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Das schiefe Budget von Graz: Schulden-Crash mit Ansage

30.11.2022

Das schiefe Budget von Graz: Schulden-Crash mit Ansage

In Graz schrillen die Alarmglocken: Noch immer hat es die KPÖ-Regierung nicht geschafft, ein funktionierendes Budget aufzustellen und vertröstet auf das Frühjahr. Der Rechnungshof nennt die vorgelegten Pläne gesetzwidrig. Die ÖVP feuert scharf, hat aber großen Anteil am Budget-Schlamassel. In 18 Jahren an der Macht türmte sie einen Schuldenberg auf. Der Rechnungshof kritisiert das schon lange und warnte vor genau der Schieflage, die jetzt die Nachfolgeregierung aus dem Rathaus fegen könnte.

Demokratie

Proteste im ganzen Land – Was passiert in China?

28.11.2022

Proteste im ganzen Land – Was passiert in China?

In China gehen Tausende Menschen auf die Straße: Sie protestieren gegen die rigiden COVID-Maßnahmen aber auch gegen das Regime von Staatschef Xi Jinping. Die Polizei geht mit Gewalt gegen die Proteste vor. Die Internetzensur wird verschärft, staatliche Medien schweigen die Proteste tot. Das Symbol der Demonstrant:innen ist ein leeres weißes A4-Blatt. Was es damit auf sich hat und warum die Wut der chinesischen Bevölkerung sich jetzt entlädt.

Demokratie

Daria Kuklina: Russische Kriegsgegnerin in Österreich verhaftet, wird sie abgeschoben?

24.11.2022

Daria Kuklina: Russische Kriegsgegnerin in Österreich verhaftet, wird sie abgeschoben?

Am 22. November wurde Daria Kuklina unter falschem Vorwand in das Büro ihrer Unterkunft gelockt und festgenommen. Erst 2 Tage später erfahren sie und ihre Anwältin: Die russische Friedensaktivistin soll abgeschoben werden. Und das, obwohl sie traumatisiert ist und besonderen Schutz bekommen sollte.

Demokratie

Shoura Hashemi: “Nur wir in der Diaspora zeigen, was im Iran wirklich passiert"

22.11.2022

Von Nowak-Skandal bis System Kurz: Wie man die Schuld auf alle schiebt, wenn man Mist gebaut hat

Egal ob Causa-Casino oder Nowak-Skandal: Die Schuld wird an alle andere verteilt. Natascha Strobl analysiert die ÖVP-Strategie der Schuldverteilung.

Demokratie

02.11.2022

Wolfgang Sobotka und die Provokation

Wolfgang Sobotka ist Nationalratspräsident. Das ist das zweithöchste Amt im Staat. Gleichzeitig agiert er gerne als der letzte Bulldozer der ÖVP. Eigentlich gehen diese beiden Rollen nicht zusammen. Eigentlich. Das wäre eine ungeschriebene Regel der Demokratie. Doch Sobotka bricht sie immer und immer wieder. Und dann wirft er der Opposition genau das vor, was er selbst macht.

Demokratie

Sieger der Stichwahl in Brasilien: Wer ist Lula da Silva?

31.10.2022

Sieger der Stichwahl in Brasilien: Wer ist Lula da Silva?

Brasilien hat einen neuen Präsidenten gewählt: Zwischen Brasilien hat einen neuen Präsidenten gewählt: Bei der Stichwahl am 30. Oktober setzte sich Herausforderer Lula da Silva gegen Amtsinhaber Jair Bolsonaro durch. Das Duell galt als Schicksalswahl. Das größte Land Lateinamerikas ist politisch tief gespalten zwischen dem extrem rechten Bolsonaro und dem Linken Lula. Die letzten Wochen des Wahlkampfs verkamen zur Schlammschlacht zwischen beiden Lagern. Ein Bolsonaro-Anhänger und Ex-Parlamentarier eröffnete sogar das Feuer auf Polizisten. Wohin Brasilien steuert, nachdem Luiz Inácio Lula da Silva, wie er mit vollem Namen heißt, die Wahl gewonnen hat und warum die Wahl für die ganze Welt wichtig ist.Jair Bolsonaro und Ex-Präsident Lula da Silva ging es auch um die Zukunft der Demokratie. Wer ist Luiz Inácio Lula da Silva und warum ist die Wahl so wichtig?

Demokratie

25.10.2022

Alles eure Schuld

Guten Morgen,

Politiker:innen müssten nicht etwa abtreten, weil sie die Öffentlichkeit belogen haben oder gegen sie ermittelt wird. Nein, die ständige Kritik ist es, die sie zum Aufgeben zwinge. Komisches Argument? Finden wir auch. Dein Morgenmoment, heute von Andreas Bachmann

Demokratie

Fortschritt

Die Wahl in Brasilien entscheidet das Schicksal des Amazonas Regenwald

24.10.2022

Die Wahl in Brasilien entscheidet das Schicksal des Amazonas Regenwald

Dem Amazonas-Regenwald reicht’s. Jahrtausende lang hat er das Erdklima für uns Menschen reguliert. Aber nachdem wir ihn über Jahrzehnte industriell abgeholzt haben, kann er nicht mehr. Er beginnt zu kippen und droht, Unmengen an CO2 in die Atmosphäre zu entlassen. Während weite Teile gerade in Brand stehen, wird Ende Oktober in Brasilien gewählt. Die Wahl könnte das Schlimmste hoffentlich noch verhindern. Aber wir in Europa sollten nicht so tun, als wären wir an der Abholzung unbeteiligt.

Demokratie

Klimakrise

19.10.2022

Wer ist Thomas Schmid?

Thomas Schmid war ein Verbündeter von Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Dass seine Chat-Protokolle den Korruptionsermittlern in die Hände fielen, hat zu dessen Rücktritt geführt. Wer ist Thomas Schmid?

Demokratie