Wahlergebnis in Ungarn: Ein Anfang vom Ende der faschistischen Versuchung

Friedrich Torbergs Tante Jolesch hat gesagt, dass der liebe Gott von allem abhüten soll, was gerade noch ein Glück ist. Ungarn hatte gerade noch einmal Glück. Die Partei TISZA von Péter Magyar wird eine Zweidrittel-Mehrheit bekommen. Das ist aus drei Gründen sehr wichtig.

#1 Das System Orbán wird in Ungarn zerschlagen

Die Aufgabe von TISZA und Magyar ist es weniger, eine eigene Vision umzusetzen. Sie soll vor allem das System Orbán zerschlagen und überhaupt erst wieder eine demokratische Auseinandersetzung möglich machen. Das ist auch der Grund, warum sich alle hinter TISZA versammelt haben - insbesondere junge progressive Menschen in den Städten, die unter normalen Bedingungen andere Parteien wählen würden. 

Aber das war ja der Punkt: Es gibt diese anderen Parteien so nicht mehr in der tagespolitischen Auseinandersetzung, weil das System Orbán jeden Bereich kontrolliert. Medien, Kultur, Infrastruktur bis zum Wahlrecht - nichts geschieht ohne FIDESZ und ihre Handlanger. 

Orbán hat ein ganzes Land in seinen Willen umgebaut. Ungarn funktioniert nicht mehr demokratisch. Die Aufgabe von TISZA ist es, dies wieder demokratisch umzubauen und allen demokratischen politischen Richtungen wieder eine Teilnahme an der tagespolitischen Auseinandersetzung zu ermöglichen. Daran wird man sie messen. Tisza ist der Hebel, der das System Orbán zerstört. Dafür wurde sie gewählt und mit einer ⅔-Mehrheit ausgestattet.

#2 Das System Orbán wird auch in Europa und im Ausland zerschlagen

Orbán war die zentrale Integrationsfigur des transnationalen Faschismus. Alle, bis hin zu Trump, hatten ihn als großes Vorbild. Orbán gefiel sich sehr gut in dieser Rolle und hofierte seinerseits die transnationale Schickeria des Faschismus. So tanzten, trotz absehbarer Niederlage, von Meloni über Kickl, Weidel und Le Pen bis Vance alle an, um artig Unterstützung zu leisten. Sie mussten da schon wissen, dass sie mit einer Niederlage assoziiert werden würden. Aber raushalten war keine Alternative, sie alle benötigten ein Ungarn unter Orbán. Aber selbst die versammelte Elite konnte das Ruder nicht rumreißen. So satt hatten die Ungar:innen Orbán. Jetzt stehen sie allesamt als Verlierer:innen da. Und die faschistische Rechte verliert ihren wichtigsten Akteur neben Putin und Trump. Das bedeutet weniger Ressourcen, weniger CPAC und weniger Vernetzungen über das Mathias Corvinus Collegium. Mit diesem bandelt im Übrigen schon länger Sebastian Kurz an. Auch ihm wurde ein wichtiger Spieler geschwächt. 

#3 Die extreme Rechte ist schlagbar

Jahrelang eilte die extreme Rechte von Sieg zu Sieg - nicht nur in Ungarn, sondern in unterschiedlichen Ländern Europas und der Welt.

Die Orbán'sche Vision war eine faschistische. Nach außen sollte es Großungarn sein und im Inneren versuchte er, ein ganzes Land auf Linie zu bringen. Dabei war Orbán immer die Brücke von Putin und Trump nach Europa. Am Ende hat aber alles nicht genutzt und das zeigt: Die extreme Rechte ist schlagbar. In Ungarn im letzten Moment und mit viel Aufwand. 

Es zeigt, dass Schwarzmalerei und Angsthasenpolitik genau der falsche Zugang sind. Man darf die Propaganda der Unbezwingbarkeit nicht glauben. Trotz aller Tricks und Unterstützung hat sich Ungarn von Orbán und FIDESZ befreit. 

Am Ende zählt die gelebte Realität doch etwas. Und diese gelebte Realität ist sehr einfach: Rechtsextreme und faschistische Parteien machen keine besonders lebenswerte Politik für die Mehrheit der Menschen. 

Es wäre schön, wenn andere Länder diese Erkenntnis als Abkürzung jetzt gewinnen könnten und nicht darauf hoffen müssen, am Ende gerade noch einmal Glück zu haben. Davor soll der liebe Gott ja, laut Tante Jolesch, abhüten.