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Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf Österreich zukommt

Aus. Schluss. Vorbei! Am Dienstag, den 12. Februar 2025, legt Herbert Kickl seinen Regierungsbildungsauftrag offiziell zurück. Damit steht fest: Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. Das gab die FPÖ nur wenige Minuten nach einem Gespräch zwischen Herbert Kickl und Bundespräsidenten van der Bellen via Presseaussendung bekannt. Eine Blau-Schwarze Bundesregierung und damit auch ein "Volkskanzler" Kickl sind damit vom Tisch. Nach 136 Tagen ohne neue Regierung geht das Warten also weiter. Was jetzt auf Österreich zukommt, steht noch in den Sternen. Hier ist eine Übersicht, was alles möglich ist. Sie würden sich wundern:

Stellt die FPÖ sich über das Recht? “Sie versucht es zumindest”

Stellt die FPÖ sich über das Recht? “Sie versucht es zumindest”

Die geheimen Protokolle der Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP zeigen: Die FPÖ hält nicht viel von den geltenden Gesetzen und den Gerichten. Sie stellt sich über das Recht. Ist das eine reale Gefahr oder nur eine Nebelkerze? Beides, sagt die Menschenrechtsexpertin Marianne Schulze im Gespräch mit MOMENT.at.

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

Wie die Grundversorgung für Flüchtlinge unter FPÖ und ÖVP eingeschränkt werden soll

FPÖ und ÖVP wollen den Zugang zur medizinischen Grundversorgung für Geflüchtete einschränken. Expert:innen warnen: Das spart kein Geld, sondern kostet. Rechtlich dürfte es gar nicht halten. Moralisch ist es äußerst verwerflich.

Wer darf wütend sein, Amani Abuzahra?

Wer darf wütend sein, Amani Abuzahra?

Amani Abuzahra malt in "Ein Ort namens Wut" eine Landkarte der Gefühle und zeigt: Wut ist ein Ort, zu dem nicht alle Zugang haben. Denn marginalisierte Gruppen dürfen in unserer Gesellschaft nicht wütend sein, sagt die promovierte Philosophin, Autorin und Public Speakerin.

Warum fehlt Österreich so viel Geld? Wie es zum Budgetloch gekommen ist

Warum fehlt Österreich so viel Geld? Wie es zum Budgetloch gekommen ist

Nach der Wahl im Herbst wurde bekannt: Das Budgetloch ist noch größer als erwartet. Aber wofür haben ÖVP und Grüne in ihrer Regierungszeit eigentlich so viel mehr Geld ausgegeben - und wer muss das ausbaden?

Diktator für einen Tag – Das hat Donald Trump am ersten Tag getan

Diktator für einen Tag – Das hat Donald Trump am ersten Tag getan

Er ist wieder da. Donald Trump wurde offiziell als 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika angelobt. Und wie bereits im Vorfeld angekündigt, legte er mit brutalem Tempo los. “Diktator für einen Tag” so bezeichnete Trump seine Pläne für Tag Eins seiner zweiten Amtsperiode. Und er ließ keinen Zweifel daran, dass er es ernst meinte mit seiner Ankündigung. Ob sie wirklich auf einen Tag begrenzt war, wird sich erst weisen. Die Auswirkungen gehen jedenfalls weit darüber hinaus. Rund 100 Dekrete unterzeichnete er bereits kurz nach seiner Amtseinführung.

Wie, wo, wann wird Trump angelobt und wer zieht mit ihm ins Weiße Haus?

Wie, wo, wann wird Trump angelobt und wer zieht mit ihm ins Weiße Haus?

Donald Trump wird am 20. Jänner 2025 zum zweiten Mal als Präsident angelobt. Wie oft kann das noch passieren und wer zieht mit dem Milliardär ins Weiße Haus? Wir beantworten deine Fragen.

Wie Zuckerberg & Co unsere Demokratie gefährden

Wie Zuckerberg & Co unsere Demokratie gefährden

Was passiert, wenn Social Media Plattformen Fake News und Hass freien Lauf lassen? Ein Blick auf die aktuellen Änderungen bei Meta und was sie für uns bedeuten.

Die Kampagne gegen die staatliche Pension

Die Kampagne gegen die staatliche Pension

Seit Jahren wird eine Kampagne gegen staatliche Pensionen betrieben. Banken und private Konzerne hoffen auf Gewinne. Die Thinktanks und neoliberale Parteien wie ÖVP und Neos, die sie finanzieren, eilen ihnen zu Seite. Linientreue Ökonom:innen spielen mit. Eine kommentierte Chronologie.

Geplante Kürzungen von Schwarz-Blau: Es trifft Ärmere und das Klima

Geplante Kürzungen von Schwarz-Blau: Es trifft Ärmere und das Klima

Die Verhandler:innen von FPÖ und ÖVP wollen 6,3 Milliarden Euro im Budget einsparen. Der Radiosender Ö1 berichtete am Dienstag über Details dazu. Kommt das, dann ist klar, wohin es unter Schwarz-Blau geht: Gestrichen wird bei Ärmeren und beim Klimaschutz. Leidtragende sind alle Menschen in Österreich. Ein Überblick, wo FPÖ und ÖVP den Rotstift ansetzen wollen.

Vermeintliches Baumwollverbot in der EU: Das steckt dahinter

Vermeintliches Baumwollverbot in der EU: Das steckt dahinter

Viele Medien berichten über ein mögliches Baumwollverbot in der EU. Die Empörung ist groß. Laut der EU soll so ein Verbot aber gar nicht kommen. Angetrieben wurden die Meldungen von EU-feindlichen Medien und Parteien.

NEOS-Ausstieg aus Koalitionsgesprächen: Wie es in Österreich weitergehen kann

NEOS-Ausstieg aus Koalitionsgesprächen: Wie es in Österreich weitergehen kann

Die NEOS haben die Koalitionsgespräche mit ÖVP und SPÖ abgebrochen. Eine erstmalige Dreierkoalition wird es vorerst nicht geben. Welche Koalition kommt in Österreich jetzt noch infrage?

Gegen rechte Koalitionen: Was ist die Vranitzky-Doktrin?

Gegen rechte Koalitionen: Was ist die Vranitzky-Doktrin?

Hetzerisch und menschenverachtend. Rechtsradikale Parteien und ihre Politik widersprechen demokratischen Grundwerten. Die SPÖ hat sich deshalb schon vor längerer Zeit eine Zusammenarbeit mit den Rechten selbst verboten. Das war aber nicht schon immer so und wird immer wieder diskutiert. Was steckt hinter der Vranitzky-Doktrin? Und sollten nur Linke dieser Haltung folgen?

Nach Diktatursturz: “Syrien hat es verdient, ein demokratisches Land zu werden”.

Nach Diktatursturz: “Syrien hat es verdient, ein demokratisches Land zu werden”.

Für viele Syrer:innen war der 8. Dezember 2024 historisch. Der langjährige Machthaber Baschar al-Assad wurde gestürzt. Auch in Wien sind tausende Menschen zusammengekommen, um zu jubeln, zu tanzen und zu weinen. Wie geht es der syrischen Community nach 50 Jahren Diktatur? Der Vorsitzende des Vereins Freie syrische Gemeinde Abdulhakeem Alshater erzählt uns, wie er das Wochenende erlebt hat und was er wirklich über das Ende des Assad-Regimes denkt.

“Aktion Generationengerechtigkeit”: Medien verschweigen, wer dahintersteckt

“Aktion Generationengerechtigkeit”: Medien verschweigen, wer dahintersteckt

Die Angst um unsere Pensionen wird wieder bewusst hochgekocht. Vorne mit dabei ist die “Aktion Generationengerechtigkeit”, über die auch Medien berichten. Nicht aber, wer dahintersteckt: Industrie und ÖVP-nahe Personen.

Şeyda Kurt: „Ich bin kein Mensch der Hoffnung“

Şeyda Kurt: „Ich bin kein Mensch der Hoffnung“

Warum Şeyda Kurt genau deswegen an Veränderung für unsere Wissenschaft, unsere Beziehungen und politischen Bewegungen glaubt, erzählt sie im Interview.

Rechtsextremismus-Barometer: Was können wir gegen Rechtsextremismus machen?

Rechtsextremismus-Barometer: Was können wir gegen Rechtsextremismus machen?

Das Rechtsextremismus-Barometer des DÖW zeigt erstmals, wie verbreitet rechtsextreme Ansichten in Österreich sind. Zehn Prozent der Menschen zeigen demnach gefestigt rechtsextreme Einstellungen - aber einzelne rechtsextreme Meinungen sind viel weiter verbreitet. Was können wir als Gesellschaft und als Einzelpersonen dagegen unternehmen?

Was ist Longtermismus?

Was ist Longtermismus?

Longtermismus ist eine Ideologie, die kontroverse Ansichten über die Zukunft der Menschheit hat. Sie hat Anhänger:innen in zunehmend einflussreichen Positionen der Welt. Was steckt dahinter?

Social Media-Alternativen boomen: Wieder große Abwanderung von X zu Bluesky und Mastodon

Social Media-Alternativen boomen: Wieder große Abwanderung von X zu Bluesky und Mastodon

Ob X, Facebook oder Tiktok. Die Probleme mit Sozialen Medien, hinter denen Milliardäre, große Konzerne oder sogar autoritäre Staaten stecken, werden immer offensichtlicher. Aber es gibt Alternativen. Ob Mastodon, Bluesky oder andere Dienste. Das Fediverse wird immer populärer und vielfältiger.

Mastodon-Einstieg leicht gemacht: social.moment.at

Mastodon-Einstieg leicht gemacht: social.moment.at

MOMENT.at und das Momentum Institut starten eine Mastodon-Instanz.

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