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Demokratie

AfD, FPÖ und Le Pen: Der Unterschied ist nicht der Rechtsextremismus

AfD, FPÖ und Le Pen: Der Unterschied ist nicht der Rechtsextremismus
Harald Vilimsky (FPÖ), Marco Zanni (Lega), Marine Le Pen (Rassemblement) und Jörg Meuthen (AfD) im Jahr 2019 bei der Gründungs-Pressekonferenz der rechtsextremen ID Group im Europaparlament (Bild: EU Parlament)
Der Rassemblement National unter Marine Le Pen möchte nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten. Wer das nur als Beleg für den Rechtsextremismus der AfD sieht, übersieht aber entscheidende Bruchlinien. Mittendrin sitzt auch die FPÖ. Natascha Strobl analysiert.

Die Ausrichtung der AfD ist klar: Sie ist eine rechtsextreme Partei. Sie wurde schon als rechte, neoliberale Partei mit allerlei ökonomischem Voodoo gegründet und hat einen zweimaligen Rechtsruck hinter sich. Aktuell steht der dritte an. 

Man fragt sich, ob es die Person gibt, die dann noch rechter als Björn Höcke oder Maximilian Krah ist und diese in einem erneuten Rechtsruck irgendwann ausschließt. Das ist nämlich der modus operandi der AfD: Die, die die vorherige Führungsriege rausmobben, sind die Nächsten, die rausgemobbt werden. 

AfD: Passendes Personal ist knapp

Das liegt auch daran, dass die AfD eine relativ junge Partei ist. Sie ist von ihrem Umfeld und Personal sehr von außen abhängig. Das macht sie anfällig für allerlei Cliquen und Leute, die ihre (einzige) Chance sehen, Karriere zu machen. Die Personaldecke ist sehr dünn, da darf man als Partei nicht wählerisch sein – vor allem, wenn man plötzlich viele Jobs zu vergeben hat. Mit dem rasanten Wachstum kann die Partei kaum Schritt halten.

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie sich in einer Regierung gleich wieder selbst zerlegen würde. (Darauf zu setzen, wäre aber wiederum ein zu großes Risiko.)

FPÖ: Altpartei mit weniger Durchlass

Damit steht die AfD auch in einem krassen Gegensatz zur FPÖ. Die ist eine Altpartei im eigentlichen Wortsinn. Die Parteistrukturen sind gefestigt und von den eigenen, wenig ruhmreichen Regierungsauftritten hat man etwas gelernt. Die FPÖ ist als Partei auch weniger durchlässig als die AfD, ganz einfach weil sie es nicht sein muss. Die Hierarchien zwischen außerparlamentarischen Rechtsextremismus und der Partei sind klar, zumindest für die FPÖ. 

Hier zeigt sich, dass zwei Parteien dieselbe strategische Ausrichtung haben, sehr unterschiedlich beschaffen sind und dementsprechend unterschiedlich agieren. Die Parteien gleichen in ihrer Ideologie einander. NS-Verharmlosung ist der FPÖ und Herbert Kickl genausowenig fremd wie aktuell der AfD und Maximillian Krah. Im EU-Wahlkampf eine SS-Diskussion aufmachen, würde die FPÖ aber aktuell wohl nicht. Sie trägt lieber mit dem üblichen Kulturkampf ihren Vorsprung ins Ziel. 

Eskalation bei FPÖ und AfD

Die FPÖ – die gegen den Ausschluss der AfD aus der Europafraktion stimmte – und die AfD stehen für den maßgeblichen Flügel rechtsextremer Parteien in Europa. Sie lehnen sich stark an Russland und Ungarn an und verfolgen eine Strategie der permanenten Eskalation durch Kulturkampf und Tabubrüche. Die Sprache ist aggressiv und gewaltvoll, der Gegner “das System”.

Dem gegenüber steht eine kleinere, aber potenziell erfolgreichere Gruppe: Die, die sich zumindest teilweise um Mäßigung bemühen. Ganz vorne ist Marine Le Pen mit dem „Rassemblement National“. Das hat weniger mit einer inhaltlichen Läuterung, als mit dem Wahlsystem zu tun.

„Strategische Mäßigung“ bei Le Pen

In Österreich und Deutschland liegt die Macht im Kanzleramt. Dort kommt man mit einer Koalition hin, braucht keine eigene Mehrheit. Le Pen will aber vor allem Frankreichs Präsidentin werden. Dieses Amt ist eines der machtvollsten unter allen Demokratien, dementsprechend entschlossen arbeitet sie daran, es zu erringen. Le Pen braucht am Weg zur Macht aber 50,01 % der Wähler:innen, die in Stichwahlen wirklich sie direkt unterstützen. 

Deshalb hat Marine Le Pen sich für einen Weg der (strategischen) Mäßigung entschieden, um eben an diese Mehrheit zu kommen. Es ist die Strategie der De-Dämonisierung. Eine AfD mit SS-Sagern stört als Partner-Partei diesen Versuch. Für die Loyalität zur AfD lässt Le Pen sicherlich nicht die entscheidenden 2-3% liegen. Ihre Distanzierung von der deutschen Partei und den Ausschluss aus der gemeinsamen Europafraktion muss man also auch unter strategischen Gesichtspunkten verstehen.

Außen erstmal brav, innen extrem

Es gibt auch noch eine Mischform: Giorgia Meloni gibt sich europa- und außenpolitisch brav im europäischen Mainstream, während sie innenpolitisch (vor allem medien- und kulturpolitisch) klar zeigt, wozu eine rechtsextreme Partei fähig ist. Mit der Partei der italienischen Post-Faschistin will Le Pen nun in Europa zusammenarbeiten. (Und nicht mehr mit der genauso rechtsextremen Lega, mit der sie bisher in der gemeinsamen Fraktion ist.) 

Wir sehen hier unterschiedliche strategische Ausrichtungen, die auf innen- und wahlpolitischen Überlegungen fußen. Dass eine dieser extrem rechten Parteien plötzlich ein Gewissen entdeckt hätte oder eine ideologische Wandlung vollzieht, ist hingegen unwahrscheinlich.

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    Kommentare 3 Kommentare
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  • Unterschiede rechtsextremer Parteien in Europa | #afdwegwaehlen
    04.06.2024
    […] AfD, FPÖ und Le Pen: Der Unterschied ist nicht der Rechtsextremismus […]
    Antworten
  • Bologna
    02.06.2024
    Das über Meloni ist jetzt etwas stark verkürzt, wenn nicht sogar in Teilen leicht verfälscht. Es stimmt zwar, dass Melonis Partei sehr rechts ist, dass diese Partei ihre Wurzeln im Neofaschismus hat und dass diese Partei mindestens einen rechtsextremen Flügel hat. Dass sie medien- und innenpolitisch ihre rechtsextreme Seite zeigt, halte ich für übertrieben. Das klingt, als wäre sie ein zweiter Orban, und das ist sie ganz sicher nicht. Bisher würde ich ihre Innenpolitik als sehr rechts, aber nicht rechtsextrem einschätzen. Vielleicht nicht unerwähnt sollte bleiben, dass auch die wichtigste Oppositionspartei (PD, E. Schlein) ihre Wurzeln im Totalitarismus (Stalinismus) hat, mit dem großen und bedeutenden Unterschied allerdings, dass sich die italienischen Kommunisten noch als Kommunisten vom Stalinismus abgewandt haben und den Eurokommunismus erfunden haben. Aber zu Salvini: seine Lega hat nach außen hin eine weiße Weste, da sie nie etwas mit dem MSI (der früheren neofaschistischen Partei) zu tun hatte. Die Lega war einmal föderalistisch, in Teilen sogar sezessionistisch, und hatte im zentralstaatlichen Nationalismus der Neofaschisten ihren größten Feind ausgemacht. (Bitte beachtet die Vergangenheitsform!) Mit dieser "weißen Weste" betreibt Salvini heute eine Politik, welche sich nur als faschistoid bezeichnen lässt. Er und seine Partei, welche historisch nie etwas mit dem Neofaschismus zu tun hatten, sind heute die gefährlichten, am meisten faschistoiden unter den Parteien des aktuellen Regierungsbündnisses, und mit nichten Meloni, welche aber keine Berührungsängste zeigt, mit Salvini zusammenzuarbeiten. Tanti saluti, Gianni P.S.: ehe ich jetzt einen Shitstorm ernte: ich möchte Meloni nicht verharmlosen oder gar gutheißen. Ich bin gegen Meloni und gegen das von ihr geführte Regierungsbündnid. Mir geht es nur um eine differenziertere Darstellung.
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  • B. Himmelreich
    02.06.2024
    Eure Analyse stimmt, geht aber bei weitem nicht tief genug. Die heutige AfD ist ja "Fleisch vom Fleische der CDU/CSU" und war eine weitere Abspaltung von Splittergruppen, denen die CDU/CSU gerade mal nicht rechts genug war und dann lieber ihr eigenes Ding drehen. Davon gab es in der bundesdeutschen Geschichte so einige (Deutsche Volksunion DVU, Freie Wähler, Werteunion...), Wer sich mal das "Ahlener Manifest" der CDU aus 1947 durchliest, sieht eine extrem progressive Partei, die sich sowohl gegen Staatssozialismus als auch das kapitalistische Modell positioniert (keine Machtkonzentration durch Großindustrien und Kartelle, systemrelevante Einrichtungen wie Gesundheitswesen, Bahn etc. in staatlicher Hand...). Diese Partei der bürgerlichen Mitte wurde nach 1945 das bevorzugte Weißwaschbecken gegen politische Bräune und quasi vom ungebrochenen nationalen Geist übernommen und ausgehöhlt. Es stand "christlich demokratisch" auf der Verpackung, drin war aber was ganz anderers. Das lief den anglo-amerikanischen Besatzungsmächten gut rein, brauchte man die alten NS-Spitzen doch da schon als Spezialisten gegen den neuen, alten Feind im Osten. Eine Entnazifizierung in der Breite und Tiefe fand ja nie statt, sondern die Besatzer nutzten den "Zeitgeist". In der Rosenburg-Studie sieht man, dass damals ein gutes Drittel des Führungspersonals im Bundesjustizministerium ehemalige NS-Juristen waren, fast ausnahmslos alle nun CDU-Mitglieder. Die Organisation Gehlen, Vorläufer des BND, bestand quasi nur aus Mitarbeitern der früheren Abteilung "fremde Heere Ost" des OKW. Auch "der Muff aus tausend Jahren unter den Talaren" in der deutschen Justiz war ja sprichwörtlich. Was sich massiv gewandelt hatte, war die Außendarstellung und Propaganda. Bücherverbrennungen, Fackelaufmärsche und lautstarke Hassreden waren ja "out", darum propagierte man nach außen den freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat um Stimmen zu sammeln, hebelte aber eben diesen Rechtsstaat dann durch Besetzung der (weisungsbefugten!) Schlüsselstellen gezielt aus. Die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften sind das Paradebeispiel und geradezu ein Must-have, wenn man so ein "Geschäftsmodell" betreibt. Im Kalten Krieg waren alle diese alten Seilschaften den Alliierten ja auch nützlich. Wenn Deutschland in irgendwas "Weltmarktführer" ist, dann in Propaganda. Die wirkt immer und kaum jemand kann sich ihr entziehen. Wir haben da tausendjährige Reichs-Erfahrung mit und sie ist auch das Wesentliche, was nach 45 angepasst wurde. In den Ämtern, Behörden, Ministerien, der Justiz und der Polizei blieb der alte Personalstand ja erhalten. Die "Radikalität der bürgerlichen Mitte" war nie weg, nur anders verpackt. Der angebliche Rechtsstaat war und ist ein Ganz-weit-rechts-Staat, nach 45 nur eben als US-Vasallenstaat an der Nahtstelle der Blöcke. Die beschworene "Brandmauer" der Union zur AfD ist auch ziemlich sinnfrei, wenn auf beiden Seiten der "Brandmauer" das gleiche Feuer lodert. Bei den Einen in schamloser Offenheit, bei den anderen unter False-Flag-Propaganda. Bereits der Ur-Faschist Europas, der Duce, definierte Faschismus als "Verschmelzung politischer und wirtschaftlicher Macht und Gewalt" und genau das läuft hier seit Jahrzehnten. Dass "unser Uschi" in Brüssel so innig mit Meloni kuschelt ist je kein Zufall. Als 1989/1990 der Warschauer Pakt kollabierte und das Narrativ der "Globalisierung der Wirtschaft geboren wurde, drohte ganz Europa eine Deindustrialisierung. Wir hatten die höchsten Löhne und die strengsten Umweltschutz- und Arbeitsschutzgesetze, die höchsten Sozialstandards, starke Gewerkschaften, unahängige Justiz und Medien und waren für verschmutzungsintensive Industrien damit maximal "unattraktiv", gefährlich und teuer. Die von der "radikalen bürgerlichen Mitte" angeführte EU-Kommission mutierte damals zur "European Greenwashing Agency". Sie erlässt seitdem massenhaft Gesetze, wie die Gefahrstoffverordnung, das Produktsicherheitsgesetz, das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und andere, die den Willen der Bevölkerung widerspiegeln, von deren Einhaltung aber alle Industrien komplett ausgeklammert sind, weil keine einzige Behörde ihren Job macht, damit die nicht stiftengehen. Seit 1989/1990 läuft ein internationaler Wettstreit um maximale "Standort-Attraktivität" gleich maximaler Schurkenstaaterei. Nicht umsonst wird "der kollektive Westen" und seine "wertegeleitete Politik" (nicht zu verwechseln mit verfassungs- und rechtskonformer Politik!) von den Ländern des gobalen Südens schon als "das Imperium der Lügen" bezeichnet, dessen Regierungs- und Beamtenapparat doch mal die Vermittlung z.B. der UN-Charta der Menschenrechte angeraten werden solle. Die Folgen dieses ganzen "governmental greenwashing" des gesamten Emissionskomplexes von Industrienationen, nicht nur des "fossilen Komplexes", über Jahrzehnte hinweg sind die Klimakatastrophe, die Gesundheitskatastrophe, die Spaltungen der Gesellschaften, die zunehmenden Staatsverschuldungen und der "Rechtsruck", der in Wirlichkeit gar keiner ist. Das Einzige, was da gerade wirlich passiert ist, dass die alle nur immer unverblümter ihre Masken fallen lassen und hoffen ihre "Paradiese für Wirtschaftskriminelle" noch weiter abschirmen zu können. De facto sitzen die heute aber alle auf einer gigantischen "Bubble" vollkommen wertloser Aktien und Wertpapiere der komplett illegal operierenden Auto-, Öl-, Chemie-, Kunststoff-, Reifen- und Belagkartelle. Platzt das Ding, weil die Investoren Wind davon und Schiss kriegen, wird etwas eintreten, gegen das der "schwarze Freitag" 1929 Kindergeburtstag war. Noch rotten sich die Sprechpuppen der Diktaturen der Konzerne zusammen und trommeln umso lauter die alten Rechtsstaats- und Demokratie-Parolen, aber die Realität und die Folgen aller dieser False-Flag-Operationen holen die immer mehr ein. Gerade säuft Bayern und BaWü ab, nachdem das Saarland abgesoffen war. Parolen und Propaganda sind nun mal wirkungslos gegen die Gesetze der Physik, der Chemie und den thermodynamischen Prozessen des Klimawandls, von denen die deutsche Reichsregierung des auc damals schon durchindustrialisierten Deutschands spätestens seit 1941 (ja, richtig gelesen!) wusste, dass sie binnen weniger Generationen eintreten würden, weite Teile Europas aus Wassermangel unbewohnbar machen und keine Ernährungssicherheit mehr bieten würden. Wurde der Überfall auf die Sowjetunion vorher mit "dem Kampf gegen den Bolschewismus" propagandistisch legitimiert, kam plötzlich das Narrativ vom "Kampf um Lebensraum im Osten" und vom "Volk ohne Raum" hinzu. Zumindest die alten Nazis glaubten der Wissenschaft, wenn man leichtverständlich nachlesen kann, was passieren wird, weil es passieren muss und die Naturgesetze und die der Physik und Chemie nun mal kein Dogma haben und keiner Ideologie folgen. Wir befinden uns seit 35 Jahren im Weltwirtschaftskrieg, haben gelogen und betrogen, dass sich die Balken biegen und vorsätzlich-wissentlich damit eine globale Katastrophe heraufbeschworen. Und nun gibt es Kräfte, die dem "Imperium der Lügen" die Luft aus den Reifen lassen. Gashahn-Vladimir hat in der Ukraine einen schönen Weltkrieg-Eins-Grabenkrieg aufgemacht, der zum Fass ohne Boden für die verschuldeten USA und EU-Haushalte wird, Märkte brechen weg, Lieferketten weren zerrissen, Sanktions-Boomerangs werden geworfen .... und die westlichen Corporatismus-Sprechpuppen sind hilf- und machtlos. Mehr als Geld und Waffen in das Fass ohne Boden pumpen und die ganz große Propaganda-Kriegstrommel rühren können die nicht. Putin spielt in der Ukrine nicht auf Sieg, sondern auf Zeit! Jeder Schuss eines ukrainischen Soldaten schießt ein weiteres Loch in die US- und EU-Haushalte. Das macht er ziemich erfolgreich, denn der Weltwirtschaftskrieg wird primär mit nichtmilitärischen Waffen geführt. Der "kollektive Westen" stellt gerade mal 12% der Wetbevölkerung, hat aber seit Beginn der Industrialisierung 92% der Emissionen verursacht und weigert sich beharrlich für die entstandenen Schäden einzustehen oder ernsthaft was zu ändern. Die anderen 88% der Menschheit hat von unseren "westlichen Werten" die Schnauze langsam gestrichen voll. Die USA steht heute da, wo 1990 die SU stand und die EU da, wo der WP stand. Ein Blick in die "global dept clock" zeigt das systemische Vollersagen. Realitätsverweigerung, Ideologie und Propaganda haben gegen Naturgesetze nun mal keine Chance und Lügen kurze Beine. Gebe Gott, dass das US-Imperium sich genauso Nuklearkrieg-frei im Nebel der Geschichte verschwindet, wie damals die SU.
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