Protestierende in der kolumbianischen Stadt Cali

Protestierende in Kolumbien

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/ 6. Mai 2021

In Kolumbien finden derzeit landesweite Proteste statt, die mit einem massiven Polizeiaufgebot unterdrückt werden. 24 Menschen sollen im Zuge der Proteste bisher ums Leben gekommen sein, lateinamerikanische Medien berichten von Übergriffen durch Polizeibeamte. Auslöser war eine in Kolumbien geplante Steuerreform wegen der durch die Coronapandemie angeknacksten Staatsfinanzen.

 

Was war der Auslöser für die Proteste in Kolumbien?

Im April legte der kolumbianische Wirtschaftsminister seine neue Steuerreform vor, der die angeknacksten Finanzen des Staats nach der Pandemie wieder richten sollte. In dem Vorschlag sollte die Grenze, ab der Einkommen zu versteuern ist, weiter nach unten gesetzt werden. Und es sollten mehr Waren unter die Mehrwertsteuer fallen, sowie die Steuer erhöht werden. Die Umsetzung hätte eine massive Belastung von niedrigeren Einkommen bedeutet, eine Umverteilung von unten nach oben. Darauf antworteten kolumbianischen Gewerkschaften mit einem Generalstreik.

Wieso ist die Lage in Kolumbien eskaliert?

OrganisatorInnen waren Berichten zufolge selbst überrascht wie groß der Andrang auf der Straße trotz Pandemie war. Die Proteste wuchsen schnell über das Thema der Steuerreform hinaus: Es entstanden Bündnisse mit indigenen Interessensgruppen die sich gemeinsam gegen die immer noch stark verbreitete koloniale Unterdrückung in Kolumbien richten.

Die kolumbianischen Behörden reagierten hart. Die Polizeieinheit zur Bekämpfung von Aufständen ESMAD wurde in die betroffenen Regionen entsandt, soll aber primär zur Eskalation beigetragen haben.

Waren die Proteste in Kolumbien erfolgreich?

Trotz der massiven Repression waren die Proteste erfolgreich: Die Steuerform wurde zurückgezogen und der verantwortliche Wirtschaftsminister Carrasquillas gab seinen Rücktritt bekannt. Zudem wurde stattdessen nun eine Besteuerung von reichsten BürgerInnen angekündigt. Zu diesem Zeitpunkt waren aber bereits 15 Personen im Zuge der Proteste ums Leben gekommen.

Warum sind die Leute in Kolumbien immer noch auf der Straße?

Die Demonstrationen gehen allerdings weiter, mit Forderungen bezüglich dem Pensionssystem, gerecht entlohnter Arbeit und fairer Bildung. BeobachterInnen sehen einen Ausbruch der Unzufriedenheit gegen die neoliberalen Institutionen, die eine Sparpolitik verordnet haben.

Warum gerade in Kolumbien und nicht wo anders?

In den 1980er Jahren untergingen viele lateinamerikanische Staaten eine harte Neoliberalisierung. Ähnlich wie die Protestbewegung in Chile 2019/20 fordern die Demonstrierenden ein Ende der neoliberalen Politik und ein Wirtschaftssystem, dass den Bedürfnissen der Menschen entspricht.

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