Ordensspitäler in OÖ streiken – warum?

Das Gesundheitssystem ist überlastet – das ist nichts Neues. Doch Streiks von Personal in Krankenhäusern sind eher selten. Meistens bleibt ihnen trotz Überlastung keine andere Wahl, als das kaputte System hinzunehmen. Zu wichtig ist den Mitarbeiter:innen in der Regel die Betreuung der Patient:innen. 

Dennoch ist es am 22. Jänner nun einmal so weit. Die Gewerkschaft “Vida” erteilte die Streikfreigabe. Tausende nicht-ärztliche Beschäftigte legen ihre Arbeit nieder. Sieben der acht Ordenskliniken in Oberösterreich streiken (nur die der Barmherzigen Brüder in Linz nicht). 

Das tun sie, obwohl die Gewerkschaft teils auch von “Verunsicherung und Druck” auf die Beschäftigten durch Arbeitergeber:innen berichten. Die Vida sagt, Arbeitgeber:innen würden einzelne Mitarbeiter:innen auffordern offenzulegen, ob sie mitstreiken werden oder nicht. 

Die Krankenhäuser verschieben geplante Behandlungen und Operationen –  die Versorgung von Notfällen und bereits stationären Patient:innen sei jedoch sichergestellt.

Keine Einigung bei Verhandlungen

Fast zwei Monate dauern die Kollektivvertragsverhandlungen zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeber:innen bisher. Erstere forderten eine stufenweise Arbeitszeitverkürzung auf 35 Wochenstunden (jedes Jahr eine Stunde weniger). Die Beschäftigten hier gehören zu den wenigen, die noch eine 40-Stunden-Vollzeitwoche haben. Das ist schon seit Jahren eine Forderung, die mit besseren Arbeitsbedingungen auf die hohe Arbeitsbelastung der Branche und den dadurch entstehenden Personalmangel abzielt. 

Dazu will man konkret eine Lohnanpassung an die Inflation von 3,5 Prozent. Andernfalls verlieren Beschäftigte in Wahrheit Geld. Gerhard Siegl, Landesvorsitzender von der Gewerkschaft vida erklärte die Forderung so: “Es geht es um den fairen Teuerungsausgleich, denn das Leben ist teurer geworden und da soll es unseren Beschäftigten auch nicht schlechter gehen.“

Die Arbeitgeber:innen boten jedoch auch nach vier Kollektivvertragsverhandlungen nur eine faktische Lohnsenkung durch eine Anpassung um 3,3 Prozent - allerdings erst ab Juli. Und - angelehnt an den Abschluss im öffentlichen Dienst - mit der Aussicht auf sehr geringere Anpassungen in den nächsten Jahren. Die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung erklärte Carmen Breitwieser, Geschäftsführerin des Klinikum Wels-Grieskirchen, gleich für gänzlich “unrealistisch”. 

Kaufkraftverlust und keine Verbesserung bei der Arbeitszeit? Das Angebot ist den Beschäftigten zu schlecht. Seit der letzten Runde am 8. Jänner warten sie auf ein Neues. 

Unklare Konsequenzen

Es gibt aber noch nicht einmal einen neuen Termin für Verhandlungen - schon gar kein anderes Angebot. Weil das ausblieb, werden Tausende Beschäftigte also ihre Tätigkeit am Donnerstag niederlegen. Sowohl Personal und Arbeitgeber:innen seien in einem konstruktiven Austausch, um eine sichere Versorgung der Patient:innen zu gewährleisten, so zumindest die Arbeitgeber:innen. Laut der Gewerkschaft Vida klang der Austausch weniger erfolgreich: Man sei zumindest im Dialog. 

In den Wochen nach dem Streik wird sich zeigen, wie es weitergeht. Ob Arbeitgeber:innen dem Personal neue Angebote unterbreiten oder ob die Situation der Arbeitnehmer:innen weiterhin so prekär bleibt. 

Korrektur: In unserer ersten Version hatten wir geschrieben, dass die Beschäftigten eine Verkürzung der Arbeitswoche von 38 auf 35 Stunden anstreben. Tatsächlich gelten in diesem Bereich allerdings noch 40 Stunden als Vollzeit. Der Text wurde kurz nach der Veröffentlichung dahingehend korrigiert.