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Demokratie

Neoliberalismus ist aus

Dein Morgenmoment ist da!

 

Guten Morgen!

Gut ist, dass manch schlechtes endet. Aber bei ein oder zwei Dingen liegt vielleicht noch Arbeit vor uns. Dein Morgenmoment kommt heute von Tom Schaffer.

 
 

#1 Möchtest du das teilen?

2021 steht vor seinem Ende und es war wieder ein Jahr, in dem auch in Österreich viel zu viele Frauen einfach nur deshalb umgebracht wurden, weil sie Frauen sind. Die Täter sind dabei in der Regel (Ex-)Partner oder andere Männer in ihrem Leben. Hinter den anonymen Zahlen und den tragischen Einzelgeschichten verbirgt sich die strukturelle Ebene: Frauenhass wird allzu oft als Kavaliersdelikt, Gewalt gegen Frauen als Problem in der Beziehung umgedeutet. Den Preis dafür zahlen die Frauen, im schlimmsten Fall mit ihrem Leben.

#2 Hast du das gesehen?

Die ÖVP hat ein schlampiges Verhältnis zu ihrer eigenen Geschichte, genauer zu Engelbert Dollfuß, Austrofaschist, Bundeskanzler und Chef der Vorgängerpartei der ÖVP. Dafür ist insbesondere der neue Innenminister Gerhard Karner verantwortlich, der ein umstrittenes, weil als Huldigungsstätte für Dollfuß wirkendes Museum in seiner Heimatgemeinde verantwortet. Natascha Strobl hat sich damit auseinandergesetzt, wie Karner öffentlich versucht, sich um eine klare Absage zum Austrofaschismus unter Dollfuß zu drücken.

 

#3 Lesetipp

Nach einem Jahrhundert voller Fortschritte gab es in Österreich seit fast 40 Jahren keine Arbeitszeitverkürzung mehr. Wir haben deshalb heute drei Argumente für dich gesammelt, warum die Arbeitswoche bei gleichem Lohn endlich wieder kürzer werden sollte.

#4 Besser geht doch

Die Präsidenten-Wahl in Chile hat zu einem überraschenden Ergebnis geführt. Mit 35 Jahren wird Linkspolitiker Gabriel Boric im März das Amt als jüngster Präsident des südamerikanischen Landes übernehmen. Das hat eine bewegte Geschichte als Testlabor des Neoliberalismus. Begonnen hatte es in der rechten Diktatur von Augusto Pinochet. Der kam mithilfe der USA durch einen Militärputsch gegen den Sozialisten Salvador Allende an die Macht. In seiner Wirtschaftspolitik verließ er sich auf die „Chicago Boys“. Das waren Ökonomen, die beim neoliberalen Vordenker Milton Friedman in Chicago gelernt hatten.

Der Neoliberalismus ist eine wirtschaftspolitische Doktrin aus Marktradikalismus, Deregulierungen, Privatisierung und dem Abbau von Staatsausgaben und Sozialstaat. Sie hat sich besonders ab den 1980er-Jahren über weite Teile der Welt verbreitet und gilt als eine Wurzel wachsender Ungleichheiten und sozialer Missstände. Pinochet regierte Chile von 1973 bis 1990, danach kehrte das Land zu einem demokratischen System zurück. Rechtskonservative und Mitte-Links-Politiker:innen wechselten sich an der Spitze des Landes ab. Das neoliberale Modell des Staates blieb.

Boric verspricht nun einen Richtungswechsel für das Land mit seinen 19 Millionen Einwohner:innen: „Wenn Chile die Wiege des Neoliberalismus war, wird es auch sein Grab sein.“ Sein Wahlprogramm wurde unter Beteiligung von 33.000 Menschen im Land entwickelt. Darin hat er 53 Maßnahmen für Chile versprochen. Darunter ein Allgemeines Gesundheitssystem ohne Privilegien für Wohlhabende, die Schaffung eines staatlichen Pensionssystems, der Ausbau des öffentlichen Wohnbaus und Steuern für Überreiche in den 0,01% der Bevölkerung.

#5 Bonus Track

Je nützlicher ein Job für die Gesellschaft ist, desto schlechter ist er oft bezahlt. Woran das liegt? Ein Faktor ist, dass viele dieser Berufe vor allem von Frauen ausgeübt werden. Unsere Institutsleiterin Barbara Blaha hat das jüngst in der ORF-Sendung-Thema kurz und prägnant erklärt.

 

Hab einen tollen Tag!

Tom

 

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