Wie oft das Parlament über Pflege spricht
Von Pflegenotstand bis Pflegereform: Wann hat der österreichische Nationalrat über das Thema Pflege gesprochen? Wir haben uns das mit dem Parlagram des Momentum Instituts genau angeschaut - und die Entwicklungen der letzten Jahre analysiert.
Die Pflege von Angehörigen war vor allem in den Jahren 2007 und 2019 ein politisch diskutiertes Thema. Auch 2020 dreht sich vieles um eine Pflegereform. Ausschlaggebend für die Debatten ist der Pflegenotstand in Österreich.
2007
2007 trat das Hausbetreuungsgesetz in Kraft. Es regelt die arbeitsrechtlichen, steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Aspekte der 24-Stunden-Betreuung für pflegebedürftige Menschen. Außerdem stellt es die Rahmenbedingungen für selbstständige und unselbstständige Betreuung auf und setzt das Pflegegeld fest.
Ausgelöst werden die Debatten um den Pflegenotstand und der Ruf nach Veränderung durch Anzeigen wegen illegal beschäftigter Pflegekräfte. Die Koalitionsparteien ÖVP und SPÖ diskutieren über fehlendes Pflegepersonal, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel bestreitet einen Pflegenotstand in Österreich.
2019
Viele Jahre später gibt es noch immer keine flächendeckende Lösung für den Mangel an Pflegepersonal in Österreich. Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig, Pflegekräfte arbeiten unter inakzeptablen Umständen. Der Ruf nach einer umfassenden Pflegereform wird laut, 2020 soll sie umgesetzt werden.
Und 2020?
Da regiert das Corona-Virus. Das Jahr ist noch nicht vorüber, die absoluten Wortmeldungen noch nicht fertiggezählt. In zeitlicher Relation zeigt das Parlagram aber trotzdem, dass die Pflege ein wichtiges Thema im Nationalrat ist. Die Corona-Pandemie samt geschlossener Grenzen führt uns vor Augen, wie sehr wir in der Angehörigen-Pflege auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen sind.
