FPÖ - Moment.at

Gemerkte Inhalte

Treffer

Artikel

Videos

Meinung

Podcast

FPÖ

44 Treffer

Rechtsaußen-Koalition aus FPÖ und ÖVP scheitert: Der Kampf um den Fortbestand der Demokratie wird umso wichtiger

Herbert Kickl hat es nicht zustande gebracht, eine Regierung aus FPÖ und ÖVP zu bilden. Sein politisches Versagen gibt der Demokratie noch einmal eine Chance. Politik, Medien und Gesellschaft dürfen sich nicht darauf verlassen, dass es ohne ein Umdenken noch viele weitere gibt. Ein Kommentar von Tom Schaffer.

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

Immer dann, wenn die Parteien sich in endlosen Verhandlungen verlieren, Skandale die Schlagzeilen dominieren oder Machtkämpfe die Regierungsbildung blockieren, taucht in Österreich der Ruf nach einer „unpolitischen“ Lösung auf. Die Vorstellung: Eine Regierung aus Expert:innen, die sich nicht um Parteiprogramme oder Wahlversprechen kümmern muss, sondern einzig und allein um das Wohl des Landes. Eine Expertenregierung.

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Aus. Schluss. Vorbei! Am Dienstag, den 12. Februar 2025, legt Herbert Kickl seinen Regierungsbildungsauftrag offiziell zurück. Damit steht fest: Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. Das gab die FPÖ nur wenige Minuten nach einem Gespräch zwischen Herbert Kickl und Bundespräsidenten van der Bellen via Presseaussendung bekannt. Eine Blau-Schwarze Bundesregierung und damit auch ein "Volkskanzler" Kickl sind damit vom Tisch. Nach 136 Tagen ohne neue Regierung geht das Warten also weiter. Was jetzt auf Österreich zukommt, steht noch in den Sternen. Hier ist eine Übersicht, was alles möglich ist. Sie würden sich wundern:

Stellt die FPÖ sich über das Recht? “Sie versucht es zumindest”

Stellt die FPÖ sich über das Recht? “Sie versucht es zumindest”

Die geheimen Protokolle der Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP zeigen: Die FPÖ hält nicht viel von den geltenden Gesetzen und den Gerichten. Sie stellt sich über das Recht. Ist das eine reale Gefahr oder nur eine Nebelkerze? Beides, sagt die Menschenrechtsexpertin Marianne Schulze im Gespräch mit MOMENT.at.

Flood the Zone With Shit: Die Strategie der Rechten ist Scheiße

Statt Wähler:innen von Maßnahmen zu überzeugen, setzen rechte Parteien auf eine Flut von “Scheiße”. Sie überschwemmen die Öffentlichkeit mit Unsinn, Halbwahrheiten und Lügen, dass es nahezu unmöglich wird, Fakten von Fiktionen zu unterscheiden.

Angela Alexa trägt eine schwarze Lederjacke und ein schwarzes Top. Sie blickt direkt in die Kamera. Ihr Haar ist lang, gelockt und dunkelbraun.

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

FPÖ und ÖVP wollen den Zugang zur medizinischen Grundversorgung für Geflüchtete einschränken. Expert:innen warnen: Das spart kein Geld, sondern kostet. Rechtlich dürfte es gar nicht halten. Moralisch ist es äußerst verwerflich.

FPÖ fordert Bankenabgabe: Was das für Österreich bedeutet

FPÖ fordert Bankenabgabe: Was das für Österreich bedeutet

Die Bankenabgabe ist wieder in aller Munde. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ brachte sie zum Scheitern. Nun wird sie auch von Herbert Kickl und der FPÖ gefordert. Scheitern die nächsten Verhandlungen? Und was ist diese Bankenabgabe eigentlich, die Koalitionsverhandlungen sprengt?

Wie die “Herdprämie” der FPÖ vor allem Müttern schadet

Wie die “Herdprämie” der FPÖ vor allem Müttern schadet

Die FPÖ will ein höheres Kinderbetreuungsgeld, wenn Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen. Was nach mehr Unterstützung für Familien klingt, führt in der Realität zu Rückschritten in der Frauenpolitik. Was ist das Problem mit der “Herdprämie”?

Sparpaket von FPÖ und ÖVP: Gift für Österreichs Wirtschaft

Sparpaket von FPÖ und ÖVP: Gift für Österreichs Wirtschaft

Die zukünftige Regierung aus FPÖ und ÖVP hat ihr Sparpaket vorgestellt. Ihre Maßnahmen können langfristigen sozialen und wirtschaftlichen Schaden anrichten, erklärt Barbara Blaha.

Sebastian Panny

Öxit und “Scheißblatt”: Wir dürfen über die FPÖ nicht mehr überrascht sein

Die FPÖ macht, was die FPÖ eben macht: Sie sorgt mit rassistischen Aussagen und Medienhetze für Aufregung. Deswegen immer noch überrascht zu sein, ist nicht nur naiv, sondern gefährlich.

Geplante Kürzungen von Schwarz-Blau: Es trifft Ärmere und das Klima

Geplante Kürzungen von Schwarz-Blau: Es trifft Ärmere und das Klima

Die Verhandler:innen von FPÖ und ÖVP wollen 6,3 Milliarden Euro im Budget einsparen. Der Radiosender Ö1 berichtete am Dienstag über Details dazu. Kommt das, dann ist klar, wohin es unter Schwarz-Blau geht: Gestrichen wird bei Ärmeren und beim Klimaschutz. Leidtragende sind alle Menschen in Österreich. Ein Überblick, wo FPÖ und ÖVP den Rotstift ansetzen wollen.

Lisa Wohlgenannt

Wie die Klimapolitik von FPÖ und ÖVP “Sicherheit” und “Wohlstand” gefährdet

Unter FPÖ-ÖVP wäre kein ernstzunehmender Klimaschutz zu erwarten. Damit gefährden sie genau das, was sie angeblich schützen wollen: “Sicherheit” und “Wohlstand”. Und unser aller Lebensgrundlage.