Transparenz - Moment.at

Das Amtsgeheimnis fällt: Was das neue Informationsfreiheitsgesetz regelt

30.01.2024

Das Amtsgeheimnis fällt: Was das neue Informationsfreiheitsgesetz regelt

Seit rund zehn Jahren verhandelt Österreich darüber, dass sein Amtsgeheimnis abgeschafft wird. Nun wird endlich das neue Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet, das es ablöst. In Kraft treten soll es 2025. Wir erklären dir, was sich dadurch ändert.

Demokratie

Transparenz in der Politik? Fehlanzeige. Was Österreich jetzt von anderen Ländern lernen muss

13.10.2021

Transparenz in der Politik? Fehlanzeige. Was Österreich jetzt von anderen Ländern lernen muss

Informationsfreiheit und Transparenz kennt man in Österreich nur vom Hörensagen: Verträge und Studien werden unter Verschluss gehalten. Der Kalender des Kanzlers ist ein Staatsgeheimnis. Hohe Staatsbedienstete löschen Daten ihrer Diensthandys und Computer. In anderen Ländern ist das undenkbar und strafbar. Wäre das nicht auch was für Österreich?

Schmid AG fertig? Moment mal!

Die Schmid AG ist fertig. Fix und fertig. Ist der ÖVP-Postenschacher rund um die ÖBAG der Beweis dafür, dass der Staat nicht wirtschaften kann? Läuft nicht in der Privatwirtschaft alles anders?

Moment mal!

Ungleichheit

Demokratie

Kampf gegen Steuertricks geht in wichtige Phase: Warum Länder wie Österreich sich hoffentlich nicht durchsetzen

29.03.2021

Kampf gegen Steuertricks geht in wichtige Phase: Warum Länder wie Österreich sich hoffentlich nicht durchsetzen

Heute beginnen entscheidende Verhandlungen zwischen EU-Institutionen und Regierungen um mehr Transparenz über Steuertricks von Konzernen zu ermöglichen. Damit würde die Öffentlichkeit unter anderem sehen können, wieviel Gewinn Konzerne je Land machen und wieviel Steuern sie zahlen. Österreich hatte in der Vergangenheit in dieser Frage Entscheidungen blockiert. Wir haben darüber mit David Walch von Attac gesprochen, einer Organisation, die weltweit für soziale Gerechtigkeit kämpft.

Ungleichheit

Kapitalismus

Fehlende Transparenz, mehr Korruption: "In Österreich werden Interessenskonflikte hinter verschlossenen Türen verhandelt"

18.02.2021

Fehlende Transparenz, mehr Korruption: "In Österreich werden Interessenskonflikte hinter verschlossenen Türen verhandelt"

Eine Woche ist es her seit es in Österreich einen neuen Fall von Korruptionsverdacht gab. Es gab Hausdurchsuchungen bei Finanzminister Blümel und Pechspielkonzern Novomatic. Für alle gilt die Unschuldsvermutung. Neben der Diskussion zur Unabhängigkeit von Justiz und Korruption in Österreich bleibt auch die Frage: Was muss sich jetzt ändern?

Demokratie

Kapitalismus

Amtsgeheimnis abschaffen? Da könnte ja jeder kommen!

21.07.2020

Amtsgeheimnis abschaffen? Da könnte ja jeder kommen!

Behörden geben in Österreich ungern Informationen heraus. Das Amtsgeheimnis ist stark und geduldig. Die Regierung will das ändern, lässt sich bisher aber Zeit. Und allzu weit soll es mit der Informationsfreiheit dann auch nicht gehen. Am Dienstag zeigten NGOs und JournalistInnen auf, wo es in Österreich bei der Informationsfreiheit hakt und was es jetzt braucht.

Ungleichheit

Die Regierung Kurz und ihr Regieren im Dunkeln

27.05.2020

Die Regierung Kurz und ihr Regieren im Dunkeln

Warum hat die Regierung die Corona-Beschränkungen völlig falsch kommuniziert? Warum ist das ÖVP-nahe Rote Kreuz so präsent? Welche Konzerne bekommen Staatsgelder? Und warum wissen wir nicht, wer in den Krisenstäben sitzt? Die Transparenz der Regierung Kurz lässt zu wünschen übrig.

Arbeitswelt

Demokratie

Ich habe versucht, herauszufinden, wie viele Spitalsbetten es in Österreich gibt

28.04.2020

Ich habe versucht, herauszufinden, wie viele Spitalsbetten es in Österreich gibt

Die Frage, wie viele Spitalsbetten es in Österreich gibt, ist in der Corona-Krise von zentraler Bedeutung. Politisch ebenfalls bedeutsam: Wie hat sich die Zahl der Spitalsbetten entwickelt? Sind es in den letzten Jahren mehr geworden oder weniger? Und wie sieht das nach Bundesländern aus? Ich habe versucht, es herauszufinden – und bin auf erstaunliche Hürden gestoßen. Ein persönlicher Erfahrungsbericht.

Gesundheit

Demokratie