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Lukas Gahleitner-Gertz

Weniger Gesundheitsleistungen für Asylwerber:innen? Eine Scheindebatte ohne Fakten

Asylwerber raus aus der Gesundheitsversorgung und Sozialversicherung? Wie Kanzler Christian Stocker als schmerzbefreiter Trittbrettfahrer auftritt, der sich nicht um Fakten schert. Lukas Gahleitner-Gertz kommentiert und bringt die Fakten in die Asyldebatte.

Natascha Strobl

Die FPÖ entdeckt die Religion

Herbert Kickl wurde als FPÖ-Parteiobmann bestätigt. In seiner Rede bedient er den üblichen Kulturkampf der extremen Rechten. Ganz offensiv findet aber auch Religion ihren Platz. Für die FPÖ ist das eine Gratwanderung. Natascha Strobl analysiert.

Natascha Strobl

Die FPÖ ist nicht übermächtig, hat es jemand gemerkt?

Selbstmitleid und Rätselraten herrschen vor, wenn es darum geht, die Dominanz der FPÖ zu besprechen. Es wird schicksalsergeben so getan, als würde sie immer alles richtig machen. Dagegen sei kein Kraut gewachsen. Dieser Sommer beweist: Das stimmt nicht. Natascha Strobl kommentiert.

Schwimmbad-Verbot: Wie Empörung Rechte immer stärker macht

Eine dubiose Zahl, ein kalkulierter Sager: Und die Empörungswelle rollt. Was als Gegenwehr gemeint ist, wirkt oft wie ein Verstärker. So verschiebt die FPÖ Schritt für Schritt die Grenzen des Sagbaren. Doch es gibt Wege, der Empörungspolitik den Nährboden zu entziehen. Barbara Blaha kommentiert.

Rechtsaußen-Koalition aus FPÖ und ÖVP scheitert: Der Kampf um den Fortbestand der Demokratie wird umso wichtiger

Herbert Kickl hat es nicht zustande gebracht, eine Regierung aus FPÖ und ÖVP zu bilden. Sein politisches Versagen gibt der Demokratie noch einmal eine Chance. Politik, Medien und Gesellschaft dürfen sich nicht darauf verlassen, dass es ohne ein Umdenken noch viele weitere gibt. Ein Kommentar von Tom Schaffer.

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

Immer dann, wenn die Parteien sich in endlosen Verhandlungen verlieren, Skandale die Schlagzeilen dominieren oder Machtkämpfe die Regierungsbildung blockieren, taucht in Österreich der Ruf nach einer „unpolitischen“ Lösung auf. Die Vorstellung: Eine Regierung aus Expert:innen, die sich nicht um Parteiprogramme oder Wahlversprechen kümmern muss, sondern einzig und allein um das Wohl des Landes. Eine Expertenregierung.

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Aus. Schluss. Vorbei! Am Dienstag, den 12. Februar 2025, legt Herbert Kickl seinen Regierungsbildungsauftrag offiziell zurück. Damit steht fest: Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. Das gab die FPÖ nur wenige Minuten nach einem Gespräch zwischen Herbert Kickl und Bundespräsidenten van der Bellen via Presseaussendung bekannt. Eine Blau-Schwarze Bundesregierung und damit auch ein "Volkskanzler" Kickl sind damit vom Tisch. Nach 136 Tagen ohne neue Regierung geht das Warten also weiter. Was jetzt auf Österreich zukommt, steht noch in den Sternen. Hier ist eine Übersicht, was alles möglich ist. Sie würden sich wundern:

Stellt die FPÖ sich über das Recht? “Sie versucht es zumindest”

Stellt die FPÖ sich über das Recht? “Sie versucht es zumindest”

Die geheimen Protokolle der Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP zeigen: Die FPÖ hält nicht viel von den geltenden Gesetzen und den Gerichten. Sie stellt sich über das Recht. Ist das eine reale Gefahr oder nur eine Nebelkerze? Beides, sagt die Menschenrechtsexpertin Marianne Schulze im Gespräch mit MOMENT.at.

Flood the Zone With Shit: Die Strategie der Rechten ist Scheiße

Statt Wähler:innen von Maßnahmen zu überzeugen, setzen rechte Parteien auf eine Flut von “Scheiße”. Sie überschwemmen die Öffentlichkeit mit Unsinn, Halbwahrheiten und Lügen, dass es nahezu unmöglich wird, Fakten von Fiktionen zu unterscheiden.

Angela Alexa trägt eine schwarze Lederjacke und ein schwarzes Top. Sie blickt direkt in die Kamera. Ihr Haar ist lang, gelockt und dunkelbraun.

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

FPÖ und ÖVP wollen den Zugang zur medizinischen Grundversorgung für Geflüchtete einschränken. Expert:innen warnen: Das spart kein Geld, sondern kostet. Rechtlich dürfte es gar nicht halten. Moralisch ist es äußerst verwerflich.

FPÖ fordert Bankenabgabe: Was das für Österreich bedeutet

FPÖ fordert Bankenabgabe: Was das für Österreich bedeutet

Die Bankenabgabe ist wieder in aller Munde. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ brachte sie zum Scheitern. Nun wird sie auch von Herbert Kickl und der FPÖ gefordert. Scheitern die nächsten Verhandlungen? Und was ist diese Bankenabgabe eigentlich, die Koalitionsverhandlungen sprengt?

Wie die “Herdprämie” der FPÖ vor allem Müttern schadet

Wie die “Herdprämie” der FPÖ vor allem Müttern schadet

Die FPÖ will ein höheres Kinderbetreuungsgeld, wenn Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen. Was nach mehr Unterstützung für Familien klingt, führt in der Realität zu Rückschritten in der Frauenpolitik. Was ist das Problem mit der “Herdprämie”?