Die FPÖ ist schlagbar – und andere Erkenntnisse aus der Innsbruck-Wahl

FPÖ-Siege sind vermeidbar

Die wichtigste Erkenntnis ist, dass die FPÖ schlagbar ist. In den Umfragen war sie bis zuletzt konstant auf Platz 1 oder höchstens knapp Zweite. Schließlich ist es gerade so ein sehr knapper dritter Platz geworden. Zuvor wurde über ein blaues Innsbruck spekuliert und ein Höhenflug prognostiziert. Doch der FPÖ-Kandidat ist nicht einmal in der Stichwahl. Das sind der Grüne Georg Willi und der ÖVP-Abspalter Johannes Anzengruber.

Nach Salzburg setzte es die zweite herbe Enttäuschung für die FPÖ. Ein Durchmarsch im dicht gedrängten Wahljahr sieht anders aus. Da darf man an den so sicher geglaubten Erdrutsch-Siegen bei den EU-Wahlen und Nationalratswahlen im Frühsommer und Herbst zumindest zweifeln. Die FPÖ wird medial in einer Angstlust hochgeschrieben, die zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung werden könnte.

Aber man muss die FPÖ nicht mystifizieren und überhöhen, sie ist schlagbar. Sie ist dann schlagbar, wenn nicht alle auf ihre Themen einsteigen, sondern andere Themen und andere Personen im Mittelpunkt stehen. Das ist keine Hexerei, aber es offenbart die himmelschreienden Fehler der letzten Jahre – medial wie politisch. 

ÖVP am Boden

Die zweite Erkenntnis ist, dass die ÖVP am Boden liegt. Auch für sie ist es nun schon nach Salzburg der zweite Tiefschlag. In Salzburg hat die ÖVP den Bürgermeister verloren, in Innsbruck ist man nicht mal in Schlagweite gekommen, trotz medialem und finanziellem Dauerfeuer. Medial wurde ein Vierkampf herbeigeraunt, den es nie gab. ÖVP-Kandidat Florian Tursky ist fünfter geworden. Hinter Elli Mayr von der SPÖ, die medial weitgehend abgeschrieben wurde, aber nun knapp am FPÖ-Kandidaten dran liegt.

Die ÖVP wird sich bei der EU-Wahl die nächste Wahl-Watsche abholen. Das scheint sie selbst zu wissen, anders ist die Nominierung von Reinhold Lopatka kaum erklärbar. Wie in Innsbruck hat man sich im Streit vom erfolgreichen Spitzenpersonal getrennt. Die Nationalratswahl droht der Höhepunkt eines schrecklichen Jahres für die ÖVP zu werden. Während die vermeintliche Krise der SPÖ Titelblätter füllt, ist es die Kanzlerpartei, die auf Selbstzerstörungs-Kurs ist.

Auch in Innsbruck wieder linke Erfolge

Die dritte Erkenntnis ist, dass links gewinnt. Man kann Georg Willi getrost zum bürgerlichen Lager der Grünen zählen und Anzengruber ist ein verärgerter ÖVPler, aber keiner von ihnen steht für einen Rechtsruck seiner Partei oder hat Kulturkämpfe zum zentralen Wahlkampfthema gemacht. Dafür muss man in Zeiten wie diesen schon dankbar sein.

Dazu kommt der Neustart der gebeutelten SPÖ Innsbruck mit einer klar linken Spitzenkandidatin und der souveräne Einzug der KPÖ in den Gemeinderat. Nach Graz und Salzburg ist Innsbruck die nächste Stadt mit der KPÖ im Stadtparlament. Das Erfolgsrezept auch in Innsbruck: Mit dem Wohn-Thema punkten an und in Bezirke mit geringer Wahlbeteiligung gehen. Dazu kommt der Einzug der „Liste ALI“. Unterdessen flogen die Neos aus dem Gemeinderat. Alles in allem keine schlechte Gesamtbilanz für die Linke im Angesicht der medial durchaus schiefen Berichterstattung.

All das sind Gründe, vorsichtig positiv auf die nächsten Wahlen zu blicken, seien es AK-Wahlen, EU-Wahlen oder im Herbst der große Showdown bei den Nationalratswahlen. Mehrheiten jenseits des rechts-neoliberalen Mainstreams sind möglich.