Video-Analyse: EU-Gipfel
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/ 21. Juli 2020

 Das Ergebnis des EU-Gipfels ist historisch. Erstmals reagiert die EU finanziell abgestimmt und gemeinsam auf eine Wirtschaftskrise. 

Was hat der EU-Gipfel beschlossen?

Wie tun wir das? Indem die  EU-Kommission  im Namen ihrer Mitgliedsländer Kredite aufnimmt. Weil Kredite für das große Europa billiger sind als für die kleinen Staaten.  Sie schaufelt 390 Milliarden Euro in einen Corona-Topf: Diese  sollen Länder unterstützen, die der Virus besonders getroffen hat. Sie bekommen Zuschüsse, die sie nicht 1:1 direkt zurückzahlen müssen. 

Wer zahlt das denn dann zurück? Alle Mitgliedsländer gemeinsam ab  2028- aus dem gemeinsamen EU-Budget, das eben dementsprechend erhöht wird. So wie jetzt auch schon gilt auch in Zukunft: Alle Länder tragen unterschiedlich viel bei zum Budget. Je nach ihrer Größe und ihrer wirtschaftlichen Kraft. 

Hilft die Einigung am EU-Gipfel der Wirtschaft?

Hilft das der Wirtschaft Südeuropas wieder auf die Beine, ist das auch gut für das kleine Österreich: Schließlich ist Italien unser zweitwichtigster Handelspartner und österreichische Firmen sind in Zentral- und Osteuropa sehr aktiv. Für Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz war es das wichtigste Anliegen, das Paket empfindlich zu verkleinern: Statt 500 Milliarden ist es jetzt nur noch 390 Milliarden schwer.

Ein toller Erfolg am EU-Gipfel?

Wie das möglich ist? Weil Programme gestrichen wurden. Die wären vorgesehen gewesen für Forschung, für Investitionen, für Gesundheit und für den Umbau von Regionen, die noch sehr klimaschädlich wirtschaften. Kürzungen bei Gesundheit und Klima - ausgerechnet jetzt. Ein “toller Erfolg” für Österreich.

Unsere europäische Wirtschaft dürfte in diesem Jahr um - 7 Prozent einbrechen. Bleibt zu hoffen, dass das - wegen Österreich - empfindlich kleinere Paket noch groß genug ist um hier gegenzusteuern. Immerhin: Mit der wirtschaftspolitischen Kursänderung besteht zumindest die als Chance, dass wir diese Krise meistern. 

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