24-Stunden-Betreuung: ein Flug, kein Zug, viele Irrtümer

Der Plan schien so weit ausgetüftelt, dass sogar feststand, wie viele BetreuerInnen pro Abteil mitfahren können, um zu vermeiden, dass sie sich während der Fahrt mit dem Coronavirus anstecken: Vier Personen sollten in einem 6-Personen-Abteil unterkommen. Wer schon einmal in einem Schlafwagen mitgefahren ist, ahnt möglicherweise: Es braucht viel Kreativität, um dabei den empfohlenen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.

Bis dato gibt es keinerlei Vereinbarung zwischen Österreich und Rumänien.
^{Lucian Bode, Transportminister Rumänien}

„Es freut mich, dass wir trotz Grenzschließungen eine gemeinsame Korridorlösung für Arbeitskräfte aus Rumänien erarbeiten konnten“, sagte Edtstadler. So ganz stimmte das aber nicht. Denn zumindest eine Seite war in die Pläne offenbar nicht eingeweiht: die rumänische. Am Samstag meldete sich Transportminister Lucian Bode zu Wort: Es gäbe „bis dato keinerlei Vereinbarung auf Regierungsebene“ zwischen Österreich und Rumänien. Bei ihm sei auch „noch keine Anfrage“ danach aus Österreich eingegangen.

Hoppla! Mit wem hatten dann Österreichs Europaministerin und die ebenfalls beteiligte Klima- und Transportministerin Leonore Gewessler (Grüne) da eine „gemeinsame Korridorlösung“ verhandelt? Edtstadler zeigte sich erst irritiert, ging dann aber zurück auf Los. Die förmliche Anfrage an Rumänien wurde gestellt. Und als ob es das Missgeschick vorher nicht gegeben habe, heißt es seit vergangener Woche, man arbeite unter „Hochdruck“ daran, die Transitzüge für die BetreuerInnen zu organisieren.

„Wie kann es sein, dass Österreich ein solches Statement herausgibt, ohne vorher mit Rumäniens Transportministerium zu sprechen?“, wundert sich die rumänische Journalistin Diana Meseșan von der Zeitung Libertatea im Gespräch mit MOMENT. Sie berichtete ebenfalls über das Thema. Am Wochenende nun hieß es aus Rumäniens Transportministerium, man habe von Österreich die Bitte erhalten, ab dem 9. Mai die Züge mit 24-Stunden-BetreuerInnen losfahren zu lassen.

Von vier Versuchen scheiterten drei

Was aussieht, wie fast eine Einigung, ist noch längst keine. Denn zustimmen müssen jetzt noch das rumänische Innenministerium, das Außenministerium und das für Arbeit. Wer weiß, wie lang und holprig schon bis hierhin die Bemühungen darum liefen, möchte lieber nicht darauf wetten, dass das klappt. Von bisher vier Versuchen rumänische PersonenbetreuerInnen nach Österreich zu holen, scheiterten drei. Was läuft da schief? Versuch einer Aufdröselung.

Vor sieben Wochen, am 16. März, erklärte Rumänien wegen des Coronavirus den Gesundheitsnotstand. AusländerInnen durften nun nicht mehr einreisen, für zurückkehrende RumänInnen war es ab diesem Tag verpflichtend, sich in eine 14-tägige Quarantäne zu begeben. Tags darauf schloss Ungarn seine Grenzen und erlaubte keine Durchreisen mehr. Spätestens jetzt zeichnete sich ab, dass die Betreuung pflegebedürftiger Personen in 33.000 österreichischen Haushalten zusammenzubrechen drohte.

Agenturen üben enormen Druck auf uns aus, jetzt in Österreich zu bleiben.
^{Mirela, 24-Stunden-Betreuerin}

Denn die wird vor allem von Frauen aus Rumänien und anderen osteuropäischen Staaten geleistet. Woche für Woche setzen sich Tausende von ihnen in Kleinbusse und fahren die 500 oder mehr Kilometer aus ihrer Heimat nach Österreich, arbeiten hier für schmales Geld in einem Job, den sonst kaum jemand machen möchte. „Wir sind das schwächste Glied in der Kette und alle schauen weg”, sagte die Betreuerin Roxana zu MOMENT. Österreich ginge es vor allem um eines: „Dass wir die Arbeit machen, egal wie die Bedingungen sind.”

Gleichzeitig saßen die BetreuerInnen fest, die in Österreich ihre wochenlange Arbeit bei ihren pflegebedürftigen Personen beendet hatten. Jetzt mussten sie weiterarbeiten, nicht immer ganz freiwillig. „Die Agenturen, die uns zu den Pflegepersonen vermitteln, üben gerade enormen Druck aus, dass wir jetzt hier in Österreich bleiben und weiterarbeiten“, sagte die 24-Stunden-Betreuerin Mirela in einem Artikel unserer Reihe „Was ich wirklich denke“ zu MOMENT.

Ein kleiner Kreis wusste offenbar früher Bescheid

Eine Lösung musste her. Und die hieß: Die BetreuerInnen sollten mit dem Flugzeug nach Österreich gebracht werden. Die Idee dazu hatte offenbar Robert Pozdena, Obmann der Fachgruppe Personenbetreuung in Wirtschaftskammer Niederösterreich. Am 20. März schien auf der rumänischen Facebook-Seite von „cura domo 24-Stunden Betreuung“ ein Posting auf: Darin hieß es, dass am 24. März von Cluj aus ein Flug nach Österreich gehen würde.

PersonenbetreuerInnen der Agentur, die Interesse hätten teilzunehmen, sollten sich melden. „Sie müssen sich in kurzer Zeit entscheiden, ihre Tickets zu buchen“, steht dort. Geschäftsführer von cura domo ist: Robert Pozdena. Auch andere Pflegeagenturen konnten PersonenbetreuerInnen für den Flug anmelden. Aber offenbar längst nicht alle Agenturen wurden informiert, dass es diesen Flug überhaupt geben sollte. Stattdessen hätte nur ein kleiner Kreis befreundeter Agenturen  Bescheid gewusst, hieß es im STANDARD.

Staatliches Geld wird verwendet, um Agenturen zu finanzieren, die im Freundeskreis der Wirtschaftskammer sind.
^{Christoph Lipinski, vidaflex}

Doch dann wurde der Flug abgesagt. Warum, ist bis heute nicht klar. Ersatz wurde allerdings schnell gefunden: Nun sollte am 30. März ein Flugzeug nach Wien starten. Und diesmal werden auch andere Agenturen einbezogen. „Es sind Hunderte angeschrieben worden aus ganz Österreich“, versicherte Erich Lahner, Chef einer Agentur aus Salzburg gegenüber MOMENT. Ab dem 24. März schalteten zahlreiche Agenturen auf ihren Facebook-Seiten Anzeigen. Interessierte BetreuerInnen sollten sich schnellstmöglich anmelden.

Die Plätze seien nach dem Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben worden, alles sauber und transparent, hieß es. Aber wohl nicht ganz: Diejenigen, die bereits für den ersten Flug Plätze reserviert hatten, erhielten diese automatisch auch für den zweiten. Das wäre eine erheblicher Vorteil für diese Agenturen gewesen. Die 50.000 Euro Kosten für den Flug zahlte das Land Niederösterreich. „Staatliches Geld wird hier verwendet, um Agenturen zu finanzieren, die im Freundeskreis des Wirtschaftsbundes und der Wirtschaftskammer sind“, sagte Christoph Lipinski von vidaflex, einer gewerkschaftlichen Initiative für Selbständige und Ein-Personen-Unternehmen, zu MOMENT.

Außenamt: Haben damit nichts zu tun

Wirtschaftskammerfunktionär und Pflegeagenturleiter Pozdena stritt die Vorwürfe ab, tat allerdings nichts dafür, sie zu entkräften. Für MOMENT war er trotz zahlreicher telefonischer und schriftlicher Anfragen wochenlang nicht zu erreichen.
Der Flug selbst startete dann nicht von Cluj, sondern von Timișoara aus nach Wien. Doch wer gab den Flug eigentlich in Auftrag? Auch das: ein Streitfall.

Am 27. März sagt die österreichische Wirtschaftskammer zu MOMENT, es handele sich „um einen Flug, der vorrangig dazu dient, bedingt durch das Coronavirus gestrandete Österreicherinnen und Österreicher heimzuholen“. Dafür zuständig wäre das Außenministerium. „Wir lassen niemanden im Stich“, rühmt sich Minister Alexander Schallenberg in diesen Tagen dafür, mit Notflügen mehr als 7.000 ÖsterreicherInnen nach Hause gebracht zu haben. Doch zu dem Flug aus Rumänien, der laut Wirtschaftskammer einer dieser Notflüge war, wollte sich das Ministerium nicht bekennen.

„Richten Sie Ihre Anfrage an das zuständige Land Niederösterreich“, sagte Außenamtssprecher Johannes Strasser zu MOMENT. Diese Auskunft widersprach dem, was die Wirtschaftskammer sagte. Sie widersprach auch dem, was die Austrian Airlines sagte. In Auftrag gegeben habe die Flüge das Außenministerium, teilte AUA-Sprecherin Tanja Gruber MOMENT mit. Auch Beteiligte der Flüge bestätigten: „Es saßen 60 Heimkehrer nach Österreich im Flugzeug“, so Pflegeagentur-Chef Lahner, der am Flughafen war, als dort der Jet mit 231 PersonenbetreuerInnen landete.

Es ist schwierig für uns: Wir verdienen jetzt gar nichts, müssen aber weiter Sozialabgaben zahlen.
^{Roxana, 24-Stunden-Betreuerin}

Darauf angesprochen versprach Außenamts-Sprecher Strasser einmal Nachschau zu halten, ob nicht doch auch MitarbeiterInnen des Ministeriums hier die Hände im Spiel hatten. „Es wurden Flüge durchgeführt“, schrieb er Tage später. Mindestens seltsam mutet es an, dass das Außenministerium so vehement bestreitet, mit diesen etwas zu tun zu haben, obwohl es nachweislich viel damit zu hatte.

Denn es wäre auch eine Gelegenheit gewesen, sich ein paar Schulterklopfer abzuholen. Die Familien und ihre zu pflegenden Angehörigen waren auf BetreuerInnen angewiesen und die BetreuerInnen erleichtert, hierher kommen zu können und ihre Arbeit wiederaufzunehmen. „Die Idee mit dem Korridor ist eine Lösung“, sagte auch 24-Stunden-Betreuerin Roxana zu MOMENT, die seit Wochen in Rumänien ausharren muss. „Das ist schwierig für uns: Wir verdienen jetzt gar nichts, müssen aber weiter Sozialabgaben zahlen.“

Zu wenig Verdienst um Hilfsgeld zu bekommen

Denn bezahlt wird Roxana nur für die Zeit, in der sie tatsächlich arbeitet. Von etwas leben muss sie außerhalb dieser Zeit aber trotzdem. Obwohl die PersonenbetreuerInnen formal selbständige Ein-Personen-Unternehmen sind, haben sie in der Corona-Krise bisher keinen Zugang zum Härtefallfonds erhalten. Grund: Sie verdienen zu wenig, oft weniger als die steuerpflichtige Grenze von 11.000 Euro pro Jahr. Daher haben sie keine Steuernummer.

Ein breites Bündnis von Organisationen der Sozialfürsorge forderten in der vergangenen Woche in einem offenen Brief, dass auch die 24-Stunden-BetreuerInnen Zugang zum Hilfsfonds erhalten sollten. Die Pflicht dafür eine Steuernummer und ein Bankkonto in Österreich zu haben, sollte wegfallen. Der Grüne Vizekanzler Werner Kogler sagte am Mittwoch: Innerhalb von 48 Stunden sollte den BetreuerInnen eine Steuernummer zugeteilt werden, ein persönliches Bankkonto sei nicht notwendig.

Nur eine Stunde später meldeten sich Finanzminister Gernot Blümel und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck zu Wort. Um Geld zu erhalten werde in jedem Fall auch ein eigenes Konto in Österreich benötigt, „im Sinne der Kontrolle und Betrugssicherheit“, so die beiden ÖVP-Politiker. Ob tatsächlich innerhalb von 48 Stunden Steuernummern an die 24-Stunden-BetreuerInnen verteilt würden, wollte Blümel nicht beantworten.

Deutlich mehr als hundert Stunden später, ist noch immer nichts geregelt für die 24-Stunden-BetreuerInnen. „Bisher hat sich an ihrer Situation nichts geändert“, sagt Flavia Matei von „DREPT pentru ingrijire“, einer Plattform für rumänische 24-Stunden-BetreuerInnen. „Niemand weiß bisher, wie die neuen Richtlinien des Härtefallfonds aussehen“, sagte sie am Sonntag zu MOMENT. Weiterhin haben die meisten Betroffenen also kein Einkommen und keinen Zugang zum Härtefallfonds.

Bei der 24-Stunden-Betreuung ist die Bezahlung am ungerechtesten, sie gleicht einem Skandal.
^{Stephan Schulmeister, Ökonom}

Nicht nur hier zeigt sich: Im System der 24-Stunden-Betreuung hakt und quietscht es an allen Ecken. Die Coronavirus-Pandemie legt offen, was hier seit Jahren falsch läuft. Die BetreuerInnen sind schlecht bezahlt, der Job ist hart und undankbar. Sie sind abhängig von Pflegeagenturen wie cura domo. Diese vermitteln die BetreuerInnen an Haushalte und kassieren dafür Provisionen von beiden Seiten.

Etwa 600 solcher Agenturen gibt es. Und nicht nur einige von ihnen nutzen die schwache arbeitsrechtliche Position der BetreuerInnen, ihre mangelnde Kenntnis der österreichischen Bürokratie und deren Sprachschwierigkeiten aus. Ökonom Stephan Schulmeister sagte im Interview mit MOMENT, die 24-Stunden-Betreuung sei der „Bereich in Österreich, wo die Bezahlung am ungerechtesten ist, wo sie einem Skandal gleicht“.

Schlampige Quarantäne für 24-Stunden-BetreuerInnen

Einen Skandal kann man auch nennen, wie die 231 PersonenbetreuerInnen behandelt wurden, nachdem sie am 30. März in Schwechat gelandet waren. MOMENT deckte auf, dass die verpflichtende und von der Wirtschaftskammer Niederösterreich organisierte 14-tägige „Quarantäne“ der BetreuerInnen in einem Hotel in Schwechat, ganz und gar nicht dem entsprach, was man unter Quarantäne versteht. Die BetreuerInnen mussten in Mehrbettzimmern schlafen. Schon das sei „Missachtung der notwendigen Bestimmungen“, sagte Katharina Schinkinger, Sprecherin im Sozialministerium zu MOMENT.

Medizinisch untersucht wurden die BetreuerInnen während des gesamten Aufenthalts nicht. Nur einmal gleich nach der Landung wurde bei ihnen Fieber gemessen. Auch ein Gehalt oder irgendeine Form der Entschädigung erhielten sie nicht. Einige von ihnen gaben jedoch an, ihnen sei versprochen worden, anschließend besser für ihre Arbeit bezahlt zu werden. Von MOMENT dazu befragt antwortete Evelyn Uitz, Geschäftsführerin der Pflegeagentur „Grüner Apfel“: „Den Flug hat das Land NÖ bezahlt, das Hotel hat die Wirtschaftskammer bezahlt. Was soll man jetzt noch bezahlen?“

Sind 24-Stunden-BetreuerInnen medizinisches Personal?

Trotz der Mängel: Aus Sicht der Wirtschaftskammer, der Pflegeagenturen und des Landes war das Ganze ein Erfolg. Deshalb sollten am 15. April erneut Flugzeuge zwischen Timișoara und Wien in die Luft gehen. Diesmal sollten die eingeflogenen BetreuerInnen ins Burgenland kommen. Auftraggeber auch diesmal: das Außenministerium. Es habe „die Flüge für diesen Zweck gechartert“, sagte AUA-Sprecherin Gruber am 3. April zu MOMENT.

Einen Tag später setzte Rumänien Flüge nach Österreich für die nächsten zwei Wochen mittels einer Notverordnung aus. Von diesem Verbot ausgenommen waren „Flüge staatlicher Maschinen“ und Charterflüge, die „Saisonarbeitskräfte“ nach Österreich hätten bringen können – also beispielsweise vom Außenministerium organisierte Charterflüge mit PersonenbetreuerInnen an Bord. Ein darunter stehender Absatz schränkte jedoch ein: Das gelte nicht für „Arbeitnehmer, die im Bereich der Gesundheits- und Sozialhilfe tätig sind“.

Doch betrifft das auch die 24-Stunden-BetreuerInnen, die nach Österreich hätten fliegen sollen? Journalistin Diana Mesașan fragte bei den Behörden ihres Landes nach. Die versicherten ihr, dass die 24-Stunden-BetreuerInnen in Österreich nicht zum unabkömmlichen medizinischen und Pflegepersonal zählen. Auch auf der Homepage des österreichischen Außenministeriums steht, zumindest heute, „dass in Österreich arbeitende Pflegekräfte nicht in diese Kategorie (soziale Fürsorge) fallen“.

Rumänien: 24-Stunden-BetreuerInnen durften jederzeit ausreisen

Dennoch hob am 15. April kein Flugzeug aus Rumänien in Richtung Wien ab. Ein paar Tage vor dem Start sagte der burgenländische Soziallandesrat Christian Illedits (SPÖ) die Flüge ab. Nach Gesprächen mit dem Sozialministerium und dem Außenministerium sei offenkundig geworden, dass sie nicht stattfinden können. Grund dafür sei eine in Rumänien erlassene Notstandsverordnung, aufgrund der Pfleger und Betreuer das Land aktuell nicht verlassen dürften.

Nach heutigem Wissensstand traf das aber niemals zu. PersonenbetreuerInnen hätten jederzeit das Land per Direktflug nach Wien verlassen dürfen. Wer hat hier wen missverstanden? Oder gab es handfesten diplomatischen Streit zwischen Rumänien und Österreich um die Ausreise der BetreuerInnen? Das sagte zumindest Christoph Lipinski von vidaflex zu MOMENT. Ein Beleg dafür fehlt allerdings.

Zumindest bemerkenswert ist, dass danach plötzlich das im Kanzleramt angesiedelte Europaministerium den Staffelstab übernahm. Nun hieß es, Ministerin Edtstadler verhandele mit Rumänien um den Transit der 24-Stunden-BetreuerInnen. Dabei war sie in den Wochen zuvor hier überhaupt nicht auffällig geworden. Das Ergebnis war allerdings dasselbe: eine Absage, viele Irrtümer – und kein Zug, der fährt.