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Demokratie
Fortschritt

Eine goldene Nase

Dein täglicher Morgenmoment ist da.

Guten Morgen!

Eine goldene Nase ist nicht immer gut. Den richtigen Riecher haben auch nicht alle. Erschnüffelt hat deinen Morgenmoment heute Lukas Bayer.

#1 Möchtest du das teilen?

Die Deutsche Vermögensberatung vermittelt Versicherungen, Rentenverträge und Sparfonds, und macht damit Riesengewinne. Ein Berater, der vor kurzem dort ausgestiegen ist, berichtet MOMENT, mit welchen Methoden er Kund:innen ködern musste. Bei der DVAG zu arbeiten habe sich „angefühlt wie bei einer Sekte“.

#2 Der Reihe nach

“Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich ein paar Öl-Konzerne auf Kosten der Leute eine goldene Nase verdienen”, twitterte Vizekanzler Werner Kogler am Dienstag. Der Grund? Obwohl der Ölpreis wieder sinkt, bleiben die Preise an den Tankstellen konstant hoch. Wir erklären dir der Reihe nach, was es damit auf sich hat.

#3 Zu wenig

„Dieser Vorschlag ist lediglich ein Eingeständnis, dass die WTO-Regeln für geistiges Eigentum den gerechten und leistbaren Zugang zu medizinischer Versorgung behindern“, kritisiert Alexandra Strickner in einer Presseaussendung des Vereins Attac Austria.

Der Grund? EU, Südafrika, Indien und die USA einigten sich am Dienstag in der Welthandelsorganisation WTO auf einen Kompromiss, der die Freigabe der Patente für Covid-19-Impfstoffe ermöglichen soll. Dieser ist aber stark verwässert.

 
Impfstoff Covid 19 im Bild.

Die Freigabe gilt nur für Impfstoffe, nicht aber für Medikamente und Geschäftsgeheimnisse. Ohne dem ist für Niedrigeinkommensländer ein Weg aus der Pandemie kaum möglich. In diesen Ländern hat nicht einmal jede fünfte Person eine Covid-Impfung bekommen.

Zuletzt blockierte nur noch die EU die Freigabe aller Patente. Sie scheint sich in den Verhandlungen durchgesetzt zu haben.

#4 Spin des Tages

 
 
Harald Mahrer auf Meme Hintergrund.

Seit Jahrzehnten blockieren und bremsen Wirtschaftsbund-Vertreter:innen (dazu gehört auch Präsident Harald Mahrer) in der Wirtschaftskammer bei Maßnahmen zum Klimaschutz. Vom Dieselprivilegs über die dritten Piste am Flughafen Wien und den Bau des Lobautunnels bis zur Verzögerung der CO2-Steuer. Der Wirtschaftsbund ist nicht gerade selten in Debatten auf der Seite, die dem Klima schadet. Fridays for Future hat deshalb auch erst kürzlich wieder vor der WKÖ demonstriert.

Nun fordert ausgerechnet der Wirtschaftsbund in einer eher kreativen Aussendung die Hilfe der Klimaschutzbewegung ein. Diese solle dem Klima helfen, heißt es. Wie? Indem sie Druck mache, meint der Wirtschaftsbund. Aber nicht auf dessen eigene Blockadepolitik, sondern auf die Umweltverträglichkeitsprüfungen bei großen Projekten (zu denen auch Kraftwerke mit erneuerbaren Energiequellen gehören können). Ob der durchsichtige Dreh funktioniert, die Bewegung vor den eigenen Karren zu spannen, darf bezweifelt werden.

#5 HerStory

Wir machen den ganzen März zum Herstory-Monat und erzählen dir jeden Tag von wichtigen Frauen aus Politik und Zeitgeschichte. Heute stellen wir dir Rosa Luxemburg vor.

Rosa Luxemburg hat die deutsche Arbeiterbewegung entscheidend geprägt. Die 1871 in Zamość im heutigen Polen geborene Denkerin und Autorin trat gegen Kapitalismus und Imperialismus auf. Sie setzte sich auch kritisch mit den Theorien des Marxismus auseinander. Als Mitglied der deutschen SPD verurteilte Luxemburg nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs, dass die Partei ihre antimilitaristische und friedenspolitische Haltung aufgegeben hatte. Sie begrüßte die Februarrevolution 1917 in Russland, kritisierte jedoch, wie dabei parlamentarische Kontrolle und innerparteiliche Demokratie außer Kraft gesetzt und unterdrückt wurden. Luxemburg warnte vor einer Diktatur. „Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“, schrieb sie in „Zur russischen Revolution“.

 
Rosa Luxemburg.

Luxemburg war mehrfach als politische Gefangene in Haft. Nach Ende des Ersten Weltkriegs gründete sie die KPD mit und trat für eine sozialistische Revolution ein. Auf Flugblättern und Plakaten wurde ab Dezember 1918 öffentlich dazu aufgerufen, Rosa Luxemburg und ihren Mitstreiter Karl Liebknecht zu töten. Am Abend des 15. Jänners 1919 wurden beide in Berlin von einer „Bürgerwehr“ festgenommen und später von Militärangehörigen ermordet. „Sie konnte sich mit der Ungerechtigkeit in der Welt nicht abfinden“, sagte die Philosophin Hannah Arendt über sie.

Ich wünsche dir einen schönen Tag!

Lukas

 

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