EU-Kommission - Moment.at

Umstrittenes EU-Mercosur-Abkommen scheitert: Frankreich fordert Ende der Verhandlungen

30.01.2024

Umstrittenes EU-Mercosur-Abkommen scheitert: Frankreich fordert Ende der Verhandlungen

Das umstrittene EU-Mercosur-Handelsabkommen ist so gut wie gescheitert. Laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron soll die EU-Kommission die Verhandlungen abbrechen. Die zeigt sich noch entschlossen, weiter zu verhandeln.

Kapitalismus

Was das EU-Lieferkettengesetz bringt und wie darum gestritten wird

15.01.2024

Was das EU-Lieferkettengesetz bringt und wie darum gestritten wird

Durchbruch oder Abbruch? Am 1. Juni stimmt das EU-Parlament über ein Lieferkettengesetz ab. Es soll Unternehmen verpflichten, in ihrer gesamten Lieferkette darauf zu achten, dass die Menschenrechte von Beschäftigten gewahrt und die Umwelt nicht geschädigt wird. Doch kurz vor knapp legt sich die konservative EVP-Fraktion quer. Das Gesetz könnte scheitern. Worum geht es?

Arbeitswelt

Kapitalismus

"Wie mit dem Bulldozer": Warum über ein Verbot der Fischerei mit Grundschleppnetzen gesprochen wird

20.04.2023

"Wie mit dem Bulldozer": Warum über ein Verbot der Fischerei mit Grundschleppnetzen gesprochen wird

Die EU-Kommission will bis 2030 Grundschleppnetze in der Fischerei verbieten. Gerade deutsche Ministerien sträuben sich dagegen. Ein Überblick über das Verbot, seine Folgen und wie Österreich und andere Mitgliedsstaaten dazu stehen.

Klimakrise

Kampf gegen Steuertricks geht in wichtige Phase: Warum Länder wie Österreich sich hoffentlich nicht durchsetzen

29.03.2021

Kampf gegen Steuertricks geht in wichtige Phase: Warum Länder wie Österreich sich hoffentlich nicht durchsetzen

Heute beginnen entscheidende Verhandlungen zwischen EU-Institutionen und Regierungen um mehr Transparenz über Steuertricks von Konzernen zu ermöglichen. Damit würde die Öffentlichkeit unter anderem sehen können, wieviel Gewinn Konzerne je Land machen und wieviel Steuern sie zahlen. Österreich hatte in der Vergangenheit in dieser Frage Entscheidungen blockiert. Wir haben darüber mit David Walch von Attac gesprochen, einer Organisation, die weltweit für soziale Gerechtigkeit kämpft.

Ungleichheit

Kapitalismus

Vorbild Apple? 17 von 20 österreichischen Börsen-Konzernen arbeiten in Steuersümpfen

15.07.2020

Vorbild Apple? 17 von 20 österreichischen Börsen-Konzernen arbeiten in Steuersümpfen

Auch teilstaatliche Betriebe betroffen. Republik entgehen jährlich 1,3 Milliarden Euro durch Steuervermeidung.

Kapitalismus

Billiges Fliegen: Wie die Branche Steuern bekämpft

25.11.2019

Billiges Fliegen: Wie die Branche Steuern bekämpft

Europa subventioniert das Fliegen, die Airlines kämpfen mit harten Bandagen dafür, dass das auch so bleibt.

Klimakrise