Jacinda Ardern beim World Economic Forum.

Jacinda Ardern will nicht alleine regieren. Quelle: World Economic Forum

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/ 2. November 2020

Jacinda Ardern könnte Neuseeland eigentlich ohne Rücksicht auf andere Parteien regieren. Drei Gründe, warum die Sozialdemokratin trotz absoluter Mehrheit mit den Grünen einen Kooperation eingehen will.

 

Neuseelands amtierende Premierministerin Jacinda Ardern hat mit ihrer Labour Party bei den Parlamentswahlen am 17. Oktober die absolute Mehrheit erringen können. Zuvor hat Ardern mit den Grünen und der rechten Kleinpartei “New Zealand First” regiert. Trotz absoluter Mehrheit will die amtierende Premierministerin mit den Grünen aber weiterhin eine Kooperation eingehen und hat in Koalitionsgesprächen sogar zwei Ministerposten angeboten. Die Grünen haben dies am Wochenende akzeptiert. 

Doch warum vergibt Jacinda Ardern Schlüsselpositionen in ihrem Kabinett an andere Parteien? Wir haben drei Gründe zusammengefasst, warum sie so handelt.


#1 Die Klimakrise ist wichtiger als Parteipolitik

Ardern hat bei der Bildung der Kooperation betont, dass ihr in manchen Bereichen Expertise wichtiger ist, als parteipolitische Bedenken. Das gilt besonders für den Klimaschutz und wichtige soziale Themen wie der Bekämpfung von Kinderarmut. Daher setzt sie etwa weiterhin auf James Shaw, den Co-Chef der Grünen Partei, im Amt des Ministers für Klimaschutz. Er war 2019 hauptverantwortlich für ein Gesetz, das Neuseeland klimaneutral machen soll

Marama Davidson wird die zweite Ministerin der Grünen. Sie soll sich als Familienministerin vor allem der Prävention von familiärer und sexueller Gewalt annehmen - ein Bereich, in dem Neuseeland bereits wichtige Schritte gesetzt hat.

#2 Die Kooperation mit den Grünen sorgt für Stabilität


Ardern hat für ihren ungewöhnlichen Schritt auch die gute Zusammenarbeit in der letzten Regierung genannt. Vor allem in der Übereinstimmung bei den Kernthemen will sie so für mehr politische Stabilität sorgen. Ganz uneigennützig ist das natürlich nicht: Die Stimmen der Grünen liefern ihr eine sichere Mehrheit bei Abstimmungen zu wichtigen Fragen im Parlament. Bei anderen Themen steht es den Grünen jedoch frei, eigene Positionen zu vertreten und auch danach zu handeln.

#3 Ardern will eine möglichste breite Basis ansprechen


Bereits bei ihrer Rede zum Wahlsieg hat Ardern angekündigt, einen breiten Konsens zu finden und möglichst viele NeuseeländerInnen einzubinden. Ein Versprechen, das zwar viele WahlgewinnerInnen aussprechen, aber selten genug eingehalten wird. Ardern hat erklärt, dass sie ein “besonders vielfältiges” Kabinett haben will - und das ist ihr gelungen. So wird mit Nanaia Mahuta eine Maori mit typischer weiblicher Kinn-Tätowierung die Außenministerin stellen. Die Maori sind die Ureinwohner Neuseelands. Weiters wird mit Grant Robertson erstmals ein Homosexueller zum stellvertretendem Premierminister erkannt werden.

Machtpolitisch schadet Jacinda Ardern diese Kooperation vielleicht kurzfristig, ihrem Ansehen und der Sache hilft es jedoch. Langfristig kann sie so eine stabile Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Parteien aufbauen. Eine Einstellung, die man sich auch von anderen PolitikerInnen wünschen würde.
 

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