ÖVP - Moment.at

Gemerkte Inhalte

Treffer

Artikel

Videos

Meinung

Podcast

ÖVP

102 Treffer

Lukas Gahleitner-Gertz

Weniger Gesundheitsleistungen für Asylwerber:innen? Eine Scheindebatte ohne Fakten

Asylwerber raus aus der Gesundheitsversorgung und Sozialversicherung? Wie Kanzler Christian Stocker als schmerzbefreiter Trittbrettfahrer auftritt, der sich nicht um Fakten schert. Lukas Gahleitner-Gertz kommentiert und bringt die Fakten in die Asyldebatte.

Natascha Strobl

Auch im Fall Wöginger: Immer Opfer - die ÖVP

Die Diversion für August Wöginger im Postenschacher-Prozess war nie ein Freispruch. Die ÖVP feierte sie trotzdem so. Jetzt wo die Oberstaatsanwaltschaft Einspruch einlegt, stürzt sie sich wieder in die Opferrolle. Natascha Strobl kommentiert.

Friedrich Merz und das

Friedrich Merz und das "Stadtbild": Eine Kulisse des rechten Kulturkampfes

Friedrich Merz eifert mit seiner CDU der ÖVP unter Sebastian Kurz nach. Er betreibt eine Politik, die nur noch Kulturkampf betreibt. Das ist der Weg in die politische Bedeutungslosigkeit bei größtmöglichem Schaden. Ein Kommentar von Natascha Strobl.

Natascha Strobl

Die CDU, Sebastian Kurz und der Faschismus

Sebastian Kurz ist Teil eines faschistischen Netzwerks rund um den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán. Zu diesem gehört auch die deutsche CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig. Aber während Ludwig dafür Gegenwind aus ihrer eigenen Partei bekommt, bleibt es in Österreich erstaunlich still. Natascha Strobl kommentiert.

Natascha Strobl

Die ÖVP ist weder Wirtschafts- noch Familienpartei

Die ÖVP präsentiert sich gerne als Familienpartei. Nun müssen Familien die Schulden-Suppe auslöffeln, die die ÖVP uns allen eingebrockt hat.

Aufpassen: Was Staatssekretär:innen machen

Aufpassen: Was Staatssekretär:innen machen

ÖVP, SPÖ und NEOS wollen sieben Staatssekretär:innen in ihren Ministerien unterbringen. Statt ihre Minister:innen zu unterstützen, haben sie oft eine andere Funktion: als Aufpasser:in für den Koalitionspartner. Doch was können und dürfen Staatssekretär:innen eigentlich tun? Erstaunlich wenig.

Die Sehnsucht nach dem "Wunderwuzzi": Boulevard und das Kurz-Comeback

In den vergangenen Wochen häufen sich die Stimmen in bestimmten Medien, die ein Comeback von Sebastian Kurz herbeisehnen. Was verbirgt sich hinter dem Wunsch nach einer Rückkehr des ehemaligen Bundeskanzlers? Sind sie bereit, für Quoten und Inserate jeden journalistischen Anstand über Bord zu werfen?

Angela Alexa trägt eine schwarze Lederjacke und ein schwarzes Top. Sie blickt direkt in die Kamera. Ihr Haar ist lang, gelockt und dunkelbraun.

Rechtsaußen-Koalition aus FPÖ und ÖVP scheitert: Der Kampf um den Fortbestand der Demokratie wird umso wichtiger

Herbert Kickl hat es nicht zustande gebracht, eine Regierung aus FPÖ und ÖVP zu bilden. Sein politisches Versagen gibt der Demokratie noch einmal eine Chance. Politik, Medien und Gesellschaft dürfen sich nicht darauf verlassen, dass es ohne ein Umdenken noch viele weitere gibt. Ein Kommentar von Tom Schaffer.

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

Expertenregierung statt FPÖ-ÖVP Koalition?

Immer dann, wenn die Parteien sich in endlosen Verhandlungen verlieren, Skandale die Schlagzeilen dominieren oder Machtkämpfe die Regierungsbildung blockieren, taucht in Österreich der Ruf nach einer „unpolitischen“ Lösung auf. Die Vorstellung: Eine Regierung aus Expert:innen, die sich nicht um Parteiprogramme oder Wahlversprechen kümmern muss, sondern einzig und allein um das Wohl des Landes. Eine Expertenregierung.

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Aus. Schluss. Vorbei! Am Dienstag, den 12. Februar 2025, legt Herbert Kickl seinen Regierungsbildungsauftrag offiziell zurück. Damit steht fest: Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. Das gab die FPÖ nur wenige Minuten nach einem Gespräch zwischen Herbert Kickl und Bundespräsidenten van der Bellen via Presseaussendung bekannt. Eine Blau-Schwarze Bundesregierung und damit auch ein "Volkskanzler" Kickl sind damit vom Tisch. Nach 136 Tagen ohne neue Regierung geht das Warten also weiter. Was jetzt auf Österreich zukommt, steht noch in den Sternen. Hier ist eine Übersicht, was alles möglich ist. Sie würden sich wundern:

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

FPÖ und ÖVP wollen den Zugang zur medizinischen Grundversorgung für Geflüchtete einschränken. Expert:innen warnen: Das spart kein Geld, sondern kostet. Rechtlich dürfte es gar nicht halten. Moralisch ist es äußerst verwerflich.

FPÖ fordert Bankenabgabe: Was das für Österreich bedeutet

FPÖ fordert Bankenabgabe: Was das für Österreich bedeutet

Die Bankenabgabe ist wieder in aller Munde. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ brachte sie zum Scheitern. Nun wird sie auch von Herbert Kickl und der FPÖ gefordert. Scheitern die nächsten Verhandlungen? Und was ist diese Bankenabgabe eigentlich, die Koalitionsverhandlungen sprengt?