Morgenmoment
/ 12. November 2021

Guten Morgen!

Einem ÖVPler reicht es mal wieder. Diesmal wird keine Koalition beendet. An wen sich die Kritik richtet, erfährst du im heutigen Morgenmoment. Zusammengestellt hat den Sebastian Panny.

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#1 Möchtest du das teilen?

Die Situation für Pädagog:innen im Kindergarten ist schwierig: Wenig Geld, miese Arbeitsbedingungen und geringe Wertschätzung. Jetzt gehen die Pädagog:innen auf die Straße machen ihrem Ärger Luft. Wie sieht der Alltag im Kindergarten eigentlich aus? Der Elementarpädagoge Ritz Tidoso hat es uns erzählt.

#2 Clown des Tages

Gestern war Faschingsbeginn. Wir haben uns passend dazu entschlossen, den Clown des Tages zu wählen.

Die Auswahl fiel uns nicht sonderlich schwer. Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat die Wahl klar gewonnen. Sein Bundesland hat, neben Oberösterreich, die höchsten Corona-Zahlen in Österreich. Im ganzen Bundesland gibt es außerdem kaum noch Intensivbetten für Corona-Kranke. Daher hat er am Mittwoch seinen oberösterreichischen Kollegen Thomas Stelzer (ÖVP) getroffen, um über mögliche Maßnahmen zu diskutieren.

Was sie beschlossen haben? Dass man abwarten will. Haslauer hat das in einem Statement begründet, in dem er die Warnungen von Virolog:innen lächerlich macht. Offensichtlich ist ihm die verheerende Lage in seinem Bundesland immer noch nicht klar. Oder er will aus politischen Gründen keinen Lockdown verkünden. Was auch immer seine Motivation ist, er gefährdet damit viele Menschen.
 

#3 Lesetipp

Derzeit werden im ganzen Land wieder Lohnerhöhungen verhandelt. Wie jedes Jahr bekommen wir Argumente zu hören, warum wir nicht so viel bekommen können und zu hohe Löhne schlecht für die Wirtschaft sind. Warum die jährliche Panikmache unbegründet ist, erklärt dir der Chefökonom des Momentum Instituts Oliver Picek in einer neuen Ausgabe "Wirtschaft erklärt".

#4 Zitat des Tages

Reinhold Mitterlehner reicht's. Eigentlich wollte der ehemalige ÖVP-Chef ja nichts zu dem Chat- und Inseratenskandal rund um Sebastian Kurz sagen. Doch die türkise ÖVP arbeitet an der Rückkehr von Sebastian Kurz. So hat ÖVP-Klubvize Wöginger behauptet, dass die Chats offenbar falsch interpretiert wurden.

Das hat bei Mitterlehner das Fass zum Überlaufen gebracht. Denn die Chatverläufe haben gezeigt, dass Kurz und dessen Umfeld aktiv daran gearbeitet haben, Mitterlehner zu stürzen. Dass die ÖVP-Spitze die Chats nun zur Verteidigung von Kurz heranzieht, steht den Inhalten der Chats laut Mitterlehner “diametral entgegen”.

Falls du mal wieder eine Auffrischung brauchst, was damals zum Rücktritt von Sebastian Kurz und mehreren Anzeigen im Umfeld der ÖVP geführt hat: Hier findest du unsere Berichterstattung dazu.

Und wenn du sehen willst, wie Sebastian Kurz sich damals aus der Affäre ziehen wollte, haben wir hier das richtige Video für dich. Dieser Argumentation könnten wir in den nächsten Wochen und Monaten öfter begegnen.

#5 Der Reihe nach

Warum sind leer stehende Wohnungen ein Problem? Das sind sie eigentlich gar nicht. Wir brauchen natürlich leere Wohnungen, sonst könnten wir nie umziehen. Doch problematisch wird es, wenn sie länger leer stehen.

Das hat oft einen einfachen Grund: Mieten und Immobilienpreise steigen ständig an. Viele Eigentümer:innen rechnen damit, dass sie mehr Geld bekommen, wenn sie die Wohnung erst später vermieten oder verkaufen. Die Immobilie wird also zum Spekulationsobjekt.

Das führt dazu, dass es weniger Wohnraum gibt und die Mieten ansteigen. Um dagegen etwas zu unternehmen, überlegen einige Bundesländer, eine Leerstandsabgabe einzuführen. Das bedeutet, dass Spekulation mit Wohnungen weniger Geld bringen würden. In Wien gab es diese Abgabe in den 80er-Jahren bereits. Doch der Verfassungsgerichtshof entschied damals, dass das Land diese Regelung nicht beschließen kann. Der Bund müsste diese Kompetenz also an die Bundesländer abtreten.

Dass eine Leerstandsabgabe funktionieren kann, sieht man an internationalen Beispielen. In Frankreich gibt es die Abgabe in mehreren Städten seit 1999. Eine Studie kam zu dem Schluss, dass die Leerstandsrate daraufhin in vier Jahren um 13 Prozent zurückgegangen ist.

Einen schönen Freitag,

Sebastian

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