Parlament - Moment.at

19.10.2022

Ex-Kanzler Sebastian Kurz mag das Parlament weiterhin nicht.

Ex-Kanzler Kurz taucht mit neuem Buch wieder auf. Seine Abneigung zum Parlament hat er allerdings nicht abgelegt. Natascha Strobl analysiert, wie Sebastian Kurz gegen das Parlament wettert.

Demokratie

Ein Porträt von Natascha Strobl

Kann gegen Sebastian Kurz nun weiter ermittelt werden oder genießt er Immunität?

10.10.2021

Kann gegen Sebastian Kurz nun weiter ermittelt werden oder genießt er Immunität?

Sebastian Kurz wechselt vom Bundeskanzleramt ins Parlament. Dort genießt er besonderen Schutz vor der Verfolgung von Behörden. Er steht aber unter Korruptionsverdacht. Kann nun gegen ihn ermittelt werden?

Demokratie

Von „Hure“ bis „hysterisch“: Wie weibliche Abgeordnete beschimpft werden

28.06.2021

Von „Hure“ bis „hysterisch“: Wie weibliche Abgeordnete beschimpft werden

Sexismus im Parlament gegen weibliche Nationalratsabgeordnete ist ein ernstes Problem: Unter Frauen im Nationalrat geben mehr als zwei Drittel an, schon frauenfeindlichen Hass erlebt zu haben. Das zeigt eine Befragung des Momentum Instituts.

Ungleichheit

Demokratie

Mut zur Lüge statt Wahrheitspflicht im Untersuchungsausschuss

02.05.2021

Mut zur Lüge statt Wahrheitspflicht im Untersuchungsausschuss

Der Premierminister will die Wahrheitspflicht in parlamentarischen U-Ausschüssen abschaffen. Das Volk will es so.

Demokratie

Untersuchungsausschuss? ÖVP hat’s gern geheim.

Video

29.04.2021

Untersuchungsausschuss? ÖVP hat’s gern geheim.

Der Ibiza Untersuchungsausschuss prüft die Käuflichkeit der Politik. Der Vorsitzende, Wolfgang Sobotka (ÖVP) will nun die Wahrheitspflicht abschaffen und Kurz weigert sich dem Untersuchungsausschuss seine E-Mails vorzulegen. Ein Transparenzgesetz würde Abhilfe schaffen.

Demokratie

Ungleichheit

Dauerbrenner: Wir krempeln die ganze Klimapolitik um!

11.03.2021

Dauerbrenner: Wir krempeln die ganze Klimapolitik um!

Das Klimavolksbegehren wurde im österreichischen Nationalrat behandelt. Welche Maßnahmen aus dem Klimavolksbegehren werden wirklich umgesetzt? Was fehlt? Die Klima-Kolumne Dauerbrenner mit Katharina Rogenhofer.

Klimakrise

Demokratie

“COFAG”: Wer entscheidet über die Staats-Milliarden für Unternehmen?

13.05.2020

“COFAG”: Wer entscheidet über die Staats-Milliarden für Unternehmen?

Insgesamt 15 Milliarden Euro für Corona-Unternehmenshilfen verwaltet die neu gegründete COFAG. Ein riesiger Haufen Geld. Doch wer entscheidet über diese Summen? Und warum dürfen Konzerne trotz Anträgen weiter Dividenden auszahlen?

Demokratie

Kapitalismus

05.03.2020

Frauen rein, Autos raus

Ein Morgenmoment Haltung mit 5 Themen in 3 Minuten.

Ungleichheit

Demokratie

Casinos-Skandal: Wir ziehen die falschen Lehren

19.11.2019

Casinos-Skandal: Wir ziehen die falschen Lehren

Das Problem ist nicht, dass ein anscheinend unfähiger Vorstand für den Casinos-Skandal eingesetzt werden sollte. Das Problem ist, dass es überhaupt möglich war.

Demokratie