Demokratie Archive

In China gehen Tausende Menschen auf die Straße: Sie protestieren gegen die rigiden COVID-Maßnahmen aber auch gegen das Regime von Staatschef Xi Jinping. Die Polizei geht mit Gewalt gegen die Proteste vor. Die Internetzensur wird verschärft, staatliche Medien schweigen die Proteste tot. Das Symbol der Demonstrant:innen ist ein leeres weißes A4-Blatt. Was es damit auf sich hat und warum die Wut der chinesischen Bevölkerung sich jetzt entlädt.

Proteste im ganzen Land – Was passiert in China?

Der Fußball verbreitet die Demokratie, die Menschenrechte. Er dient der Völkerverständigung. Deshalb müssen wir nicht nur akzeptieren, dass Großveranstaltungen immer öfter in Diktaturen und autoritären Regimen abgehalten werden. Es ist sogar ganz wichtig. So wollen uns das zumindest manche Leute auch jetzt bei der Fußball-WM in Katar wieder weismachen.

Kicken für Demokratie: Es gibt keine halben Menschenrechte

Sieger der Stichwahl in Brasilien: Wer ist Lula da Silva?

Brasilien hat einen neuen Präsidenten gewählt: Zwischen Brasilien hat einen neuen Präsidenten gewählt: Bei der Stichwahl am 30. Oktober setzte sich Herausforderer Lula da Silva gegen Amtsinhaber Jair Bolsonaro durch. Das Duell galt als Schicksalswahl. Das größte Land Lateinamerikas ist politisch tief gespalten zwischen dem extrem rechten Bolsonaro und dem Linken Lula. Die letzten Wochen des Wahlkampfs verkamen zur Schlammschlacht zwischen beiden Lagern. Ein Bolsonaro-Anhänger und Ex-Parlamentarier eröffnete sogar das Feuer auf Polizisten. Wohin Brasilien steuert, nachdem Luiz Inácio Lula da Silva, wie er mit vollem Namen heißt, die Wahl gewonnen hat und warum die Wahl für die ganze Welt wichtig ist.Jair Bolsonaro und Ex-Präsident Lula da Silva ging es auch um die Zukunft der Demokratie. Wer ist Luiz Inácio Lula da Silva und warum ist die Wahl so wichtig?

Schon wieder gelangt ein Fall des amerikanischen Supreme Court in die Nachrichten. Diesmal geht es um das Wahlsystem und Versuche, gerichtliche Kontrolle über den Ablauf von Wahlen auszuhebeln. Gewinnen die Antragstellenden, könnte das die Demokratie in den USA nachhaltig gefährden. Was es mit Moore vs. Harper auf sich hat und was die Independent State Legislature Theorie ist, erfährst du hier.

Supreme Court: Warum die Demokratie in den USA in Gefahr ist

Chile hätte mit einer neuen Verfassung die Chance auf einen gefestigten Sozialstaat mit allen dazugehörigen Leistungen plus mehr Umweltschutz und Rechte für Frauen und Minderheiten gehabt – doch die Bevölkerung lehnte bei einem Referendum eindeutig ab. Aber warum eigentlich?

Chile protestiert für eine neue Verfassung und lehnt sie dann ab: Was ist hier passiert?

Sind die USA am Weg in den Faschismus? Die Entwicklungen der vergangenen Monate lassen nichts Gutes hoffen. Jason Stanley, Professor der Philosophie an der Yale-Universität, prophezeit der Demokratie in den USA eine düstere Zukunft. Im Interview erklärt er, wie sich die Republikanische Partei unter Trump weiter radikalisiert hat und warum er dennoch die Hoffnung nicht ganz aufgibt.

Jason Stanley: “Dann werden wir nur mehr republikanische Präsidenten haben”

Jason Stanley: "Dann kann man in den USA nicht mehr von einer Demokratie sprechen"

Die USA drohen in den Faschismus abzudriften. Das Kippen des grundsätzlichen Rechts auf Abtreibung ist der erste Höhepunkt einer langen Entwicklung. Grundsätzliche Bürgerrechte werden in den USA immer offener infrage gestellt, ausgehöhlt und verboten. Kann der Zerfall der amerikanischen Demokratie noch aufgehalten werden?

Eine Graffiti-Wand mit einem Poster von Donald Trump, als Symbolbild für Faschismus in den USA.

Faschismus in den USA: Wie eine Demokratie zerfällt

Was passiert gerade im Sudan?

Hunderttausende Menschen gehen im Sudan auf die Straßen, um gegen das Militär und für die Demokratie zu protestieren. Ein Überblick über ein Land in einer unübersichtlichen Situation.

In Belarus spielt sich vor den Toren der EU ein Flüchtlingsdrama ab. Wir versuchen über Kontakte im Land mehr zu erfahren. Doch plötzlich antwortet niemand mehr. Unser Informant wurde vom Regime festgenommen. Was mit ihm passiert ist? Wir gehen auf Spurensuche. In Belarus kämpft Alexander Lukaschenko seit mehr als einem Jahr gegen die eigene Bevölkerung um seine Macht: mit Gewalt und Tausenden Festnahmen.

Wie Belarus Oppositionelle bekämpft: "Sie kamen in seinen Unterricht und nahmen ihn einfach mit"

Eine Klassensprecher- und Schulsprecherwahl ist für Jugendliche oft der erste Kontakt mit Demokratie. Eine Lehrerin macht sich ihre Gedanken darüber.

Demokratie in der Schule: Was eine Lehrerin über die Schulsprecherwahl denkt

Auch im Jahr 2020 ließ das Finanzministerium Umfragen von Research Affairs erarbeiten, die wohl geschönt waren. Die Ergebnisse erschienen in „Österreich" – jedoch ohne Hinweis auf das Ministerium als Auftraggeber. Fragen in der 60.000 Euro teuren Umfrage zu den Corona-Maßnahmen waren so gestellt, dass schmeichelhafte Ergebnisse für Gernot Blümels Ministerium begünstigt wurden.

Research Affairs erstellte auch 2020 positive Umfragen fürs Finanzministerium – und “Österreich” berichtete

Laut den Ermittler:innen der WKStA sollen positive Umfragen in Fellner-Medien Sebastian Kurz erst an die Spitze der ÖVP und dann ins Bundeskanzleramt geführt haben. Wegen dieser Umfragen in der Zeitung "Österreich" und bei oe24.at wird jetzt gegen Kurz und seine Vertrauten ermittelt.

"Kurz-Turbo für ÖVP": Wegen dieser "Österreich"-Umfragen wird ermittelt

Einschüchterung, Gewalt, Festnahmen, erpresste Geständnisse. Ein Jahr nach seiner offensichtlich gefälschten Wiederwahl, bekämpft Präsident Alexander Lukaschenko die Protestbewegung in Belarus mit harter Hand. Selbst im Ausland scheinen Oppositionelle nicht sicher. Es gibt immer weniger Stimmen im Land, die offen Kritik äußern. Wir sprachen mit einem Gegner des Regimes.

Belarus: „Lukaschenko kennt nur ein Mittel – und das ist Gewalt“

Vor einem Jahr löste eine offensichtlich gefälschte Wahl in Belarus Massenproteste gegen Präsident Alexander Lukaschenko aus. Hunderttausende gingen auf die Straße, das Regime antwortete mit Härte: Mehrere Menschen wurden getötet, Zehntausende verhaftet, Tausende gefoltert. Lukaschenko hält weiter die Zügel in der Hand. Wie viele Menschen in Belarus sich als Kritiker:innen des Systems bezeichen, woher die Hymne der Protestbewegung stammt, wie aktiv Österreichs Unternehmen in Belarus sind und wo der größte Laster der Welt herkommt. Hier ein paar Fakten über Belarus und die Protestbewegung.

Heimat großer Laster: 8 Dinge, die du über Belarus vielleicht noch nicht weißt

Im Vorarlberger Ludesch legte sich die Bevölkerung mit Rauch und Red Bull an. Eine Volksabstimmung ging gegen die Unternehmen aus. Nun wurde die Entscheidung vom Verfassungsgerichtshof gekippt. Das sorgt für viel Unmut und hat weitreichende Konsequenzen.

Wie das kleine Ludesch gegen Rauch und Red Bull ins Feld zieht

Pfeif auf die Matura

Dein Morgenmoment ist da. Fünf wichtige Themen in drei Minuten.

Corona als Gefahr für die Demokratie? "Was jetzt selbstverständlich ist, darf kein Dauerzustand werden"

Lara Möller, Politikwissenschafterin an der Uni Wien, darüber, was die Corona-Krise politisch mit uns und unserer Gesellschaft macht.

Ungleichheit auch bei Wahlen: "Arme gehen seltener wählen"

Wer arm oder arbeitslos bleibt der Wahlurne eher fern. Das ist für die Demokratie ein großes Problem. Politikwissenschaftlicherin Tamara Ehs hat Ideen, wie wir das ändern können.

Hong Kong: Die Hymne des Massenprotests und ihre Geschichte

Der Song "Glory to Hong Kong" ist die Hymne des Massenprotests in Hong Kong. Entstanden ist er in der Remixkultur.

Die 6 größten Hürden zur Staatsbürgerschaft

Die Zahl der Einbürgerungen ist heute viel niedriger als am Anfang des Jahrtausends. Seither wurden die schon vorher anspruchsvollen Kriterien für die Verleihung der Staatsbürgerschaft noch mehrmals verschärft.

Eine eingebürgerte Erstwählerin erzählt: “Als es dann ernst wurde, war das emotional”

Larisa, 30, hat vor einem halben Jahr die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Der Weg dorthin war aber nicht einfach, erzählt sie für unsere Serie "Was ich wirklich denke".

In Österreich ist das Wahlrecht an die Staatsbürgerschaft geknüpft. Nur auf Bezirksebene dürfen Menschen aus EU-Staaten ebenfalls wählen. Diese Einschränkungen führen dazu, dass in Wien jede dritte Person ab 16 Jahren bei den Gemeinderatswahlen im Oktober ihre Stimme nicht abgeben darf. Im Bezirk Rudolfsheim-Fünfhaus sind es sogar 42 Prozent der Bewohner:innen, die kein volles Wahlrecht haben.

Wählen ohne Staatsbürgerschaft: Zu sehen ist die Skyline von Auckland, Neuseeland. Zahlreiche Schiffe liegen im ruhigen Wasser, die Hochhäuser spiegeln sich auf der Wasseroberfläche. — In Neuseeland dürfen Menschen wählen, auch wenn sie die Staatsbürgerschaft nicht haben. Foto: Dan Freeman/Unsplash

Wählen ohne Staatsbürgerschaft: In diesen Ländern ist es möglich

Trump gegen die Post: Das ist Brutalität

Donald Trump torpediert vor der US-Präsidentschaftswahl die Stimmabgabe per Brief. Der Chef der Post steht im Verdacht, den eigenen Betrieb zu sabotieren. Trumps GegnerInnen sind erbost. Ob die Briefwahl reibungslos ablaufen kann, ist längst nicht klar.

Belarus: "Es wird eine große Eskalation geben"

In Belarus toben seit Tagen Straßenkämpfe. Sicherheitskräfte knüppeln die Proteste nach der Präsidentschaftswahl vom Sonntag nieder. Wir haben mit zwei Aktivistinnen in Minsk gesprochen.

Still und heimlich abgedreht

Fünf Themen, drei Minuten, ein Newsletter mit Haltung.

Belarus explodiert: Nach der offensichtlich gefälschten Wahl protestieren BürgerInnen, die Polizei schlägt mit Härte zurück. Die Herausforderin von Präsident Lukaschenko muss das Land verlasssen. Doch der Widerstand bleibt hoch. Am Dienstag wurde zum Generalstreik aufgerufen, das Land erwartete die dritte Protestnacht in Folge. Was passiert in Belarus und warum entlädt sich jetzt der Zorn der Bevölkerung?

Tage des Zorns in Belarus: Was passiert da eigentlich?

Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Investigativ-Plattform “Addendum” eingestellt wird. Geldgeber war Red Bull-Chef Didi Mateschitz. 57 MitarbeiterInnen verloren ihren Job. Warum qualitativer Journalismus nicht von den Launen eines Mäzens abhängen darf und die Medienförderung dringend neu aufgestellt werden muss.

Aus von Addendum: Neue Medienförderung muss her

Russland und der ewige Putin: "Das ist für mich ein No-Go!"

Für Student Micha ist es eine schwer zu ertragende Vorstellung, dass Wladimir Putin praktisch auf Lebenszeit Präsident Russlands bleiben kann. Im Gespräch mit MOMENT erklärt er, warum er gegen die Verfassungsänderung gestimmt hat, die 78 Prozent seiner Landsleute befürworten.

Menschen in Hongkong protestieren gegen ein chinesisches Gesetz, AktivistInnen müssen fliehen. Das neue "Sicherheitsgesetz" scheint alles andere als sicher für BürgerInnen zu sein. Und Großbritannien mischt sich ein. Was ist da los in Hongkong? Wir haben die wichtigsten Infos in sechs Punkten zusammengefasst.

Was gerade in Hongkong passiert, in 6 Punkten

Was gegen die Demokratie spricht? In Hebel der Macht enthüllt Rafael Buchegger jede Woche die geheimen Machenschaften von Premierminister Oktavian Plenk.

Was gegen die Demokratie spricht?

In der Coronavirus-Pandemie arbeiten die Regierungen in Ungarn und Polen weiter daran, den Rechtsstaat auszuhebeln. Die beiden größten Nettoempfänger werden immer mehr zu inneren Feinden Europas. Ministerpräsident Viktor Orbán in Ungarn und PiS-Chef Jarosław Kaczyński in Polen steuern ihre Länder weiter in Richtung Autokratie. Die EU tut wenig dagegen. Weil sich beide Länder gegenseitig decken, fehlen ihr die schärfsten Mittel.

Ungarn und Polen: Hand in Hand in die Autokratie

Mit dem Notstandsgesetz hat Viktor Orbán Ungarn mitten in der Corona-Krise noch näher an den Rand der Diktatur gebracht. Er baue jetzt für die absehbare Zeit vor, wenn die Zustimmung in der Bevölkerung zu seinem Regime bröckelt, sagt Paul Lendvai, einer der renommiertesten Beobachter von Orbáns Politik. "Dann würde die Gruppe um Orbán offen diktatorische Maßnahmen anwenden."

Paul Lendvai über Ungarn: "Orbán nützt die Krise kaltblütig aus"

Trotz des Coronavirus soll Polen am 10. Mai einen Präsidenten wählen. "Das ist verfassungswidrig, es ist rechtswidrig und sittenwidrig", sagt Bartosz Wieliński von der oppositionellen Zeitung Gazeta Wyborcza. Aber: Es sei für die regierende PiS die einzige Chance, dass Andrezj Duda erneut gewinnt. Sein Verdacht: Die Regierung halte die Coronavirus-Zahlen künstlich niedrig, um die Wahlen durchzuziehen.

Polen in der Corona-Krise: "Wir sind kein Rechtsstaat mehr"

Meerjungmänner küssen besser

Fünf Themen. Drei Minuten. Ein Newsletter mit Haltung.

Moment mal!

Werfen die Abgeordneten im Parlament unser Geld mit beiden Händen zum Fenster raus? Oder machen sie einfach nur ihren Job?
Moment mal mit Barbara Blaha. Der wöchentliche Videokommentar zur Politik.

Der Horror im Parlament

Martin Schürz: "Einige wenige Menschen haben zu viel"

Der Ökonom Martin Schürz beschreibt im Interview mit Moment, wie zuviel Reichtum in den Händen weniger die Demokratie aushöhlt und gefährdet. Er sagt: "Eine Politik, die die Ärmeren verachtet, tut alles dafür, dass die Ungleichheit bestehen bleibt."