozialausgaben werden so zu Mildtätigkeit. Dazu passt, dass ÖVP-Familienministerin Christine Aschbacher einen Fototermin inszenierte, bei dem sie einem Baby (ja!) Geld in die Hand drückte. Sie hat dabei die Rolle des wohlmeinenden Souveräns, der milde und weise die Sorgen der braven und bedürftigen Familie lindert. Als wäre es keine politische Entscheidung oder Teil eines politischen System, sondern alles Teil der Stimmungslage des Souveräns. 

Das Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung und damit ist es das eigene Geld, das man einbezahlt hat. Es ist keine Mildtätigkeit eines Souveräns, der etwas von „seinem“ Geld jenen gibt, die sich brav verhalten. Es ist ein Recht. Um an sein Recht zu kommen, ist es völlig nebensächlich, ob man nett und sympathisch oder ein riesiger Ungustl ist. Diese moralischen Bewertungen spielen keine Rolle.

Auf der kulturellen Ebene wird aber eine rechte und neoliberale Hypermoral ins Feld geführt mit dem einzigen Ziel, Arbeitslose zu entmenschlichen. Als Linke sollten wir dabei nicht mitmachen. Auch nicht unüberlegt.




 

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